Rechercheergebnisse

Unter § 35 der StVZO wird gefordert, dass Personenkraftwagen, Kraftomnibusse und zur Güterbeförderung bestimmte Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h mit Sicherheitsgurten oder Rückhaltesystemen ausgerüstet sein müssen. Wir gehen davon aus, dass Bagger nicht unter die v.g. Regelung der StVZO fallen und demgemäß straßenverkehrsrechtlich kein ...

Stand: 21.05.2021

Dialog: 7760

Die meisten Betriebe in NRW sind nicht oder nicht hinreichend auf die Auswirkungen des demografischen Wandels vorbereitet, das zumindest ist das Ergebnis von Unternehmensbefragungen in den letzten Jahren. Demnach sehen ca. 90 % der befragten Unternehmen die gegenwärtige Alterstruktur der Belegschaften und die zu erwartende Entwicklung als nicht problematisch an. Insgesamt beschäftigen jedoch nur 5 ...

Stand: 28.06.2017

Dialog: 3318

Die Beschäftigung eines 8 bis 9 Jahre alten Kindes in einem Supermarkt ist generell verboten.Die Beschäftigung von Kindern ist im Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG geregelt. Kind im Sinne des JArbSchG ist, wer noch nicht 15 Jahre alt ist. Auf Jugendliche, die der Vollzeitschulpflicht unterliegen, finden die für Kinder geltenden Vorschriften Anwendung.Nach dem JArbSchG ist die Beschäftigung von ...

Stand: 16.04.2019

Dialog: 4292

Folgende Geräteteile müssen plombiert werden:- jeder Anschluss, sofern es bei einer Trennung der Verbindung zu nicht nachweisbaren Änderungen oder nicht feststellbaren Datenverlusten kommen würde- das Einbauschild, es sei denn, es ist so angebracht, dass es sich nicht ohne Vernichtung der Angaben entfernen lässt.Weitere Informationen zum digitalen Kontrollgerät bietet die Seite "Fragen und Antwort ...

Stand: 15.06.2021

Dialog: 3221

Unter § 10 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) wird gefordert, dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen hat, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Und weiter hat der Arbeitgeber diejenigen B ...

Stand: 22.11.2024

Dialog: 22181

Als alterskritisch ist neben der Qualifikation der Arbeitnehmer/-innen auch ihre Gesundheit und Motivation zu betrachen. Dies deshalb, weil die Erfahrung gezeigt hat, dass beispielsweise ältere Arbeitnehmer/-innen in vielen Fällen über einen sehr langen Zeitraum die gleiche Tätigkeit ausüben und bei innovativen, innerbetrieblichen Reformprozessen von den verantwortlichen Entscheidungsträger/-innen ...

Stand: 28.06.2017

Dialog: 3373

Diskriminierungen jeder Art können in allen gesellschaftlichen Bereichen vorkommen. Deshalb ist im Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes-GG („Gleichheit vor dem Gesetz“) folgendes festgehalten: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzu ...

Stand: 15.05.2018

Dialog: 3439

Das Fragezeichen-Symbol wird sozusagen zur Überbrückung von Zeiträumen genutzt.Mit der Eingabe des Fragezeichen-Symbols werden unbekannte Zeiten auf der Fahrerkarte hinterlegt. Dies kann in Fällen, in denen für ein oder mehrere Tage zuvor Nachweise in Form einer Bescheinigung gem. § 20 FPersV oder Aufzeichnungen auf Schaublättern oder Tageskontrollblättern vorliegen, die lückenlose Dokumentation e ...

Stand: 21.06.2023

Dialog: 29562

zu machen,- die hydraulischen Leitungen sind abzusperren.Es gibt keine Verpflichtung, die Außerbetriebnahme einer Aufzugsanlage anzuzeigen. Sinnvoll ist es jedoch, die zugelassene Überwachungsstelle - ZÜS - und die zuständige Behörde darüber in Kenntnis zu setzten. Sollte in der Zeit, in der die Aufzugsanlage nicht betrieben wird, die wiederkehrende Prüfung fällig werden und die zugelassene Überwachungsstelle aufgrund ...

Stand: 12.01.2024

Dialog: 24519

oder der Umgang mit Stoffen, deren spezifische Aktivität die Freigrenzen nicht überschreitet. Treffen keine Ausnahmetatbestände zu, ist man in der Genehmigungspflicht. Es gibt keine Ausnahmegenehmigungen, weder für den Gewerbebetrieb noch für die Privatperson.Genehmigungen erteilt in NRW das Dezernat 55 der jeweils zuständigen Bezirksregierung. Für andere Bundesländer finden Sie die zuständige ...

Stand: 01.06.2015

Dialog: 23971

Rechtsgrundlage in Bezug auf die Arbeitszeit ist, auch im Schichtbetrieb, das Arbeitszeitgesetz - ArbZG. Arbeitnehmer in Sinne des Arbeitszeitgesetzes sind Arbeiter und Angestellte sowie die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten. Somit fallen Auszubildende unter das Arbeitszeitgesetz. Per Arbeitsvertrag können bezüglich der Schichtarbeit weitere Vereinbarungen getroffen werden, allerdings dürfen di ...

Stand: 11.01.2019

Dialog: 5179

Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) sieht für diesen Fall keine Ausnahme vor und kann auch nicht seitens der zuständigen Behörde genehmigt werden. Sie haben die Möglichkeit, den jugendlichen Auszubildenden bis 20:00 Uhr auf der Veranstaltung zu beschäftigen, nach 20:00Uhr kann der Jugendliche im privaten Rahmen (unter Berücksichtigung des Jugendschutzgesetzes) an der Veranstaltung teilnehmen, ...

Stand: 28.05.2025

Dialog: 44115

Grundsätzlich sind die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang einzuhalten. Unter der Nummer 1.8 "Verkehrswege" des Anhangs der ArbStättV ist Folgendes nachzulesen:"(1) Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachte Steigleitern und Laderampen müssen so angelegt und bemessen sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahr ...

Stand: 10.04.2025

Dialog: 43054

Schutzscheiben ermöglichen die Beobachtung des Arbeitsprozesses bei laufender Maschine, gelten aber auch als Schutzeinrichtung (trennende Schutzeinrichtung). Sie halten herausfliegende Späne, Bruchstücke, herausspritzende Kühlschmiermittel etc. zurück und verhindern den Zugriff von außen in den Gefahrenbereich.Bei Maschinen vor dem Baujahr 1995 waren Glasscheiben (Silikat- und Mineralglas), Plexi- ...

Stand: 24.02.2025

Dialog: 18319

In der ASR A4.1 "Sanitärräume" ist unter dem Punkt 5.4 Absatz 1 Folgendes nachzulesen:"Jede Toilettenzelle und jeder Toilettenraum mit nur einer Toilette muss von innen abschließbar sein. Zusätzlich müssen sich darin Kleiderhaken, Papierhalter und Toilettenbürste befinden. An jeder von Frauen genutzten Toilette ist ein Hygienebehälter mit Deckel zur Verfügung zu stellen. In von Männern genutzten T ...

Stand: 05.08.2025

Dialog: 43571

Stillende Frauen sollen ihrem Arbeitgeber nach § 15 Abs.1 Mutterschutzgesetz (MuSchG) mitteilen, dass sie stillt. Eine Form der Mitteilung ist nicht vorgegeben. Auch die Regelungen des § 7 Abs. 2 (und § 23) MuSchG schreiben keinen Nachweis über das Stillen vor.Regelungen darüber, wie häufig Stillbescheinigungen gefordert werden dürfen, gibt es insofern nicht. Da die Arbeitnehmerin während ...

Stand: 13.06.2024

Dialog: 43956

nicht, wenn aufgrund der Gefährdungsbeurteilung und der getroffenen Schutzmaßnahmen nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen ist. Im Streitfall muss der Arbeitgeber dies darlegen und ggf. beweisen. Wunschvorsorge ist also nicht auf bestimmte Tätigkeiten begrenzt. Deshalb gibt es in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) auch keinen abschließenden Katalog mit Wunschvorsorgeanlässen ...

Stand: 12.09.2023

Dialog: 43818

sowie die Wartungsfirma, für ihre Beschäftigten Gefährdungsbeurteilungen erstellen und die ermittelten Schutzmaßnahmen umsetzen.Die Empfehlung zur Betriebssicherheit, EmpfBS 1114 „Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“, gibt hierzu weitere Informationen und zeigt an einigen Beispielen die Umsetzung auf.Da es sich hier um einen konkreten Einzelfall handelt, empfehlen wir Ihnen ...

Stand: 26.06.2019

Dialog: 42761

aufgehoben und der Fahrer muss seinen manuellen Nachtrag für die Zeit, in welcher er die Fahrerkarte entnommen hatte, durchführen.Die Nutzung des OUT-Betriebs ist weder verpflichtend (die Einstellung kann freiwillig vorgenommen werden), noch gibt es eine zeitliche Begrenzung für die Dauer der Einstellung. ...

Stand: 22.07.2018

Dialog: 42366

Nein, auch am Gründonnerstag und Ostersamstag darf nicht länger als 10 Stunden täglich gearbeitet werden. Es handelt sich hier nicht um außergewöhnliche Fälle, diese Feiertage sind bekannt, jährlich wiederkehrend und daher planbar.Es gibt keine Regelung zur Höchstgrenze der Pausenzeit. Die Pausen sollen aber der Erholung dienen und nicht der Ausdehnung der Arbeitsschicht. Eine Pause von mehr ...

Stand: 21.03.2024

Dialog: 23472