Rechercheergebnisse

1. BrandverhütungsschauenDie Durchführung von Brandverhütungsschauen ist geregelt in § 26 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG). Nach dieser Vorschrift muss die Gemeinde eine Brandverhütungsschau (in der Regel wahrgenommen durch die Feuerwehr) durchführen, wenn - Gebäude und Einrichtungen in erhöhtem Maße brand- oder explosionsgefährdet ...

Stand: 08.11.2023

Dialog: 1295

, die nicht von Ihnen bezahlt werden. Ausnahmsweise nicht versichert sind Personen, die als Freunde oder Verwandte etc. Gefälligkeitsleistungen erbringen oder unternehmerähnlich handeln. Eindeutige Definitionen hierzu sind den gesetzlichen Vorschriften und der sozialgerichtlichen Rechtsprechung nicht zu entnehmen. Bei Helfern, die im Rahmen einer im privaten Bereich üblichen Gefälligkeitsleistung tätig ...

Stand: 27.02.2025

Dialog: 14184

oder der Inbetriebnahme der Maschine bzw. des dazugehörigen Produkts online zur Verfügung zu stellen."Auf die Anforderungen der Artikel 21 „EU-Konformitätserklärung für Maschinen und dazugehörige Produkte" und 24 „Vorschriften für die Anbringung der CE-Kennzeichnung an Maschinen und dazugehörigen Produkten" verweisen wir. ...

Stand: 18.03.2025

Dialog: 44092

ist, sollte beim Arbeitgeber, dem Betriebs-/Personalrat oder einer anderen entsprechend autorisierten Stelle, wie z.B. Gewerkschaft, erfragt werden.Grundsätzlich handelt es sich bei dem Ersatzruhetag nicht um eine privatrechtliche Angelegenheit, sondern um eine öffentlich rechtliche Vorschrift. Die Ersatzruhetage können daher z.B. nicht durch Geldleistungen abgegolten oder außerhalb der Frist nachgewährt ...

Stand: 27.05.2025

Dialog: 5359

der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber mit Unterstützung der Betriebsärztin/des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit zu ermitteln und festzulegen, ob bzw. in welchem Umfang Sitzbälle am Büroarbeitsplatz genutzt werden können. Hierbei kann auch die DGUV Information 215-410 "Bildschirm- und Büroarbeitsplätze, Leitfaden für die Gestaltung" Nummer 8.3.2 Büroarbeitsstuhl mit einbezogen werden. ...

Stand: 27.02.2023

Dialog: 12129

oder der Prüfung von Kranen haben und davon mindestens ein halbes Jahr an der Prüftätigkeit eines Prüfsachverständigen beteiligt waren, c) ausreichende Kenntnisse über die einschlägigen Vorschriften und Regeln besitzen, d) über die für die Prüfung erforderlichen Einrichtungen und Unterlagen verfügen und e) ihre fachlichen Kenntnisse auf aktuellem Stand halten." Der Begriff "Sachverständiger" ist in Deutschland ...

Stand: 08.08.2022

Dialog: 26096

Bei der Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und entsprechend erforderliche Schutzmaßnahmen treffen. Insbesondere ist der Arbeitgeber nach § 27 Abs. 1 MuSchG verpflichtet, unverzüglich nach Bekanntwerden der Schwangerschaft die zuständige Aufsichtsbehörde zu benachrichtigen (in Nordrhein ...

Stand: 17.12.2019

Dialog: 6149

nicht möglich.Grundsätzlich gilt:Bei der Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und entsprechend erforderliche Schutzmaßnahmen treffen. Insbesondere ist der Arbeitgeber nach § 27 Abs. 1 MuSchG verpflichtet, unverzüglich nach Bekanntwerden der Schwangerschaft die zuständige Aufsichtsbehörde zu benachrichtigen ...

Stand: 25.08.2021

Dialog: 13766

Bei der Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und entsprechend erforderliche Schutzmaßnahmen treffen. Insbesondere ist der Arbeitgeber nach § 27 Abs. 1 MuSchG verpflichtet, unverzüglich nach Bekanntwerden der Schwangerschaft die zuständige Aufsichtsbehörde zu benachrichtigen (in Nordrhein ...

Stand: 17.12.2023

Dialog: 3306

und Anwendung der gesetzlichen Vorschriften zuständig. Nur sie - und im Streitfall die Gerichte - können deshalb verbindliche Entscheidungen im Einzelfall treffen. Bei Verstößen können z.B. Nachbesserungen verlangt oder gegebenenfalls auch Bußgelder verhängt werden, deren Höhe im Einzelfall der Schwere des jeweiligen Rechtsverstoßes angepasst wird.Die Art und Weise der Zeiterfassung wird in einem Unternehmen ...

Stand: 22.03.2023

Dialog: 2333

Gefahrstoffen" der GefStoffV anzuwenden ist.Obwohl demnach das „geschlossene System“ eine zentrale und wichtige Bedeutung hat, wird dieser Begriff gegenüber z. B. „Stand der Technik“, „Tätigkeit“ und „Lagern“ nicht in § 2 "Begriffsbestimmungen" der GefStoffV aufgeführt. Bei der Recherche konnten jedoch auch keine EG-Regelungen, DIN-Vorschriften oder andere Normen ermittelt werden, in denen das „geschlossene ...

Stand: 21.03.2019

Dialog: 4024

und der befähigten Person gefragt. Weitere Informationen zum gesamten Thema finden Sie unter dem Handlungsschwerpunkt Bauwirtschaft der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und in der DGUV Information 201-011 "Verwendung von Arbeits-, Schutz- und Montagegerüsten". ...

Stand: 05.11.2024

Dialog: 12871

In der DGUV Regel 100-500 "Betreiben von Arbeitsmitteln" ist im Kapitel 2.24 "Arbeiten mit Strahlgeräten (Strahlarbeiten)" die erforderliche PSA abhängig vom Strahlverfahren aufgeführt (Nr. 3.3.1):"Der Unternehmer hat Versicherten, die durch Strahlmittel oder beim Strahlen freiwerdende Gefahrstoffe gefährdet werden können, folgende persönliche Schutzausrüstungen zur Verfügung zu stellen:1 ...

Stand: 11.07.2019

Dialog: 5546

zu 1) Aufgrund der Fragestellung ist davon auszugehen, dass der eingesetzte PKW zur Güterbeförderung ggf. mit einem Anhänger zum Einsatz kommt. Fahrer von Fahrzeugen, die zur Güterbeförderung dienen und deren zulässige Höchstmasse einschließlich Anhänger mehr als 2,8 t und nicht mehr als 3,5 t beträgt haben die Fahrpersonalverordnung - FPersV zu beachten. Die Verpflichtung zum Einbau eines EG-Kont ...

Stand: 18.06.2012

Dialog: 13947

für die Augenlinse den Wert von 15 mSv im Kalenderjahr nicht übersteigt.In Abschnitt 2 der Strahlenschutzverordnung werden die besonderen Vorschriften zum Schutz beruflich exponierter Personen und in Abschnitt 3 derselben Verordnung ist die ärztliche Überwachung beruflich exponierter Personen geregelt (§ 71 – 81 StrlSchV). Unter anderem ist zur Kontrolle und ärztlichen Überwachung in § 71 Abs. 1 StrlSchV ...

Stand: 22.10.2020

Dialog: 43301

durch die Steharbeit festgestellt wurde.Begründung:Bei der Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und entsprechend erforderliche Schutzmaßnahmen treffen. Insbesondere ist er verpflichtet, den Arbeitsplatz und die Arbeitsbedingungen so zu gestalten, dass Leben und Gesundheit von Mutter und Kind ...

Stand: 25.10.2023

Dialog: 42554

führt bereits bei einer Waschfrequenz von mehr als 5 mal zu der Notwendigkeit Angebotsvorsorge anzubieten.Zudem könnte in dem vorliegenden Fall auch die Möglichkeit der Wunschvorsorge nach ArbMedVV in Betracht gezogen werden: Nach § 5a ArbMedVV hat der Arbeitgeber über die Vorschriften des Anhangs hinaus den Beschäftigten auf ihren Wunsch hin regelmäßig arbeitsmedizinische Vorsorge nach § 11 ...

Stand: 23.07.2023

Dialog: 43783

von Gehörschützern bei der Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr“ (GUV-I 673, frühere Bezeichnung GUV 20.34) sind Gehörschützer und Bezugsquellen benannt, die die Signalerkennung im Straßenverkehr gewährleistet.Quellennachweis:Die EG-Richtlinie 2003/10/EG - Lärm finden Sie im Internet unter:http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2003:042:0038:0044:DE:PDF Vorschriften der Unfallkassen (GUV ...

Stand: 04.08.2017

Dialog: 3830

)." Wir möchten in diesem Zusammenhang daher zunächst auch auf den Anhang 6 der TRGS 401 "Ablaufdiagramm zur Auswahl von Chemikalienschutzhandschuhen" hinweisen.Unter Nummer 3.2 "Wie lange kann ein Chemikalienschutzhandschuh getragen werden?" der DGUV Information 212-007 ist folgendes nachzulesen:"Die Zeit, die ein Schutzhandschuh unter Praxisbedingungen getragen werden kann, ohne von dem chemischen ...

Stand: 23.12.2022

Dialog: 43480

Bezugnehmend auf Ihre Anfrage ist festzustellen, dass die in Ihrem Beispiel aufgeführten Fahrer nicht vom Anwendungsbereich der Fahrpersonalverordnung (FPersV) und damit nicht von den Sozialvorschriften im Straßenverkehr ausgenommen sind. Ein wesentliches – von Ihnen bereits angesprochenes – Kriterium für die Inanspruchnahme der Ausnahme nach § 1 Abs. 2 Nr. 3a FPersV ist, dass die Fahrtätigkeit ni ...

Stand: 18.02.2018

Dialog: 25960