Komnet-Wissensdatenbank

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Sind Voruntersuchungen bzw. eine regelmäßige Nachuntersuchung vom Gesetzgeber für Tätigkeiten in einer Klimakammer, vorgeschrieben?

Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen.Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ist, unter Beteiligung der Betriebsärztin bzw. des Betriebsarztes, zu prüfen, welche arbeitsmedizinische Vorsorge gemäß der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und ihrem Anhang notwendig ist.Nach Teil 3 "Tätigkeiten mi ...

Stand: 21.07.2021

Dialog: 43564

Wie ist die Pflicht zur Vorsorgeuntersuchung zu sehen bei Personen, die Atemschutz der Gruppe 2 nur ganz selten oder nur bei Unfällen kurzfristig aufsetzen?

Tätigkeiten, die das Tragen von Atemschutzgeräten der Gruppe 2 und 3 erfordern, sind im Teil 4 im Anhang zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV aufgeführt und verpflichten somit den Arbeitgeber, eine arbeitsmedizinsche Vorsorge zu veranlassen (Pflichtvorsorge).Ergänzende Hinweise für die Gefährdungsbeurteilung und der daraus abgeleiteten Auswahl des zu untersuchenden Personenk ...

Stand: 22.06.2021

Dialog: 16052

Umgang mit Gefahrstoffen - wann ist eine G40 Untersuchung durchzuführen?

Für arbeitsmedizinische Vorsorge gilt die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV. In der ArbMedVV sind Regelungen des staatlichen Rechts und der Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften vereinheitlicht und zusammengeführt.Die ArbMedVV sieht für bestimmte Tätigkeiten mit Gefahrstoffen Pflicht- bzw. Angebotsvorsorge vor.Demnach sind Pflichtvorsorge zu veranlassen, wen ...

Stand: 12.06.2021

Dialog: 13698

In welchen zeitlichen Abständen ist die erforderliche Fortbildung in der Ersten Hilfe und das regelmäßige Training in der Herz-Lungen-Wiederbelebung entsprechend DGUV Regel 103-011 zu absolvieren?

Bei der Fortbildung der Ersten Hilfe empfehlen wir, sich an den für betriebliche Ersthelfer geltenden Grundsätzen zu orientieren. Diesbezügliche Hinweise sind der DGUV Information 204-022 - Erste Hilfe im Betrieb  unter Ziffer 6.6 Fortbildung zu entnehmen.Auszug:"(...) Die Erste-Hilfe Fortbildung fokussiert sich auf die Sicherung der in der Grundausbildung erworbenen Kompetenzen. Eine Reihe von „o ...

Stand: 05.05.2021

Dialog: 13823

Gibt es eine „neutrale“ staatliche Stelle, die die Ergebnisse eines Gutachters der gesetzlichen Unfallversicherung überprüfen kann?

Eine staatliche Stelle, die das Gutachten eines Gutachters „neutral“ überprüft, ist im Rechtsverfahren nicht vorgesehen. Sie haben jedoch die Möglichkeit Wiederspruch einzulegen und ggf. auch vor dem Sozialgericht zu klagen. Wie der Verfahrensweg abläuft, ist nachfolgend kurz skizziert:Dem Bescheid des Rentenausschuss können Sie innerhalb eines Monats mündlich zu Niederschrift oder schriftlich wid ...

Stand: 03.05.2021

Dialog: 43517

Besteht für den Arbeitnehmer eine Verpflichtung, Impfungen durchführen zu lassen?

Grundsätzlich handelt es sich bei den von Ihnen genannten Untersuchungen nicht um "Eignungsuntersuchungen", sondern um Untersuchungen, die im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV - den entsprechend gefährdeten Mitarbeitern angeboten werden.Eine Duldungspflicht für die Untersuchung besteht nicht, die sog. "Pflichtvorsorge" nach de ...

Stand: 10.04.2021

Dialog: 23578

Ist bei Kassenbildschirmen, die unter den Anhang 6 der Arbeitsstättenverordnung fallen, eine arbeitsmedizinische Vorsorge (nach G 37) erforderlich?

In der DGUV Information 208-002 "Sitz-Kassenarbeitsplätze (BGHW-Kompakt, Merkblatt 86)" ist hierzu folgendes nachzulesen:"Untersuchung der Augen und des SehvermögensDas Arbeiten mit dem Bildschirmgerät stellt - wegen der häufigen Blickwechsel zwischen Bildschirm, Tastatur und der zu erfassenden Vorlage - hohe Anforderungen an das Sehvermögen. Nach längerer Arbeit mit dem Bildschirm können Ermüdung ...

Stand: 18.03.2021

Dialog: 43071

Inwieweit ist ein ärztliches Attest verpflichtend, das für einen Staplerfahrer einen Spezialsitz verlangt? Wie sieht so ein Sitz aus?

Ein Attest des Hausarztes ist für die Firma nicht direkt verpflichtend, einen derartigen Spezialsitz zu installieren. Vielmehr sollt zuerst das Votum des Betriebsarztes einbezogen werden. Dieser kann sich darüber hinaus von dem behandelnden Orthopäden bzw. Neurologen kompetent beraten lassen und ggf. ein entsprechendes Kurzgutachten in Auftrag geben. Die Anforderungen an einen derartigen Spezialsi ...

Stand: 15.03.2021

Dialog: 2581

Können die Angebote zur arbeitsmedizinischen Vorsorge an einen abgegrenzten Personenkreis per E-Mail gesandt werden?

Angebotsvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die der Arbeitgeber den Beschäftigten bei bestimmten gefährdenden Tätigkeiten nach Maßgabe des Anhangs zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV - vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen anzubieten hat (§ 5 Absatz 1 ArbMedVV).Die Arbeitsmedizinische Regel - AMR - 5.1 ("Anforderungen an das Angebot vo ...

Stand: 23.02.2021

Dialog: 21138

Gibt es für Arbeitsmediziner*innen eine Frist für die Zusendung/Aushändigung der Vorsorgebescheinigung nach erfolgter Vorsorge?

Hierzu ist in der AMR Nr. 6.3 "Vorsorgebescheinigung" unter der Nummer 2 folgendes nachzulesen:"Die Vorsorgebescheinigung ist auszustellen, wenn das ärztliche Beratungsgespräch [1] mit Anamnese einschließlich Arbeitsanamnese sowie das Angebot und gegebenenfalls die Durchführung der für die individuelle Aufklärung und Beratung erforderlichen körperlichen oder klinischen Untersuchungen stattgefunden ...

Stand: 09.02.2021

Dialog: 43462

Wie lang muss bei abgelehnter Angebotsvorsorge die Frist zur Wiedervorstellung formuliert werden?

In § 5 Absatz 1 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ist folgendes nachzulesen:"Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten Angebotsvorsorge nach Maßgabe des Anhangs anzubieten. Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen angeboten werden. Das Ausschlagen eines Angebots entbindet den Arbeitgeber nicht von der Verpflichtung, weiter re ...

Stand: 29.01.2021

Dialog: 43135

Gibt es eine Empfehlung, wie oft das Erste-Hilfe-Material im Betrieb geprüft werden soll?

Eine konkrete Empfehlung, wie oft das Erste-Hilfe-Material geprüft werden soll, ergibt sich aus dem Arbeitsschutzrecht nicht. Es gilt folgendes:Nach § 4 Absatz 5 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe zur Verfügung zu stellen und regelmäßig auf ihre Vollständigkeit und Verwendungsfähigkeit ...

Stand: 26.01.2021

Dialog: 43453

Darf oder muss der Betriebsarzt nach erfolgter Vorsorge Folgeimpftermine auf der Vorsorgebescheinigung aufführen und so dem Arbeitgeber zukommen lassen?

Impfungen sind Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge. Gemäß § 6 Abs.3 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) hat der Arzt oder die Ärztin "der oder dem Beschäftigten und dem Arbeitgeber eine Vorsorgebescheinigung darüber auszustellen, dass, wann und aus welchem Anlass ein arbeitsmedizinischer Vorsorgetermin stattgefunden hat; die Vorsorgebescheinigung enthält auch die ...

Stand: 03.12.2020

Dialog: 43066

Müssen Reinigungskräfte bei der Schulreinigung (Unterhaltsreinigung und tägliche Sanitärreinigung) gegen Hepatitis geimpft werden bzw. besteht hierzu eine gesetzliche Verpflichtung?

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV - regelt die Pflichten von Arbeitgebern und Betriebsärzten hinsichtlich der arbeitsmedizinischen Vorsorge und bezüglich der Impfangebote an die Beschäftigten.Eine Impfung ist laut § 6 Abs. 2 ArbMedVV Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge und den Beschäftigten anzubieten, soweit das Risiko einer Infektion tätigkeitsbedingt und im V ...

Stand: 23.11.2020

Dialog: 43078

Welche Möglichkeit hat ein Mitarbeiter, wenn dieser die Schutzimpfungen laut Betriebsarzt nicht an sich durchführen lassen möchte?

Gemäß §§ 3-5 Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG – und gegebenenfalls §§ 4-7 Biostoff-Verordnung – BioStoffV – ist der Arbeitgeber verpflichtet, den Arbeitsplatz auf Gefährdungen zu beurteilen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu treffen. Ergibt sich aus dieser Gefährdungsbeurteilung eine erhöhte Infektionsgefährdung durch z. B. biologische Arbeitsstoffe, ist nach der BioStoffV und der Verordnung z ...

Stand: 12.11.2020

Dialog: 17615

Wird der Blaulichtanteil in Monitoren arbeitsmedizinisch als gesundheitsschädlich angesehen, und soll deshalb eine Bildschirmbrille mit Blaulichtfilter vom Arbeitgeber bezahlt werden?

Licht ist elektromagnetische Strahlung, die für das menschliche Auge sichtbar ist. Moderne Lichtquellen (auch Monitore) erzeugen alle Farbtöne des Lichts, indem die Strahlung aus verschiedenen Grundfarben zusammengesetzt wird. Wesentlich für die Erzeugung des weißen Lichts ist ein hoher Blauanteil. Dieser kann weitgehend ungehindert auf die Netzhaut des hinteren Augenbereichs (Makula) treffen, an ...

Stand: 11.11.2020

Dialog: 42504

Wann ist eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung für Schweißrauch verpflichtend? Ab 1,25 mg/m³ (AGW-Wert für A-Staub) oder ab 3 mg /m³?

Die Antwort mit Erläuterung findet sich unter Nr. 1.55 und 1.56 in den Fragen und Antworten (FAQ) zur Arbeitsmedizinischen Prävention des Ausschusses für Arbeitsmedizin (Stand Juni 2019).1.55. Was bedeutet „Luftkonzentration von 3 mg/m³ Schweißrauch" im Vorsorgeanlass „Schweißen und Trennen von Metallen"?Wird beim Schweißen und Trennen von Metallen die Luftkonzentration von 3 mg/m3 Schweißrauch üb ...

Stand: 21.10.2020

Dialog: 43229

Fallen Reisen in Corona-Risikogebiete unter die (Pflicht-)Vorsorge gemäß ArbMedVV (Anhang Teil 4 Abs.1 Nr.2)?

Die Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung (ArbMedVV) schreibt arbeitsmedizinische Vorsorge bei beruflichen Reisen von Beschäftigten in Länder der Tropen, der Subtropen und bei sonstigen Auslandsaufenthalten mit besonderen klimatischen Belastungen und Infektionsgefährdungen vor (§ 4 und Teil 4 des Anhangs) vor. Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe des Anhangs die Pflichtvorsorge für die Beschäftigen z ...

Stand: 15.10.2020

Dialog: 43298

Muss jede durchgeführte Vorsorgeuntersuchung bei den Beschäftigten in der Vorsorgerkartei dokumentiert sein?

Nein, es ist nicht ausreichend, nur die jeweils aktuelle arbeitsmedizinische Vorsorge in der Vorsorgekartei zu dokumentieren.Die Pflicht zum Führen einer Vorsorgekartei ergibt sich aus § 3 Abs.4 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV):"Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei zu führen mit Angaben, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden ha ...

Stand: 08.09.2020

Dialog: 43279

Muss Trägern einer Mund-Nase-Bedeckung eine arbeitsmedizinische Vorsorge angeboten werden?

In der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel wird unter Ziffer 5.2 ausführlich auf das Erfordernis einer arbeitsmedizinischen Vorsorge eingegangen. Demnach ist Trägern einer Mund-Nase-Bedeckung (MDB) zumindest eine Wunschvorsorge zu ermöglichen.Unter 5.2.1 heißt es hierzu:"(2) Neben den bestehenden betriebsärztlichen Aufgaben inklusive Angebotsvorsorge kommt der Wunschvorsorge eine wichtige Rolle zu. Sie ...

Stand: 19.08.2020

Dialog: 43155

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