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Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) hat der Arbeitgeber Betriebsärzte (und Fachkräfte für Arbeitssicherheit) zu bestellen.Die Aufgaben des Betriebsarztes sind in § 3 des ASiG geregelt. Demnach haben Betriebsärzte "die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen. Sie haben insbesondere 1. den Arbeitgeber ...
Stand: 26.02.2019
Dialog: 19572
, werdende oder stillende Mütter über die Ergebnisse der Beurteilung und über die zu ergreifenden Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zu unterrichten, sobald das möglich ist. Des Weiteren ist er zu einem Gespräch über weitere Anpassungen des Arbeitsplatzes verpflichtet. Die Pflichten nach dem Arbeitsschutzgesetz sowie weitergehende Pflichten nach dem Betriebsverfassungs ...
Stand: 26.02.2019
Dialog: 4269
an die Beschäftigte, die Tätigkeit nicht auszuführen, wäre dann gerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber seiner Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung nicht nachgekommen und/oder die Einhaltung der v. g. Werte nicht nachgewiesen ist.Abschließend:Zu beachten ist, dass die rechtliche Verantwortung für Maßnahmen des Arbeitsschutzes (auch in Bezug auf Bußgeld- und Strafvorschriften des Mutterschutzgesetzes) der Arbeitgeber ...
Stand: 19.10.2018
Dialog: 15704
der in der Verordnung genannten mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbote und -beschränkungen ist der Dienstherr, in der Regel die Dienststellenleitung, gem. § 3 Abs. 2 FrUrlV verantwortlich.Es gilt die arbeits- und mutterschutzrechtliche Pflicht, mögliche Gefährdungen im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (erweitert um § 10 MuSchG) zu ermitteln und die nötigen Schutzmaßnahmen ...
Stand: 02.07.2019
Dialog: 20247
://www.mags.nrw/mutterschutz und im Leitfaden zum Mutterschutz.Hinweise:Entgelt-, Überstunden- und Urlaubsansprüche müssen gegenüber dem Arbeitgeber, sofern dieser seinen arbeitsrechtlichen Pflichten nach dem Mutterschutzgesetz nicht nachkommt, arbeitsrechtlich eingefordert werden.Zu arbeitsrechtlichen Fragen können wir jedoch leider keine Beratung anbieten.Bitte sprechen Sie diesbezüglich den Betriebs ...
Stand: 09.08.2023
Dialog: 7274
Die Pflicht zur Erstellung einer spezifischen Gefährdungsbeurteilung bei der Beschäftigung werdender und stillender Mütter ergibt sich aus § 10 Mutterschutzgesetz (MuSchG). Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber Art, Ausmaß und Dauer der Gefährdung für die werdende oder stillende Mutter zu beurteilen. Zweck der Beurteilung ist es, alle Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit ...
Stand: 07.05.2024
Dialog: 29315
Grundsätzliches:Bei der Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und entsprechend erforderliche Schutzmaßnahmen treffen. Insbesondere ist der Arbeitgeber nach § 27 Abs. 1 MuSchG verpflichtet, unverzüglich nach Bekanntwerden der Schwangerschaft die zuständige Aufsichtsbehörde zu benachrichtige ...
Stand: 16.12.2019
Dialog: 8917
Beschäftigungsverbote und -beschränkungen umzusetzen. Auch wenn sich die Schwangere bereit erklärt, diese Tätigkeiten durchzuführen, entbindet dies den Arbeitgeber nicht von seiner Pflicht die Beschäftigungsverbote einzuhalten.Eine mögliche Alternative für eine Weiterbeschäftigung gibt es in ausgewählten Bereichen in der Kinderzahnprophylaxe, wie z. B. das Versiegeln und Fluoridieren der Kauflächen bei strikter ...
Stand: 14.07.2023
Dialog: 20845
Zunächst weisen wir darauf hin, dass der Arbeitgeber nicht von Ihnen fordern darf, sich unberechtigterweise ein individuelles Beschäftigungsverbot gemäß § 16 Mutterschutzgesetz (MuSchG) attestieren zu lassen. Dies ist eine Aufforderung zum Leistungsmissbrauch.Aufgabe eines Betriebsarztes ist es, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes ...
Stand: 17.12.2023
Dialog: 6488
der Durchschnittsverdienst weiter gewährt wird. Es könnte auch zu Konflikten mit der gesetzlichen Krankenkasse kommen, die im Rahmen des U2-Verfahrens nach dem Gesetz über den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung (AAG) dem Arbeitgeber die Kosten erstattet.Wir bitten um Verständnis, dass KomNet als kostenloses Beratungsangebot zum Arbeitsschutz, zur Arbeitsgestaltung und Qualifizierung keine ...
Stand: 04.02.2019
Dialog: 8341
aus den Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) zu beachten. Insbesondere ist die Einhaltung der Grenzwerte (Arbeitsplatzgrenzwert -TRGS 900- und Biologischer Grenzwert -TRGS 903-) sicherzustellen.Informationsquellen für die Gefährdungsbeurteilung sind in der Regel die Sicherheitsdatenblätter.Auch die GESTIS-Stoffdatenbank (vom Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung –IFA ...
Stand: 17.06.2025
Dialog: 44128
kann, und gleichzeitig der allgemeine Arbeitsschutz sowie die Einhaltung der erforderlichen Schutzmaßnahmen nach der Biostoff-Verordnung in Verbindung mit dem TRBA 250 "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege" nicht sichergestellt ist.Bei der Gefährdungsbeurteilung ist die Infektionsgefährdung einer stillenden Frau anders zu bewerten als die Infektionsgefährdung einer Schwangeren ...
Stand: 23.12.2020
Dialog: 43121
und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz) sowie den Arbeitsplatz und die Arbeitsbedingungen einer werdenden oder stillenden Mutter so zu gestalten, dass Leben und Gesundheit von Mutter und Kind durch die berufliche Tätigkeit nicht gefährdet werden.Das bedeutet, dass der Arbeitgeber sofort nach Bekanntgabe der Schwangerschaft eine sorgfältige Beurteilung des Arbeitsplatzes und der Arbeitsbedingungen durchführen ...
Stand: 04.02.2019
Dialog: 24909
der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz) muss über eine Schwangerschaft unter Angabe des Namens, des Entbindungstermins, der Arbeitszeit und der Art der Tätigkeit der Schwangeren informiert werden.Es ist empfehlenswert, bei der Gestaltung gesundheitsgerechter Arbeitsbedingungen für werdende Mütter die zuständige Fachkraft für Arbeitssicherheit und/oder die Betriebsärztin/ den Betriebsarzt ...
Stand: 04.02.2019
Dialog: 2187
1.) Die Aufgaben der Betriebsärzte sind in § 3 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) geregelt:"Die Betriebsärzte haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen."D.h., dass die Betriebsärzte den Arbeitgeber lediglich beraten! Nur der Arbeitgeber hat ein Direktionsrecht, nur er kann Tätigkeiten ...
Stand: 28.02.2019
Dialog: 21564