Rechercheergebnisse

und der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik werden informiert.Branchenregeln als ErgänzungBranchenregeln sind anwenderfreundliche Instrumente für Unternehmer und andere Akteure für bestimmte gewerbliche Branchen und öffentlichen Einrichtungen. Sie beinhalten für eine Branche den Stand der Technik und arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse, fassen alle wichtigen Informationen verständlich zusammen ...

Stand: 27.08.2020

Dialog: 43190

. Da sie aber den Stand der Technik widerspiegeln, bietet die Einhaltung von Normen eine gewisse Rechtssicherheit. Im Rechtsstreit wird ein Richter der Norm regelmäßig den "Beweis des ersten Anscheins" zubilligen. Gerichte sehen DIN-Normen als allgemein anerkannte Regeln der Technik an. Wird ein Produkt unter Einhaltung von DIN-Normen gefertigt, gehen Gerichte davon aus, dass ein Produkt die verkehrsübliche ...

Stand: 15.07.2024

Dialog: 21943

Generell unterliegen reine Transportfahrten ab einem zulässigen Gesamtgewicht (zgG) von mehr als 2,8 t der Nachweispflicht. Bis einschliesslich 3,5 t zgG würde auch ein handschriftlicher Nachweis reichen sofern ein Kontrollgerät nicht verbaut ist. Über 3,5 t zgG ist der Einbau und die Nutzung eines Kontrollgerätes verpflichtend. Darüberhinaus ist eine eigene Unternehmens- und Fahrerkarte erforderl ...

Stand: 25.02.2011

Dialog: 13116

Für bestimmte Arbeiten sieht das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) gesetzliche Ausnahmen vor (§ 10 ArbZG), sofern diese Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können:§ 10 Absatz 1 Nummer 14 ArbZG: "[...] bei der Reinigung und Instandhaltung von Betriebseinrichtungen, soweit hierdurch der regelmäßige Fortgang des eigenen oder eines fremden Betriebs bedingt ist, bei der Vorbereitung der Wiederaufnah ...

Stand: 11.03.2025

Dialog: 44084

Für die von Ihnen eingesetzte Fahrzeugkombination ist keine Ausnahme von den Bestimmungen der EG VO 561/2006 vorgesehen."Beförderung im Straßenverkehr" ist jede ganz oder teilweise auf einer öffentlichen Straße durchgeführte Fahrt eines zur Personen- oder Güterbeförderung verwendeten leeren oder beladenen Fahrzeugs.Art. 4 Buchstabe a der EG VO 561/2006Die Gesetzgebung unterscheidet demnach nicht, ...

Stand: 08.10.2012

Dialog: 17131

der Beschäftigten möglichst vermieden und verbleibende Gefährdungen möglichst gering gehalten werden. Beim Einrichten und Betreiben der Arbeitsstätten hat der Arbeitgeber die Maßnahmen nach § 3 Absatz 1 durchzuführen und dabei den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene, die ergonomischen Anforderungen sowie insbesondere die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach § 7 Absatz 4 bekannt gemachten ...

Stand: 27.02.2025

Dialog: 44078

der Unfallversicherungsträger – DGUV-Regeln, Berufsgenossenschaftliche Regeln: erläuternd, Stand der Technik 3. Informationsschriften – Berufsgenossenschaftliche Informationen, Fachinformationen: erläuternd 4. Grundsätze - Berufsgenossenschaftliche Grundsätze: Verfahrensmaßstäbe, erläuternd "Dort finden sich auch die folgenden Erläuterungen zu den DGUV Regeln und Informationen:"DGUV Regeln für Gesundheit und SicherheitDie ...

Stand: 14.06.2019

Dialog: 42732

weisen wir hin.Dort wird im Kapitel 9.2.5 Reinigungsarbeiten ausgeführt:"(1) Reinigungsarbeiten sind so durchzuführen, dass die Freisetzung und Aufwirbelung von Staub so gering wie möglich ist, z. B. mit Feucht- oder Nassverfahren nach dem Stand der Technik oder saugend unter Verwendung geeigneter Staubsauger oder Entstauber.(2) Geeignete Maßnahmen zum staubarmen Reinigen sind:1. Verwendung fest ...

Stand: 10.08.2023

Dialog: 2931

Baustellenverordnung – BaustellVo Arbeitsstättenverordnung - ArbStättVo Arbeitszeitgesetz – ArbZGWeiterhin ist anzumerken, dass zu fast jeder Verordnung Technische Regeln existieren, die als Stand der Technik heranzuziehen sind.Darüber hinaus ist das das Unfallverhütungsrecht der Unfallversicherungsträger, wie z.B.:o DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention"o DGUV Vorschrift 38 "Bauarbeiten"heranzuziehen ...

Stand: 30.11.2019

Dialog: 3259

sind die einschlägigen Vorschriften und Regeln zu beachten. Es können im Rahmen dieser DGUV Information nur die wesentlichsten Methoden, Techniken und Verfahren berücksichtigt werden. Es wird häufig der Fall sein, dass weitere Gefährdungen – beispielsweise elektrische, mechanische oder solche durch biologische Arbeitsstoffe – beurteilt und Maßnahmen zu ihrer Abwehr getroffen werden müssen...." ...

Stand: 27.03.2019

Dialog: 42652

von mehr als neun Stunden ist die Arbeit für mindestens 45 Minuten zu unterbrechen. (§ 4 ArbZG).Weitere Informationen zu Pausen: Broschüre  Das Arbeitszeitgesetz  vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Stand 2016). Mit Erläuterungen zum Gesetz, z.B. zum Begriff der Arbeitszeit auf Seite 11.Broschüre  Wieviel Arbeit darf sein - Arbeitszeit, Pausen und Erholung gehören zusammen  von der Behörde ...

Stand: 28.07.2022

Dialog: 43193

Messen werden im Rahmen eines Festsetzungsverfahrens gemäß § 69 GewO festgesetzt. Die erlaubten Arbeiten sind neben dem Verkauf der Produkte und der dazugehörigen Beratung und Werbung auch das Auf- und Abbauen der Stände einschließlich der dazugehörigen Nebenarbeiten. Grundsätzlich gelten für die Messen und die Nebenarbeiten auch die Höchstgrenzen der täglichen Arbeitszeit des Arbeitszeitgesetzes ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 1657

Arbeitsschutzvorschriften sowie weitere Rechtsvorschriften können Sie unter www.arbeitsschutz.nrw.de/Service/rechtsvorschriften/index.php (--> Rechtsvorschriften Arbeitsschutz) oder www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16032 aufrufen. Stand: Juli 2011 ...

Stand: 25.07.2011

Dialog: 14167

der Fahrt mit Namen, Ausgangspunkt und Datum zu bezeichnen, ferner ist der Stand des Wegstreckenzählers beim Einlegen und bei der Entnahme des Schaublatts einzutragen. 3.) Bei Verwendung eines Kontrollgerätes nach Anhang IB der VO (EWG) 3821/85 (digital) muss die Fahrerkarte nicht gesteckt werden. Hinweis: § 57 a Abs. 1 StVZO trat außer Kraft am 1. Januar 2013 für erstmals in den Verkehr kommende ...

Stand: 23.05.2015

Dialog: 23912

Nach § 5 Vergabe von Aufträgen der DGUV Vorschrift 1 gilt folgendes:"(1) Erteilt der Unternehmer den Auftrag,1. Einrichtungen zu planen, herzustellen, zu ändern oder in Stand zu setzen,2. Arbeitsverfahren zu planen oder zu gestalten,so hat er dem Auftragnehmer schriftlich aufzugeben, die in § 2 Absatz 1 und 2 genannten für die Durchführung des Auftrags maßgeblichen Vorgaben zu beachten.(2 ...

Stand: 15.12.2017

Dialog: 30845

561/2006).Durch die Anmeldung des ehemaligen Reisebusses als Sonderfahrzeug ist der Bus nicht mehr zur Personenbeförderung bestimmt.Das Fahrzeug kann daher der Ausnahme des Artikel 13 Abs. 1 Buchstabe k der Verordnung 561/2006 zugeordnet werden, unter der "speziell ausgerüstete Projektfahrzeuge für mobile Projekte, die hauptsächlich im Stand zu Lehrzwecken dienen" gefasst werden.Die v.g ...

Stand: 26.05.2019

Dialog: 7659

nicht an den neuen Stand der Leitmerkmalmethoden angepasst worden, was wohl - wie bisher auch üblich - zukünftig systematisch noch geschehen wird. ...

Stand: 23.10.2019

Dialog: 18600