Komnet-Wissensdatenbank

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Gelten die Regelungen zur Arbeitszeit, wenn man aus betrieblichen Gründen zu einem Seminar geschickt wird?

des Arbeitszeitgesetzes ist unter § 18 ArbZG festgelegt. Forschung und Lehre sind entgegen der Annahme des Lehrgangsträgers nicht vom Arbeitszeitgesetz ausgenommen. Das bedeutet, der Lehrgangsträger muss auch für seine Beschäftigten die maximal zulässigen Höchstarbeitszeiten gemäß Arbeitszeitgesetz beachten. ...

Stand: 21.02.2022

Dialog: 6158

Benötige ich eine Fahrerkarte und/oder einen "95er-Eintrag" im Führerschein, wenn ich als Lehrer einen LKW zu Schulungszwecken mieten will?

Für einen LKW mit mehr als 7,5 t zulässigem Gesamtgewicht wird in diesem Fall eine Fahrerkarte benötigt. Bis 7,5 t kann das Fahrzeug für private Zwecke ohne Fahrerkarte gefahren werden. Ein "95er-Eintrag" im Führerschein ist nicht erforderlich. ...

Stand: 12.04.2019

Dialog: 42659

Ist es zulässig, auf geschlossenen Betriebsgeländen mit Pförtner die Funktion "Out of Scope" zu nutzen?

Wenn ein Fahrzeug aus dem öffentlichen Straßenverkehr auf ein abgeschlossenes Betriebsgelände (Pförtner , Schranke, Rolltor ) fährt und es später auch wieder verlässt, darf diese Buchung nicht genutzt werden (siehe Art. 4 a VO (EG ) 561/2006). Darf der Fahrer auf einem Betriebsgelände selbst nicht tätig werden, ist die Fahrerkarte zu entnehmen "out" zu buchen, aber vor Verlassen des Geländes die K ...

Stand: 04.08.2015

Dialog: 24454

Wie hat eine Belastungsanalyse im Bereitschaftsdienst nach § 5 Arbeitsschutzgesetz auszusehen?

" der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin weisen wir hin.Weitere Informationen und den Link zu der Broschüre der Arbeitsschutzverwaltung NRW erhalten Sie hier: https://www.mags.nrw/arbeitsschutz-gefaehrdungsbeurteilung ...

Stand: 02.05.2022

Dialog: 3639

Welche Pflichten ergeben sich für uns, wenn wir Fremdfirmen (Werkvertrag) Werkzeuge oder Maschinen zur Verfügung stellen?

. Sind zusätzliche Unterweisung zur sicheren Benutzung des Arbeitsmittels erforderlich, so müssen sie die Informationen bereitstellen und sich vergewissern, dass der Entleiher, sowie die Beschäftigten des Entleihers, ihren Sicherheitsvorgaben nachkommen.Wird ein und dasselbe Arbeitsmittel (Werkzeug) von Beschäftigten mehrer Arbeitgeber benutzt, so hat jeder Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen i.S. von § 4 ...

Stand: 17.08.2023

Dialog: 3232

Können Ausnahmen gemäß Arbeitszeitgesetz für Rufbereitschaftseinsätze eines Abwasserbetriebes zur Behebung von Störungen erteilt werden?

Ausnahmen nach § 15 (1) Nr. 3 Arbeitszeitgesetz sind grundsätzlich auch zur Regelung von Rufbereitschaftsdiensten bei Abwasserbetrieben des öffentlichen Dienstes möglich.Wegen des Vorrangs von Ausnahmen durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarungen (auf Basis eines Tarifvertrages) nach § 7 (2) Ziff. 1 bzw. Ziff. 4 Arbeitszeitgesetz haben diese jedoch keine praktische Bedeutung.Es wird empfohlen s ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 4375

Welche der beiden berufsgenossenschaftlichen Vorschriften DGUV Regel 115-401 und DGUV Information 215-410 ist gültig?

der Unfallversicherungsträger – DGUV-Regeln, Berufsgenossenschaftliche Regeln: erläuternd, Stand der Technik 3. Informationsschriften – Berufsgenossenschaftliche Informationen, Fachinformationen: erläuternd 4. Grundsätze - Berufsgenossenschaftliche Grundsätze: Verfahrensmaßstäbe, erläuternd "Dort finden sich auch die folgenden Erläuterungen zu den DGUV Regeln und Informationen:"DGUV Regeln für Gesundheit und SicherheitDie ...

Stand: 14.06.2019

Dialog: 42732

Kann man zum Sperren von Daten im digitalen Kontrollgerät anstelle der Unternehmenskarte eine Werkstattkarte benutzen?

Nein. Unternehmens- und Werkstattkarten haben unterschiedliche Funktionen.Die Unternehmenskarte weist das Unternehmen aus. Unternehmenskarten ermöglichen Unternehmen, Daten, die im Fahrtenschreiber gespeichert sind, anzuzeigen, herunterzuladen und auszudrucken. Mit diesen Informationen können die Betriebe ihren Fuhrpark disponieren und kontrollieren.Die Karte ist anderen Unternehmen gegenüber ...

Stand: 21.04.2021

Dialog: 3204

Können die Voraussetzungen zur Inanspruchnahme der Ausnahmeregelung nach § 7 Abs.2a ArbZG durch eine Gefährdungsbeurteilung sichergestellt werden?

eines standardisierten Fragebogens zu ermitteln. Vielmehr gilt es festzustellen, welche Informationen im Betrieb diesbezüglich bereits vorliegen, welcher Personenkreis betroffen ist u. s. w. .Weitere Handlungshilfen und Informationen zur Gefährdungsbeurteilung werden im Internet, z.B. unter https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/bro_gefahrdungsbeurteilung_final.pdf angeboten.Eine ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 4019

Kann der Fremdfirmenkoordinator auch noch mit anderen Tätigkeiten betraut sein (z.B. normale Montagearbeiten) und die Funktion des Koordinators nur "nebenbei" ausführen?

gegenseitigen Gefährdung erforderlich ist, eine Person zu bestimmen haben, die die Arbeiten aufeinander abstimmt. Zur Abwehr besonderer Gefahren ist sie mit entsprechender Weisungsbefugnis auszustatten.Weitere Informationen können dem Punkt 2.5.1 der DGUV Regel 100-001 entnommen werden.Insbesondere die Nummern 5, 6 und 7 der DGUV Information 211-006 "Sicherheit und Gesundheitsschutz durch Koordinieren ...

Stand: 24.03.2021

Dialog: 43191

Wie ist eine Fremdfirma, die mit ca. 100 Mitarbeitern ständig vor Ort ist um Leistungen zum Betreiben des Standortes zu erbringen, im Rahmen des Fremdfirmenmanagements zu sehen?

, dass die besagte Fremdfirma aus den von Ihnen genannten Gründen eine Sonderrolle einnimmt. Diese Entscheidung muss dann entsprechend § 6 ArbSchG  dokumentiert werden.Auf die Informationen der DGUV Information 215-830 "Einsatz von Fremdfirmen im Rahmen von Werkverträgen" weisen wir hin. Weitere Informationen zum Thema finden Sie in den Dialogen unserer Datenbank mittels des Suchworts "Fremdfirmen". ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 24578

Wie lang sind die Unternehmenskarten gültig?

Die Gültigkeit der Unternehmenskarte beträgt 5 Jahre.Weitere Informationen zum digitalen Fahrtenschreiber sind unter "Fragen und Antworten" auf der Seite des Bundesamtes für Güterverkehr zu finden. ...

Stand: 28.05.2021

Dialog: 3176

In welchen Richtlinien wird der Arbeitsschutz auf Bau- und Montagestellen innerhalb von Raffinerieanlagen in Deutschland definiert?

. Auch hier existieren zahlreiche Berufsgenossenschaftliche Regeln (DGUV Regeln) und -Informationen (DGUV Informationen), die nicht alle aufgezählt werden können. Die Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften finden sie im Internet unter https://publikationen.dguv.de. Die Informationen (Praxishilfen, Beratung, Grundlagen) können Sie auf der entsprechenden Seite der Bau-Berufsgenossenschaft einsehen ...

Stand: 30.11.2019

Dialog: 3259

Woher weiß ich, ob der digitale Fahrtenschreiber funktioniert?

Das System führt Selbsttests durch und informiert Sie, wenn es einen Fehler entdeckt.Weitere Informationen zum digitalen Fahrtenschreiber sind unter "Fragen und Antworten" auf der Seite des Bundesamtes für Güterverkehr zu finden. ...

Stand: 30.04.2021

Dialog: 3125

Wie viel wird die Unternehmenskarte kosten?

Die Unternehmenskarte kostet in Nordrhein-Westfalen 34 €. Wenn Sie Ihren Antrag online stellen, nur 30 €.Weitere Informationen zum digitalen Kontrollgerät bietet das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM). ...

Stand: 15.06.2022

Dialog: 3181

Registriert der digitale Fahrtenschreiber die Geschwindigkeit?

Ja, der digitale Fahrtenschreiber registriert die Geschwindigkeit für die letzten 24 Stunden in Sekundenschritten. Eine Geschwindigkeitsüberschreitung wird als Ereignis gespeichert.Weitere Informationen zum digitalen Kontrollgerät bietet die Seite "Fragen und Antworten" des Bundesamtes für Güterverkehr. ...

Stand: 19.04.2021

Dialog: 3138

Wozu dient die Unternehmenskarte?

Die Unternehmenskarte weist das Unternehmen aus und ermöglicht die Anzeige, das Herunterladen und den Ausdruck der Daten, die in dem Fahrtenschreiber gespeichert sind. Die Karte ist anderen Unternehmen gegenüber gesperrt.Weitere Informationen zum digitalen Fahrtenschreiber bietet die Seite "Fragen und Antworten" des Bundesamtes für Güterverkehr. ...

Stand: 19.04.2021

Dialog: 3174

Welche Unterlagen müssen vorliegen, wenn die Arbeitsschutzbehörde bei Filmproduktionen vor Ort Arbeitszeitkontrollen durchführt?

, stichprobenartige Kontrollen die Einhaltung der Verpflichtung sicherstellt.Verstöße gegen Aufzeichnungspflichten gehen grundsätzlich zu Lasten des Arbeitgebers (Ordnungswidrigkeit gemäß § 22 Abs. 1 Nummer 9 ArbZG).Die Regelungen des ArbZG gelten auch für Arbeitgeber bei Filmproduktionen. Weitere Informationen sind dem Internetangebot des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein ...

Stand: 18.12.2018

Dialog: 11641

Welche Vorgabe ist höher zu bewerten: Eine ASR oder eine DGUV Information?

Informationen Folgendes:"Als DGUV Informationen geben einzelne Unfallversicherungsträger spezielle Veröffentlichungen als unverbindliche Hilfestellungen und Empfehlungen für bestimmte Branchen, Tätigkeiten und Zielgruppen heraus." ...

Stand: 27.02.2025

Dialog: 44078

Wie sieht man, welche Daten auf der Unternehmenskarte geladen sind?

Die Daten können über den digitalen Fahrtenschreiber selbst oder computergestützt ausgelesen werden.Es sind jedoch keine Daten zu den Fahreraktivitäten auf der Unternehmenskarte gespeichert.Lediglich die Kartenkennung, Karteninhaberkennung und Unternehmensaktivitäten sind darauf ersichtlich und gespeichert.Weitere Informationen sind unter "Fragen und Antworten" auf der Seite des Bundesamtes ...

Stand: 21.04.2021

Dialog: 3185

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