Rechercheergebnisse

Das Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - verpflichtet jeden Arbeitgeber auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung (§§ 5, 6 ArbSchG) Gefährdungen zu ermitteln und Maßnahmen festzulegen.Beim Einsatz von Fremdfirmen obliegen Arbeitsschutzpflichten neben dem Auftragnehmer auch dem Auftraggeber. Das ArbSchG verpflichtet daher unter § 8 die Arbeitgeber zur Zusammenarbeit. Dabei haben die Arbeitgeber ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 18110

von zwölf Monaten auszugleichen; bei flexibler Arbeitszeit sind sie dem Stundenkonto (§ 14 Absatz 5 Satz 2) gutzuschreiben. (2) Im Übrigen wird bei mehrtägigen Fortbildungen die regelmäßige tägliche Arbeitszeit für jeden Fortbildungstag berücksichtigt; für teilzeitbeschäftigte Beamtinnen und Beamte wird der auf diesen Tag entfallende Teil der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit einer entsprechenden ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 17982

von 24 Stunden jeweils die Arbeitszeit durch die Pausen (§ 4 ArbZG: 30-45 Minuten) zu unterbrechen ist. Gleiches gilt für die Ruhezeiten (§ 5 ArbZG: 11 Stunden). Geteilte Dienste sind möglich, wobei dann vom Arbeitgeber innerhalb eines 24-Stundenzeitraumes und des folgenden 24- Stundenzeitraumes jeweils die v.g. Vorschriften des ArbZG einzuhalten sind. Bei geteilten Diensten ist das Einhalten ...

Stand: 20.11.2023

Dialog: 16216

wie die Begrenzung der Einsatzzeit auf z. B. maximal etwa zwei Stunden. Bei längeren ununterbrochenen Einsatzzeiten muss der Arbeitgeber in Kauf nehmen, dass der Brückenfahrer seine Tätigkeit für einen Gang zur Toilette unterbricht. Der dadurch entstehende wirtschaftliche Schaden dürfte für das Unternehmen schwer wiegen. Gemäß §§ 3 und 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hat der Arbeitgeber ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 2679

zu vernichten, soweit sie nicht zur Erfüllung der Aufbewahrungspflichten nach § 16 Abs. 2 und § 21a Abs. 7 des Arbeitszeitgesetzes, § 147 Abs. 1 Nr. 5 in Verbindung mit Abs. 3 der Abgabenordnung, § 28f Abs. 1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, § 17 Absatz 2 des Mindestlohngesetzes, § 19 Absatz 2 des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes oder § 17c Absatz 2 des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes benötigt ...

Stand: 10.05.2024

Dialog: 5772

 zu 1) Nach § 5 Abs. 3 der DGUV Vorschrift 1 wird bestimmt, dass "bei der Erteilung von Aufträgen an ein Fremdunternehmen hat der den Auftrag erteilende Unternehmer den Fremdunternehmer bei der Gefährdungsbeurteilung bezüglich der betriebsspezifischen Gefahren zu unterstützen. Der Unternehmer hat ferner sicherzustellen, dass Tätigkeiten mit besonderen Gefahren durch Aufsichtführende überwacht ...

Stand: 10.02.2022

Dialog: 11297

gesetzliche Pausenregelungen gibt es für Mütter im Mutterschutzgesetz sowie für Jugendliche im Jugendarbeitsschutzgesetz. Es besteht über § 7 Abs. 1 Nr. 2 ArbZG die Möglichkeit, durch Tarifvertrag Kurzpausen einzuführen, wobei die Mindestdauer einer Kurzpause 5 Minuten nicht unterschreiten sollte. Außerdem muss zumindest eine der Unterbrechungen so lang sein, dass die notwendige Nahrungsaufnahme ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 43843

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - i. V. m. § 3 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung, hier speziell für die Arbeiten im Freileitungsbau, zu erstellen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung eigenverantwortlich festzulegen und diese umzusetzen.In ...

Stand: 18.03.2019

Dialog: 21937

Gefahren oder bleibende Gesundheitsschäden schützen soll. Die Unterweisung ist zu dokumentieren.Nach § 5 Abs. 3 der DGUV Vorschrift 1 wird bestimmt, dass "bei der Erteilung von Aufträgen an ein Fremdunternehmen hat der den Auftrag erteilende Unternehmer den Fremdunternehmer bei der Gefährdungsbeurteilung bezüglich der betriebsspezifischen Gefahren zu unterstützen. Der Unternehmer hat ferner ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 11294

In beiden Fällen dürfen Sie das Fahrzeug nicht ohne Fahrerkarte fahren!Begründung:"Beförderung im Straßenverkehr"Die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 gilt für jede ganz oder teilweise auf einer öffentlichen Straße durchgeführte Fahrt eines zur Güterbeförderung verwendeten leeren oder beladenen Fahrzeugs. (Art. 4 Buchstabe a)Der Fahrer ist darüber hinaus verpflichtet ab dem Zeitpunkt, an dem er das Fah ...

Stand: 27.05.2022

Dialog: 19076

individuell mit dem Beginn der Arbeit am Montag, z. B. um 06:00 Uhr. Der Werktag endet nach der Schicht/dem Dienst und bei mehreren Arbeitsstellen nach dem Ende der letzten Arbeit grundsätzlich nach einer Ruhezeit (Ausnahmen siehe § 5 Abs. 2 bzw. § 7 ArbZG) von mindestens elf Stunden.Da das ArbZG auf die werktägliche Arbeitszeit abstellt, scheidet die Berechnung einer durchschnittlichen Arbeitszeit ...

Stand: 22.03.2023

Dialog: 43543

Eingabe der Be- und Entladung des Fahrzeugs, ist nach den Benutzungsvorschriften gemäß Artikel 34 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 aktuell jedoch nicht vorgesehen. Daher besteht für die Fahrer noch keine direkte Verpflichtung zur Eingabe der Erfassung über die Be- und Entladung des Fahrzeugs.Hierzu hat der juristische Dienst der EU-Kommission nachfolgende Information veröffentlicht:VI ...

Stand: 27.05.2025

Dialog: 44132

vom 12.12.2001 - 5 AZR 294/00 und Urteil vom.13.07.2006 - 6 AZR 55/06. ...

Stand: 28.07.2025

Dialog: 5359

(Werkvertrag):Für die beteiligten Arbeitgeber ergeben sich verschiedene Pflichten aus dem ArbSchG. Neben § 5 "Beurteilung der Arbeitsbedingungen" ist hier insbesondere § 8 "Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber" zu beachten.Die Arbeitgeber (Auftraggeber/Besitzer/Verleiher und Auftragnehmer/Fremdfirma/Entleiher) müssen sich gegenseitig und ihre Beschäftigten über die mit den Arbeiten verbundenen Gefahren ...

Stand: 25.01.2023

Dialog: 18845