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ist jedoch als selbstfahrende Arbeitsmaschine der Geltungsbereich des Arbeitsgesetzes relevant. Somit sind die Bereitschaftszeiten als Arbeitszeiten zu werten.Nochmal das Grundverständnis zu selbstfahrenden Arbeitsmaschinen:Selbstfahrende Arbeitsmaschinen unterliegen grundsätzlich nicht den Sozialvorschriften im Straßenverkehr, weil sie nicht zur Personen- oder Güterbeförderung bestimmt sind (vgl ...
Stand: 23.12.2025
Dialog: 43924
" zu entnehmen ist, sind selbstfahrende Arbeitsmaschinen aber nicht zur Personen- oder Güterbeförderung bestimmt (vgl. Legaldefinition in § 2 Nr. 17 FZV) und unterliegen somit nicht dem Anwendungsbereich der Sozialvorschriften im Straßenverkehr. Selbstfahrende Arbeitsmaschinen ab einer zulässigen Höchstmasse von 7,5 t müssen einen Fahrtschreiber verwenden (§ 57a StVZO). ...
Stand: 14.06.2019
Dialog: 12283
Eine Kennzeichnung der Arbeitsmaschine hat auch in dem von Ihnen geschilderten Fall zu erfolgen. Schon der Hersteller hat im Rahmen der Maschinen-Richtlinie (2006/42/EG) vor bestehenden Restrisiken an der Maschine zu warnen, um den Schutz der Gesundheit von Personen zu gewährleisten. Der Arbeitgeber hat dafür Sorge zu tragen, dass Arbeitsmaschinen mit einem vom Hersteller ausgewiesenen Emissions ...
Stand: 10.03.2015
Dialog: 23300
Wenn es sich bei den Fahrzeugen um "selbstfahrende Arbeitsmaschinen" handelt, unterliegen diese nicht dem Anwendungsbereich der Sozialvorschriften im Straßenverkehr.Das Fahrzeug muss als "Selbstfahrende Arbeitsmaschine" im Fahrzeugschein eingetragen sein.In dem Fall muss vom Fahrpersonal keine Fahrerkarte verwendet werden - auch in den Fällen nicht, wenn das Fahrzeug der Fahrtenschreiberpflicht ...
Stand: 26.03.2016
Dialog: 20733
Flurförderzeuge (z. B. Handgabelhubwagen, Sackkarre),3. kraftbetriebene fahrbare Arbeitsmaschinen und Arbeitseinrichtungen und 4. manuell betriebene Fahrzeuge (z. B. Fahrräder)."Unter diese Definition fallen die von Ihnen genannten Rollcontainern und Stikkenwagen nicht. ...
Stand: 12.02.2026
Dialog: 44233
. Zugmaschinen, die nach ihrer Bauart für die Verwendung land- oder forstwirtschaftlicher Zwecke bestimmt sind, selbstfahrende Arbeitsmaschinen, Stapler und andere Flurförderzeuge jeweils mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 6 km/h ...(...)"Weiterführende Informationen zur Benutzung von Gabelstaplern im öffentlichen Straßenverkehr finden sich auf der Seite der BG ETEM. ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 20779
Ausgenommen sind Fahrzeuge, die in Verbindung mit der Straßenunterhaltung eingesetzt werden. Zur laufenden Straßenunterhaltung gehört z. B. die Pflege der Randstreifen durch den Einsatz von Kehrmaschinen. Im Winterdienst verwendete selbstfahrende Arbeitsmaschinen fallen nicht in den Geltungsbereich der VO (EG) Nr. 561/2006, da nur Fahrzeuge erfasst sind, die zur Personen- oder Güterbeförderung ...
Stand: 07.03.2015
Dialog: 23276
Grundsätzlich gilt für Fahrzeuge, die mit Anhänger über eine zulässige Höchstmasse von mehr als 3,5 t verfügen, dass Lenk- und Ruhezeiten nach Maßgabe der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 eingehalten und ein Kontrollgerät verwendet werden muss, soweit nicht eine Ausnahme greift. In Ihrem Fall besteht das Fahrzeuggespann aus einem Zugfahrzeug und einem Anhänger bzw. einer Arbeitsmaschine (Kompressor ...
Stand: 17.08.2015
Dialog: 24558
die den neuesten EU-Abgasnormen für Kraftfahrzeuge entsprechen3,2.von Motoren bei mobilen Arbeitsmaschinen, die nach den neusten EU-Abgasnormen typgeprüft wurden4.Dies gilt insbesondere für die Neubeschaffung von Maschinen und Fahrzeugen."Dass ein Fahrer aufgrund der Abgasführung dauerhaft in einer "Fahne" von Dieselmotoremmissionen sitzt und diese einatmet, verstößt gegen die o. g. Anforderungen ...
Stand: 04.04.2019
Dialog: 17039
genannten Bestimmungen entsprechen. (4) Außerdem müssen die in Absatz 2 genannten Kraftfahrzeuge mit Sicherheitsgurten oder Rückhaltesystemen ausgerüstet sein, die den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechend. (5) ... ..." Flurförderzeuge (Gabelstapler) sind gemäß StVZO jedoch den selbstfahrenden Arbeitsmaschinen gleichgestellt. Es handelt sich hierbei zwar weiterhin um ...
Stand: 05.04.2022
Dialog: 15076
ein Flurförderzeug oder ein Fahrzeug handelt, wird eine entsprechende Fahrerlaubnis (Führerschein) gemäß Fahrerlaubnis-Verordnung benötigt. Für Elektroschlepper, die als Zugmaschine eingestuft sind, wird je nach zulässiger Gesamtmasse die Fahrerlaubnis Klasse B oder C1 benötigt. Für selbstfahrende Arbeitsmaschinen und Flurförderzeuge (z. B. Gabelstapler u. ä.) mit einer durch die Bauart bestimmten ...
Stand: 04.12.2016
Dialog: 3008
Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit Ihrem Anhang und die konkretisierenden Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), sind für eine Arbeitsmaschine nicht anzuwenden, da nach § 1 Absatz 2 Nummer 2 für Transportmittel, die im öffentlichen Verkehr eingesetzt werden nur § 5 und der Anhang Nummer 1.3 der ArbStättV gelten.Zunächst einmal handelt es sich bei dem beschriebenen Fahrzeug um ...
Stand: 12.12.2025
Dialog: 44202
über die Mindestanforderungen an Bauart oder Ausrüstung von Pannenhilfsfahrzeugen) ausgestattet sind und vorwiegend für die Behebung technischer Störungen vor Ort im Pkw-Bereich eingesetzt werden.Ergänzende Information:Der reine „Abschleppwagen“, der regelmäßig mit einer hydraulischen „Brille“ arbeitet, fällt als „selbstfahrende Arbeitsmaschine“ nicht in den Anwendungsbereich der Vorschriften.Sonstige Kfz Werkstattwagen ...
Stand: 16.03.2026
Dialog: 4030
der am Tag gesetzten Dübel multipliziert. Bei der Arbeit mit einem Drehschrauber zählen nur die wenige Sekunden dauernden Losdreh- oder Festziehvorgänge und nicht die gesamte Zeit, in der das Gerät in der Hand gehalten wird. Es ist dabei zu beachten, dass die Einwirkungsdauer der Vibrationen im Allgemeinen deutlich unterhalb der Einwirkungsdauer des Lärms (z. B. durch die laufende Arbeitsmaschine) liegt ...
Stand: 21.01.2026
Dialog: 11793
Flurförderzeuge (z. B. Handgabelhubwagen, Sackkarre),3. kraftbetriebene fahrbare Arbeitsmaschinen und Arbeitseinrichtungen und4. manuell betriebene Fahrzeuge (z. B. Fahrräder).Unter dem Abschnitt 4.3 Absatz 9 ist noch nachzulesen, dass wenn geeignete Personenerkennungssysteme beim Einsatz automatisch gesteuerter Transportmittel (fahrerlos betrieben) verwendet werden, Abweichungen aufgrund ...
Stand: 10.04.2025
Dialog: 43690
Tätigkeit ein strenger Maßstab anzulegen. Sicherheitsrelevante Tätigkeiten sind z. B. • das Führen von Fahrzeugen oder selbstfahrenden Arbeitsmaschinen, ..." Im Anhang unter der Nummer 1.9 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) wird ebenfalls gefordert, dass der Arbeitgeber dafür zu sorgen hat, dass selbstfahrende Arbeitsmittel nur von Beschäftigten geführt werden, die hierfür geeignet ...
Stand: 20.04.2018
Dialog: 30446