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Regalanlagen sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und dementsprechend Prüfungen auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung zu unterziehen (§ 3 BetrSichV)). Dabei muss der Arbeitgeber grundsätzlich Art, Umfang und Fristen von Prüfungen und die notwendigen Voraussetzungen der Prüfperson eigenverantwortlich festlegen.Entsprechend § 14 BetrSichV ...
Stand: 20.05.2025
Dialog: 44126
MuSchG). Der Arbeitgeber hat eine schwangere oder stillende Frau über die Gefährdungsbeurteilung und über die damit verbundenen für sie erforderlichen Schutzmaßnahmen zu informieren (§ 14 Abs.3 MuSchG).Ergibt die Beurteilung, dass eine unverantwortbare Gefährdung bezüglich der Sicherheit oder Gesundheit von Mutter und/oder Kind vorliegt, ist der Arbeitgeber dazu angehalten, der Frau die Fortführung ...
Stand: 25.10.2023
Dialog: 42554
, die in explosionsgefährdeten Bereichen gemäß § 2 Absatz 14 der Gefahrstoffverordnung - GefStoffV verwendet werden, definiert. Die Prüfungen sind mit dem Ziel durchzuführen, den Schutz vor Gefährdungen durch Explosionen und Brände mindestens bis zur nächten Prüfung sicherzustellen. Die Prüfungsintervalle für Anlagen in Ex-Bereichen sind im Anhang 2, Abschnitt 3 Nr.5.1 BetrSichV genannt.Demnach sind Anlagen ...
Stand: 06.11.2019
Dialog: 24125
.) sind demzufolge verpflichtet, diese unmittelbar nach Gebrauch in stich- und bruchsicheren Behältnisse zu entsorgen (siehe TRBA 250, Anhang 3 Beispiel einer Betriebsanweisung nach § 14 Biostoffverordnung).In der v.g. berufsgenossenschaftlichen Broschüre heißt es dazu: "Um den Anforderungen des Arbeitsschutzes gerecht zu werden, wird besonders viel Wert auf den richtigen Abwurf von spitzen und scharfen ...
Stand: 22.02.2019
Dialog: 6457
die ordnungsgemäße Montage und die sicherer Funktion prüfen. Gleiches gilt für Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen unterliegen und Arbeitsmittel, an denen Instandsetzungsarbeiten vorgenommen wurden, welche die Sicherheit beeinträchtigen können (vergl. § 14 BetrSichV). Als Beispiele für Schäden verursachende Einflüsse, die zu gefährlichen Situationen führen können nennt die TRBS 1201 "Prüfungen ...
Stand: 30.08.2023
Dialog: 5940
und Notfällen im Sinne des § 14 ArbZG sowie aufgrund von Tarifverträgen und durch Betriebsvereinbarungen (im Sinne der §§ 7, 12 ArbZG) möglich.Zu Frage 4 „ Gibt es bereits Gerichtsurteile zu diesen Themenbereichen?“: Ja, es gibt eine umfangreiche Rechtsprechung der Arbeitsgerichtbarkeit zu tarifrechtlichen und arbeitsrechtlichen Regelungen. Die zahlreichen Kommentare zum Arbeitsrecht, Tarifrecht und zum ArbZG ...
Stand: 09.01.2024
Dialog: 1349
Notifizierte Stellen dürfen Zertifikate nach der Richtlinie 2014/34/EU nur mit einem Gültigkeitsdatum ab dem 20. April 2016 ausstellen. Weiterhin gilbt es folgende allgemeine Informationen zum Thema:BAM-Fachinformation vom 20. August 2014Neue Europäische Richtlinie für den ExplosionsschutzFür Geräte und Schutzsysteme, die bestimmungsgemäß in explosionsgefährdeten Bereichen verwendet werden, gilt a ...
Stand: 24.09.2014
Dialog: 21999
Die Annahme, dass die Mitarbeitenden im Homeoffice/Flexoffice keine Heimarbeiter im Sinne des Heimarbeitsgesetz (HAG) sind, ist zu bestätigen. Die Mitarbeitenden bleiben Arbeitnehmer.Nach § 2 Abs. 1 des HAG ist Heimarbeiter, wer in selbstgewählter Arbeitsstätte (eigener Wohnung oder selbstgewählter Betriebsstätte) alleine oder mit seinen Familienangehörigen im Auftrag von Gewerbetreibenden oder Zw ...
Stand: 22.02.2023
Dialog: 43767
oder in einem Gemisch verwendet, mit Ausnahme des Herstellers oder Importeurs. Händler oder Verbraucher sind keine nachgeschalteten Anwender (…);12. Inverkehrbringen: Entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe an Dritte oder Bereitstellung für Dritte. Die Einfuhr gilt als Inverkehrbringen;14. Händler: Natürliche oder juristische Person mit Sitz in der Gemeinschaft, die einen Stoff als solchen ...
Stand: 11.07.2023
Dialog: 43800
, Prüftiefe, Prüfumfang und geeignete Prüfpersonen festzuschreiben.Die Prüfgrundlage bei druckbeaufschlagten Anlagenkomponenten von Energieanlagen ist dann § 14 BetrSichV. Der Prüfmaßstab ist dann in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 4 BetrSichV in Verbindung mit TRBS 2141 festgelegt.Für Ex-Anlagen bleiben diese überwachungsbedürftigen Anlagen(-Komponenten) in §§ 15-17 in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 3 ...
Stand: 15.09.2021
Dialog: 20383
oder stillschweigende Freigabe durch den Berechtigten zur allgemeinen Verkehrsbenutzung. Insoweit können auch Wege auf einem privaten Fabrikgelände, das jedermann offen steht, dem öffentlichen Verkehr dienen. Auch ein der Öffentlichkeit zugänglicher Firmenparkplatz kann als öffentlicher Straßenverkehr gelten (Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Aufl., § 1 StVO Rz. 13, 14; Mühlhaus/Janiszewski, StVO, 13. Aufl., § 1 ...
Stand: 10.07.2024
Dialog: 6539
für den Verwendungszweck, Prüfung der Last-, Breiten- und Höhenklasse für die vorgesehenen Arbeiten und Prüfung auf augenfällige Mängel. Rechtsgrundlage für die Prüfung ist hier der § 14 BetrSichV. Auf die die Prüfung konkretisierende TRBS 2121 Teil 1 "Gefährdung von Beschäftigten durch Absturz bei der Verwendung von Gerüsten" weisen wir hin. 2. Welche Verantwortung hat der Bauherr? Er ist ja kein Gerüstfachmann ...
Stand: 05.11.2024
Dialog: 12871
der Gefährdungsbeurteilung langfristig7 aufzubewahren. Bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden oder keimzellmutagen Gefahrstoffen der Kategorien 1A und 1B nach CLP-VO müssen Aufzeichnungen über Dauer und Höhe der Exposition, der die Beschäftigten bei Tätigkeiten mit diesen Stoffen ausgesetzt waren, 40 Jahre aufbewahrt werden (§ 14 Absatz 3 Nr. 4 GefStoffV). " ...
Stand: 25.04.2025
Dialog: 3894
Personen zu überprüfen sind (§ 14 Abs. 2 BetrSichV). In der TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" www.baua.de/trbs werden Beispiele für schädenverursachende Einflüsse genannt: Beispiele für Schäden verursachende Einflüsse, die zu gefährlichen Situationen führen können: • Verschleiß der Tragmuttern an einer Fahrzeughebebühne • Korrosive Medien bei Lagerbehältern ...
Stand: 25.11.2016
Dialog: 13586
Anpassungen anzubieten (§ 10 Abs. 2 MuSchG). Der Arbeitgeber hat eine schwangere oder stillende Frau über die Gefährdungsbeurteilung und über die damit verbundenen für sie erforderlichen Schutzmaßnahmen zu informieren (§ 14 Abs.3 MuSchG).Ergibt die Beurteilung, dass eine unverantwortbare Gefährdung bezüglich der Sicherheit oder Gesundheit von Mutter und/oder Kind vorliegt, ist der Arbeitgeber dazu ...
Stand: 01.03.2019
Dialog: 6318
. Freistellung im Rahmen eines Beschäftigungsverbots unter Zahlung des Mutterschutzlohns gem. § 18 MuSchG (als Ultima Ratio)Die Dokumentationspflicht bezüglich der Gefährdungsbeurteilung und die Informationspflicht des Arbeitgebers gegenüber den Beschäftigten ergeben sich aus § 14 MuSchG.Konkret:In Bezug auf die Fragestellung ist § 11 Abs. 1 MuSchG relevant. Danach darf der Arbeitgeber eine schwangere Frau ...
Stand: 19.10.2018
Dialog: 15704
für Dieselrußpartikel (oder nicht ausreichenden Informationen über die Höhe einer möglichen Exposition) ist ein Verzeichnis der exponierten Beschäftigten gemäß § 14 Absatz 3 GefStoffV in Verbindung mit Nummer 3 der TRGS 410 „Expositionsverzeichnis bei Gefährdung gegenüber krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorien 1A oder 1B“ zu führen. Es müssen alle Beschäftigten dort aufgeführt ...
Stand: 28.06.2021
Dialog: 43553
sich der Patient dann nicht selbst überlassen bleiben! In einem solchen Fall greift die Regelung des § 14 Abs. 1 ArbZG. Danach darf u. a. von den Bestimmungen zur täglichen Höchstarbeitszeit abgewichen werden bei vorübergehenden Arbeiten in Notfällen oder in außergewöhnlichen Fällen, die unabhängig vom Willen der Betroffenen eintreten und deren Folgen nicht auf andere Weise zu beseitigen sind. Auf die weiteren ...
Stand: 20.06.2012
Dialog: 10636