Rechercheergebnisse

Anlagenverantwortliche übernimmt nicht die Verantwortung des Unternehmers im gesamten Bereich der elektrischen Anlage. Er ist für die Anlagenteile verantwortlich, die zur Arbeitsstelle gehören.Ein Arbeitsverantwortlicher ist eine Person, die beauftragt ist, die unmittelbare Verantwortung für die Durchführung der Arbeit zu tragen. Falls erforderlich kann diese Verantwortung teilweise auf andere Personen übertragen ...

Stand: 04.09.2018

Dialog: 6337

auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung der Arbeitgeber zur eigenverantwortlichen Wahrnehmung auf ihn übertragen hat. Maßgeblich für den Umfang der Entscheidungskompetenz, die der Arbeitgeber dem Beauftragten einräumen muss, ist die Art und der Inhalt der damit verbundenen Pflichten. Erforderlich ist in jedem Fall, dass der Beauftragte über ausreichende sachliche, personelle ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 15650

. Dieser stellt im allgemeinen die PSA. Jedoch kann auch der Entleiher verpflichtet sein, PSA zu stellen. Dies wird beim Abschluss des Arbeitnehmerüberlassungsvertrags in einer zusätzlichen Arbeitsschutzvereinbarung geregelt. In der Arbeitsschutzvereinbarung werden alle für den Einsatz relevanten Arbeitsschutzaspekte festgelegt, also auch, wer im Einzelfall die erforderliche PSA stellt und wer in diesem Fall ...

Stand: 24.01.2019

Dialog: 10461

Unseren Erachtens, fallen Stations- und Bereichsleitungen nicht unter §13 Abs.1 Punkt 4 ArbSchG. Jedoch kann der Arbeitgeber nach § 13 Absatz 2 "zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen".Hinweis:Ein Muster zu dieser Pflichtenübertragung finden Sie auf der Seite der GDA (Gemeinsame Deutsche ...

Stand: 20.03.2019

Dialog: 42626

Der Arbeitgeber für das Dachdeckerunternehmen muss für die Tätigkeiten der Mitarbeiter eine Gefährdungsbeurteilung (§ 5 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-) durchführen. Die Gefährdungsbeurteilung muss sich in diesem Fall auch auf die Tätigkeit des Mitarbeiters bei der Arbeit auf Dächern beziehen, wobei wechselnde Einsatzorte und die generell möglichen Gefährdungen mitbetrachtet werden müssen. Somit ...

Stand: 16.05.2023

Dialog: 6265

Zur Frage, wer Adressat im Betrieb zur Umsetzung der entsprechenden arbeitsschutzrechtlichen Pflichten im Falle einer Insolvenz ist, gilt folgendes: Im Rahmen eines (Plan)Insolvenzverfahrens wird in der Regel ein Insolvenzverwalter tätig. Die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers werden in solchen Fällen privaten Amtsträgern zur Ausübung überwiesen, ohne dass diese dadurch selbst Rechtsträger ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 15445

Auftrag. Dieses wird vertraglich festgelegt. Damit kann auch die Verantwortung für den Arbeitsschutz geregelt werden. Eine Empfehlung für eine allgemeingültige rechtssichere Formulierung können wir nicht geben; im Einzelfall schafft die juristische Beratung durch einen Rechtsanwalt mehr Rechtssicherheit.Ihnen obliegt in jedem Fall die Kontrollverantwortung, da das Vertragsverhältnis des Jugendlichen ...

Stand: 28.07.2023

Dialog: 6715

  übertragenen Pflichten sind personengebunden und nicht mit Stellen verknüpft. Mit einzelnen Funktionen, wie zum Beispiel der Stellvertretung des Arbeitgebers, ist die Pflicht direkt verknüpft (s. § 13 Abs.1 ArbSchG). In allen anderen Fällen muss dies im Einzelfall erfolgen. Wie das im Unternehmen organisiert wird, ob bestimmte Arbeitgeberaufgaben, z.B. fest mit einzelnen Funktionen verknüpft werden (z. B ...

Stand: 09.09.2024

Dialog: 42548

der Prävention" konkretisiert. Das Vorschriften und Regelwerk der DGUV finden Sie unter http://publikationen.dguv.de .Gem. Nr. 2.12. der DGUV Regel "Grundsätze der Prävention" gehören zu diesen Personen auch "betriebsfremde Dienstleister". Insoweit kann eine Pflichtenübertragung auch auf externe Personen erfolgen, was aber vertraglich zu fixieren ist.In jedem Fall müssen hierbei die Kriterien:- schriftliche ...

Stand: 13.11.2020

Dialog: 29882

. In jedem Fall haben Sie als Arbeitgeber die Kontrollverantwortung; es könnte sich im Einzelfall empfehlen, Regelungen zur besseren Wahrnehmung der Verantwortung wie z. B. Betretungsrechte schon in den Werkvertrag mit aufzunehmen. Das Regelwerk der Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft / Unfallkasse) wird unter http://publikationen.dguv.de/ angeboten. Arbeitsschutzvorschriften ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 12990

. Wer das Minimum an gebotener Vorsorge nicht beachtet, verletzt seine zumutbare Sorgfaltspflicht so, dass der Tatbestand der Fahrlässigkeit in jedem Fall erfüllt ist (was aber nicht in jedem Fall zu einem Regress führt).Selbst wenn aber der Verantwortliche die in Frage kommenden Unfallverhütungsvorschriften eingehalten hat, enthebt ihn das nicht der weiteren Prüfung, ob nicht darüber hinaus etwa ...

Stand: 15.10.2019

Dialog: 5472

, die durch betriebliche Besonderheiten, Neuplanungen und Neubeschaffungen u.v.a.m. erforderlich werden können. Es gehört zu den ordinären Aufgaben einer Fachkraft für Arbeitssicherheit, die Anlagen, Maschine u.v.a.m. arbeitsschutzrechtlich zu überprüfen, sofern dies nicht bei Prüfungen anderer wie den von Ihnen angesprochen erfolgt. In dem Fall bleibt zu prüfen, ob die Prüfungen erfolgt sind und inwieweit das Ergebnis ...

Stand: 28.12.2016

Dialog: 28180

es sich um generell-abstrakte Regelungen des Arbeitsschutzes, die über den Einzelfall hinausgehen. Sie betreffen nicht nur die Übertragung einzelner Aufgaben des Arbeitsschutzes auf bestimmte Personen, sondern den Aufbau einer Organisationsstruktur. Die Zuweisung von Aufgaben an einzelne Führungskräfte ist in diesem Fall lediglich Teil dieser Organisationsmaßnahme."Ab einer entsprechenden Betriebsgröße ...

Stand: 21.09.2023

Dialog: 43820