Komnet-Wissensdatenbank

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Wie hat eine Belastungsanalyse im Bereitschaftsdienst nach § 5 Arbeitsschutzgesetz auszusehen?

"Gefährdungsbeurteilung am Arbeitsplatz - Ein Handlungsleitfaden der Arbeitsschutzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen." der Arbeitsschutzverwaltung NRW mit den im Anhang enthaltenen Kopiervorlagen. Branchenbezogene Muster erhalten sie häufig von den Berufsgenossenschaften (BG) bzw. Unfallversicherungen. Adressen finden sie hier: www.dguv.de.Auf das Handbuch zur Gefährdungsbeurteilung "Arbeitszeit ...

Stand: 02.05.2022

Dialog: 3639

Konsequenzen oder Nachteile für den Arbeitnehmer bei regelmäßiger Überschreitung der zulässigen Arbeitszeiten

Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetz wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE/Arbe ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 1981

Wie sind Bereitschaftsdienste für Schulhausmeister zu bewerten?

Zunächst wird darauf hinzuweisen, dass im Rahmen von KomNet keine Beratung zu tarifrechtlichen Fragen, insbesondere zu den im landesbezirklichen Tarifvertrag (TVöD-NRW) enthaltenen Bestimmungen für Schulhausmeister, erfolgen kann. Die Vorschriften des TVöD-NRW gehen zum Teil über die gesetzlichen Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes hinaus. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt ausschließlich ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 12431

Können Ausnahmen gemäß Arbeitszeitgesetz für Rufbereitschaftseinsätze eines Abwasserbetriebes zur Behebung von Störungen erteilt werden?

Ausnahmen nach § 15 (1) Nr. 3 Arbeitszeitgesetz sind grundsätzlich auch zur Regelung von Rufbereitschaftsdiensten bei Abwasserbetrieben des öffentlichen Dienstes möglich.Wegen des Vorrangs von Ausnahmen durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarungen (auf Basis eines Tarifvertrages) nach § 7 (2) Ziff. 1 bzw. Ziff. 4 Arbeitszeitgesetz haben diese jedoch keine praktische Bedeutung.Es wird empfohlen s ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 4375

Sind Reisezeiten in der Stadt des Dienstortes arbeitszeitrechtlich anders zu bewerten als Reisezeiten außerhalb des Dienstortes?

festgelegt.Für Arbeiter/innen und Angestellte im öffentlichen Dienst gilt der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst - TVöD. Darin sind - je nach Betriebsart - zahlreiche Sonderregelungen enthalten. Diese sind in der Regel durch Dienstvereinbarungen oder Gleitzeitvereinbarungen der betreffenden Dienststelle ergänzt. Deshalb müssten Sie sich hierzu Ihre Dienstvereinbarung ansehen.Für Beamte in NRW gilt ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 17982

Ist die betriebliche Nutzung des Notebooks auf einer Dienstreise als Arbeitszeit zu sehen?

anderen Fällen muss eine Einzelfallbetrachtung vorgenommen werden (siehe auch Ziffer 4 zu § 3 ArbZG des NRW-Erlasses zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes).  ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 8246

Wer ist für die Erteilung von Bewilligungen nach dem Arbeitszeitgesetz bei Unternehmen mit Niederlassungen in verschiedenen Bundesländern zuständig?

Im Durchführungserlass der Arbeitsschutzverwaltung NRW zum Arbeitszeitgesetz ist folgendes geregelt (Auszug)2. Für Anträge auf Bewilligung von Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsbeschäftigungsverbot gemäß § 13 Abs. 3 Nr. 2 findet die Regelung des       § 3 Abs. 1 Nr. 2 VwVfG Anwendung mit der Folge, dass die Behörde zuständig ist, in deren Bezirk sich der Betriebssitz oder die Betriebsstätte ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 13211

Wie sind die werktägliche Arbeitszeit und die Lage des Werktages definiert?

sich auf den jeweiligen (individuellen) Werktag. Beginnt die Arbeitszeit um 8.00 Uhr, dann endet der (individuelle) Werktag 24 Stunden später um 8.00 Uhr des nächsten Tages.Ein entsprechender Hinweis findet sich auch im Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW vom 30. Dezember 2013 zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes unter den Erläuterungen zu § 3 ArbZG. ...

Stand: 26.09.2019

Dialog: 5151

Können abweichend vom Arbeitszeitgesetz separate Regelungen mit dem Arbeitgeber (öffentlicher Dienst) zu geteilten Diensten getroffen werden?

zur Arbeitszeitgestaltung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW weisen wir hin.Das Arbeitszeitgesetz gehört zum Bereich des öffentlichen Rechts. Vom Arbeitszeitgesetz abweichende Regelungen dürfen daher nicht zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber getroffen werden. Innerhalb des vom ArbZG gesetzten Rahmens sind Regelungen zulässig und möglich. Für Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen hat ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 11296

Darf ein Mitarbeiter nach einer 12-Tage-Schicht zu je 8 Stunden nach der letzten Nachtschicht morgens um 6.00 Uhr noch 2 Stunden mit dem Auto nach Hause fahren?

oder mehr Arbeitstagen in Folge geben. Beim Erstellen der Schichtpläne sollte der Arbeitgeber in jedem Fall den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit einbeziehen. Diese können darauf hinwirken, dass Schichtpläne den arbeitswissenschaftliche Erkenntnissen entsprechend erstellt werden.Auf die Informationen der Arbeitsschutzverwaltung NRW zum Thema Arbeitszeit weisen wir hin.  ...

Stand: 25.02.2025

Dialog: 12406

Welche Unterlagen müssen vorliegen, wenn die Arbeitsschutzbehörde bei Filmproduktionen vor Ort Arbeitszeitkontrollen durchführt?

-Westfalen zu entnehmen.Zuständige Aufsichtsbehörde sind in NRW die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz. Dort erhalten Sie bei Bedarf auch nähere Informationen bezüglich der Anforderungen an Arbeitszeitaufzeichnungen bei Filmproduktionen.Die Adressen in den anderen Bundesländern finden Sie hier. ...

Stand: 18.12.2018

Dialog: 11641

Ist die Wegezeit bei Tätigkeiten in zwei Objekten als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes zu werten?

des Landes NRW vom 30. Dezember 2013 (III 2 – 8312) zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes weisen wir hin ( § 3 Rd 4) Bei der in der Frage geschilderten Situation sind die Fahrten zwischen der Wohnung und den Einsatzorten grundsätzlich keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes. Ob eine Bewertung der Situation vor Ort durch die zuständige Arbeitsschutzbehörde zu einem anderem Ergebnis führt ...

Stand: 20.11.2023

Dialog: 16216

Fallen Freizeitmaßnahmen in Einrichtungen zur Betreuung und Pflege für körperlich und geistig behinderte Menschen unter das Arbeitszeitgesetz?

ebenfalls vorsehen. Ob entsprechende Regelungen bestehen, ist im Einzelfall nach dem geltenden Tarifvertrag zu prüfen. Außerdem kann die zuständige Aufsichtsbehörde (dies sind in NRW die Bezirksregierungen) auf Antrag ebenfalls Ausnahmen zulassen, soweit sie im öffentlichen Interesse dringend nötig werden.Fragen der Vergütung werden vom Arbeitszeitrecht nicht geregelt; dies ist den Tarifpartnern ...

Stand: 07.11.2023

Dialog: 2276