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der Erstellung geltenden Rechtsvorschriften entsprochen haben. Allerdings kann auch bei bestehenden Gebäuden eine Anpassung an neue Vorschriften verlangt werden, wenn „dies im Einzelfall wegen der Sicherheit für Leben oder Gesundheit erforderlich ist“ (§ 87 Abs. 1 BauO NRW). Ob im Einzelfall eine Anpassung notwendig ist, entscheidet die örtlich zuständige Bauaufsichtsbehörde. Auf die grundsätzlich Pflicht ...
Stand: 11.09.2015
Dialog: 4281
. dass das Arbeitsschutzrecht durchaus weitergehende Anforderungen stellen kann, welche einzuhalten sind. Umgekehrt gilt dies genauso. Kenntlich wird dies im § 3 Abs.4 ArbStättV, wonach Anforderungen aus anderen Rechtsvorschriften, insbesondere dem Bauordnungsrecht, unberührt bleiben.In diesem Fall stellen somit die Wandhydranten die Mindestanforderung nach der Industriebaurichtlinie dar. Hinzu kommen die Feuerlöscher gemäß ...
Stand: 29.10.2021
Dialog: 21148
Zwar ist der Arbeitgeber sowohl nach § 10 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) als auch nach der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) (Nummer 2.2 des Anhangs) grundsätzlich verpflichtet Maßnahmen zur Brandbekämpfung zu treffen. Ein Verbot, welches das Aufstellen von Kerzen, Teelichtern, Weihnachtsgestecken etc. verbietet, lässt sich aber aus diesen oder anderen Rechtsvorschriften pauschal nicht ableiten ...
Stand: 26.11.2024
Dialog: 4855
der Häufigkeit und des Umfangs der Evakuierungsübungen sowie zu deren Durchführung sind auch Anforderungen anderer Rechtsvorschriften (z. B. Bauordnungsrecht, Gefahrstoffrecht, Immissionsschutzrecht) zu berücksichtigen. 2. Auch in Arbeitsstätten, in denen die Erstellung eines Flucht- und Rettungsplanes nicht erforderlich ist, kann eine Evakuierungsübung sinnvoll sein, um zu überprüfen, ob die unter Nummern 1 ...
Stand: 18.10.2023
Dialog: 43839
/pdf/vb_hinweis.pdf weisen wir hin. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet als Beratungsorgan im Bereich des Arbeitsschutzes und der Arbeitsgestaltung keine Beratung in baurechtlichen Angelegenheiten anbietet.Arbeitsschutzrechtlich fordert das Arbeitsschutzgesetz vom Arbeitgeber, entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen ...
Stand: 23.01.2023
Dialog: 14521
autorisierte Stellen gerichtet werden. Dabei sind entsprechende Regelungen zur Mietsache im Mietvertrag und den Nutzungsbedingungen zu prüfen.Hinweis:Oft werden Alarmierungssysteme zur Branderkennung eingesetzt (Brandmeldeanlagen); Brandmeldeanlagen können auf Grund- einer Rechtsvorschrift (z. B. Versammlungsstättenverordnung)- einer Anforderung einer Behörde im Einzelfall (z. B. Baugenehmigung), z. B. wegen ...
Stand: 27.03.2020
Dialog: 5314
. die zu evakuierenden Bereiche frei von Personen sind.Hinweise:1. In der Praxis hat sich bewährt, die Evakuierungsübungen in Abständen von 2 bis 5 Jahren zu wiederholen. Zur Festlegung der Häufigkeit und des Umfangs der Evakuierungsübungen sowie zu deren Durchführung sind auch Anforderungen anderer Rechtsvorschriften (z. B. Bauordnungsrecht, Gefahrstoffrecht, Immissionsschutzrecht) zu berücksichtigen.2 ...
Stand: 08.11.2023
Dialog: 1295
Grundsätzlich sollte die Reinigung regelmäßig durch Aufsaugen mit einem geprüften Industriestaubsauger erfolgen. Feste Reinigungszyklen können von hier aus nicht festgelegt werden. Der Arbeitgeber muss im Rahmen einer Gefährdungsbeuteilung (§ 5 des Arbeitsschutzgesetzes) ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung sollte der Unternehmer ...
Stand: 10.09.2015
Dialog: 5996
monatlich durch den Betreiber und einmal jährlich durch den Sachkundigen). Grundlage von Maßnahmen des Arbeitsschutzes ist die Gefährdungsbeurteilung, hier Gefährdungsbeurteilung gemäß § 3 ArbStättV. Mit der Gefährdungsbeurteilung sind auch Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen festzulegen. ...
Stand: 25.03.2024
Dialog: 2219
-005 (bisher: BGI 527) "Unterweisung – Bestandteil des betrieblichen Arbeitsschutzes" weisen wir ebenfalls hin. Den Umfang der nötigen Qualifikation der Sachkunde legt der Arbeitgeber den betrieblichen Erfordernissen entsprechend und unter Einbeziehung der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich fest. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber von der Fachkraft ...
Stand: 17.09.2015
Dialog: 12305
Grundsätzlich sind hier zwei verschiedene Rechtsbereiche zu betrachten, zum einen das Baurecht der Länder und zum anderen die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht. Zu Fragen des Baurechts können und dürfen wir keine Aussage treffen. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Aus der Sicht des Arbeitsschutzes beantworten wir Ihre Frage wie folgt:Gemäß § 4 Abs. 3 ...
Stand: 05.03.2021
Dialog: 43481
Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach §§ 5 und 6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) die vorhandenen Gefährdungen ermitteln und festlegen, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes getroffen werden. Bei der Festlegung der Arbeitsschutzmaßnahmen bzw. Ersatzmaßnahmen muss der Arbeitgeber u. a. den Stand der Technik sowie arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigen.Als ...
Stand: 20.12.2018
Dialog: 11438
der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ den Betriebsarzt unterstützen lassen.Hinweis:Unsere Betrachtung erfolgte nur aus Sicht des Arbeitsschutzes, ob sich gegebenfalls aus anderen Rechtsgebieten, wie z. B. dem Baurecht, weitere Anforderungen ergeben, kann von uns nicht beantwortet werden. Hierzu wenden Sie sich bitte an die zuständige Behörde. ...
Stand: 29.10.2019
Dialog: 22352
an der in der DGUV-Information 211-005 "Unterweisung - Bestandteil des betrieblichen Arbeitsschutzes" (wird z.Z. überarbeitet) genannten Frist für Unterweisungen von 2 Jahren zu orientieren. ...
Stand: 24.08.2022
Dialog: 24596
Anzahl benötigt wird kann von uns ohne Kenntnis der örtlichen Gegebenheiten nicht beantwortet werden. Es empfiehlt sich dies mit der zuständigen Arbeitsschutzbehörde oder Ihrer Berufsgenossenschaft abzuklären. Hinweis: Unsere Betrachtung erfolgte nur aus Sicht des Arbeitsschutzes, ob sich gegebenfalls aus anderen Rechtsgebieten, wie z. B. dem Baurecht, weitere Anforderungen ergeben kann von uns ...
Stand: 11.09.2015
Dialog: 22637