Rechercheergebnisse

ab dem 26. Februar 2014 die Richtlinie 2014/34/EU. Sie löst die Richtlinie 94/9/EG ab. Der Titel dieser Richtlinie lautet "Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (Neufassung ...

Stand: 24.09.2014

Dialog: 21999

. Dezember 2013" heißt dies nicht, "dass ein Produkt auf dem Lager des Händlers nicht mehr weiterverkauft werden dürfte, wenn sich eine Rechtsvorschrift oder eine technische Norm nach dem Inverkehrbringen, d. h. der erstmaligen Bereitstellung auf dem Markt, geändert hat". Denn dies ist "weder vom Gesetzeszweck so vorgesehen noch würde es einem funktionierenden Marktgeschehen förderlich ...

Stand: 09.05.2016

Dialog: 26318

Rechtsvorschriften beziehen sich auf anerkannte Regeln der Technik, zu denen auch die Normen des DIN-VDE (www.beuth.de) gehören. Prüfnormen beschreiben Prüfverfahren und -abläufe, bei deren Einhaltung davon ausgegangen werden kann, dass zum einen die Prüfung selbst sicherheitsgerecht durchgeführt werden kann, zum anderen der Zustand der elektrischen Anlage bzw. des Betriebsmittels sicher beurteilt und Mängel ...

Stand: 22.11.2016

Dialog: 13091

, Lastenaufzug, Behindertenaufzug, ..., weggefallen.Nach der BetrSichV ist ein Aufzug eine überwachungsbedürftige Anlage, wenn dieser alsa)      Aufzugsanlagen im Sinne der Richtlinie 2014/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge (ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 251,b ...

Stand: 10.08.2021

Dialog: 43531

anderer Rechtsvorschriften eine CE-Kennzeichnung erforderlich ist, z. B. 9. ProdSV, falls die Fackel eine Maschine darstellt, 11. ProdSV, wenn sie Geräte, Schutzsysteme und/oder Sicherheits-. Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU enthält oder ein solches ist oder EMVG, sofern es sich um ein Betriebsmittel handelt, das elektromagnetische Störungen verursachen ...

Stand: 23.01.2020

Dialog: 43011

die für dieses Produkt geltenden Rechtsvorschriften.Sie als Arbeitgeber stellen Ihren Beschäftigten diese Arbeitsmittel, die gemäß § 5 (3) Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) den geltenden Rechtsvorschriften entsprechen, zur Verfügung. Sie klären vor der Verwendung im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (vgl. § 3 BetrSichV) für Ihren betrieblichen Anwendungsfall jedoch ab, ob sich zusätzliche Aspekte ergeben ...

Stand: 07.05.2021

Dialog: 43521

und die dazugehörigen Verbindungsvorrichtungen, die nicht Geräte oder Schutzsysteme im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 309) sind, wenn ihre Verwendung ...

Stand: 16.10.2019

Dialog: 42861

„Zur-Verfügung-Stellen" enthalten:„4.1 Zur-Verfügung-StellenDer Arbeitgeber darf nur solche Leitern als Arbeitsmittel zur Verfügung stellen, die den zum Zeitpunkt der Bereitstellung auf dem Markt geltenden Rechtsvorschriften entsprechen.Hinweis:Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Technischen Regel enthalten folgende Normen Sicherheitsanforderungen für Leitern:DIN EN 131-1:2016-02, DIN EN 131-2:2017-04 ...

Stand: 15.07.2024

Dialog: 43975

„Zur-Verfügung-Stellen" enthalten:„4.1 Zur-Verfügung-StellenDer Arbeitgeber darf nur solche Leitern als Arbeitsmittel zur Verfügung stellen, die den zum Zeitpunkt der Bereitstellung auf dem Markt geltenden Rechtsvorschriften entsprechen.Hinweis:Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Technischen Regel enthalten folgende Normen Sicherheitsanforderungen für Leitern:DIN EN 131-1:2016-02, DIN EN 131-2:2017-04 ...

Stand: 01.06.2024

Dialog: 43954

prüfpflichtige Änderungen handelt. Er hat auch zu beurteilen, ob er bei den Änderungen von Arbeitsmitteln Herstellerpflichten zu beachten hat, die sich aus anderen Rechtsvorschriften, insbesondere dem Produktsicherheitsgesetz oder einer Verordnung nach § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes ergeben."Konkretisiert werden die Anforderungen der BetrSichV in den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS ...

Stand: 11.08.2023

Dialog: 43633

" sowie Artikel 24 „Änderung der Richtlinie 95/16/EG" der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG zu beachten.Der § 90 „Spezielle EU-Rechtsvorschriften, die statt der Maschinenrichtlinie auf in ihren Anwendungsbereich fallende Maschinen zur Anwendung kommen", Richtlinie 2014/33/EU45 (*) über Aufzüge (Aufzugrichtlinie), des „Leitfadens für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG" weist folgende Informationen ...

Stand: 20.01.2024

Dialog: 43876

die Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen nach § 5 Absatz 1 und 2 erfüllen. Bei Änderungen von Arbeitsmitteln hat der Arbeitgeber zu beurteilen, ob es sich um prüfpflichtige Änderungen handelt. Er hat auch zu beurteilen, ob er bei den Änderungen von Arbeitsmitteln Herstellerpflichten zu beachten hat, die sich aus anderen Rechtsvorschriften, insbesondere dem Produktsicherheitsgesetz ...

Stand: 30.04.2020

Dialog: 43114

, der Anschlussnehmer verantwortlich. ...Hat der Anschlussnehmer die Anlage ganz oder teilweise einem Dritten vermietet oder sonst zur Benutzung überlassen, so bleibt er verantwortlich. Die Anlage darf nur nach den Vorschriften dieser Verordnung, nach anderen anzuwendenden Rechtsvorschriften und behördlichen Bestimmungen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert und instand gehalten ...

Stand: 18.11.2016

Dialog: 10829

auch die eigenständige Durchführung erforderlicher Prüfungen des Mietobjektes.Auf die Regelungen des Bügerlichen Gesetzbuches (BGB) , Buch 2, Abschnitt 8, Titel 5 "Mietvertrag, Pachtvertrag" (§§ 535 ff) weisen wir hin.Auf Grund der v. g. Rechtsvorschriften ist zu empfehlen, dass bezüglich der Prüfpflichten von bereitgestellten Arbeitsmitteln Regelungen im Entsorgungsvertrag getroffen ...

Stand: 11.03.2022

Dialog: 11746