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Die Chemikalienverbotsverordnung - ChemVerbotsV fordert unter § 6 Abs. 1 Erlaubnis- und Anzeigepflicht:§ 6 Erlaubnispflicht(1) Wer Stoffe oder Gemische, für die in Anlage 2 auf diese Vorschrift verwiesen wird, abgibt oder für Drittebereitstellt, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde."Voraussetzung für eine Erlaubnis ist das Vorliegen der Sachkunde entsprechend § 11 ChemVerbotsV.Das ...
Stand: 14.10.2019
Dialog: 8953
Die Schädlingsbekämpfung fällt unter den Geltungsbereich der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Im Anhang I Nr. 4 GefStoffV ist dieser Tätigkeit ein eigener Abschnitt gewidmet. Dort finden Sie unter Punkt 4.1 und 4.2 Angaben zur Erlaubnis- bzw. Anzeigepflicht. Zuständige Behörde für die entsprechende Anzeige zur Durchführung der Schädlingsbekämpfung sind in Nordrhein-Westfalen ...
Stand: 04.09.2024
Dialog: 42184
In der DGUV Regel 113-004 "Behälter, Silos und enge Räume; Teil 1: Arbeiten in Behältern, Silos und engen Räumen" ist hierzu unter Abschnitt 4.3.5.3 folgendes nachzulesen:"Mit dem Freimessen dürfen nur Personen beauftragt werden, die über die erforderliche Fachkunde verfügen.Die Fachkunde bezieht sich auf:•die verwendeten Messgeräte bzw. Messverfahren,•die zu messenden Gefahrstoffe,•die betrieblic ...
Stand: 10.09.2020
Dialog: 43115
Wenn ein Gemisch nicht kennzeichnungspflichtig nach der CLP- Verordnung EU 1272/2008 ist, fällt dieses Produkt nicht in die Anlage 2 der ChemVerbotsV. Das heißt, es ist keine Anzeige oder Erlaubnis nach §§ 6 und 7 erforderlich. Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens im Sinne des § 1 Nr.1; damit sind die Stoffe in Anlage 1 der ChemVerbotsV gemeint. Hier sind Verbote und Ausnahmen ...
Stand: 15.04.2021
Dialog: 43508
der Chemikalien-Verbotsverordnung zu beachten (Erlaubnis- bzw. Anzeigepflicht). Zu prüfen ist auch, ob die Verwendungsbeschränkungen der Nummern 29 (Erbgutverändernde Stoffe) oder 63 (Blei) des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung) Anwendung finden. ...
Stand: 12.09.2018
Dialog: 42448
Eine Anzeigepflicht, vergleichbar der in der alten Verordnung über brennbare Flüssigkeiten - VbF enthaltenen, ist in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) nicht mehr enthalten. Die Lagerung von frischem Maschinen- oder Motoröl muss aus dem Rechtsgebiet des Arbeitsschutzes (BetrSichV) auch nicht erlaubt werden, da es sich im Regelfall nicht um eine entzündliche bzw. leicht ...
Stand: 01.07.2019
Dialog: 9042
(BetrSichV) an eine Betriebsanweisung (§ 12 BetrSichV) beinhalten, erstellt werden.Siehe auch:DGUV Information 213-051 Betriebsanweisungen für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen (Merkblatt A 010 BG RCI)DGUV Information 211-010 Sicherheit durch Betriebsanweisungen ...
Stand: 27.09.2023
Dialog: 43826
der Schrank an seinen ursprünglichen Ort, ist die Explosionssicherheit ebenfalls mindestens alle 6 Jahre zu überprüfen (Anhang 2, Abschnitt 3, Nr. 5 BetrSichV).Eine Prüfung auf Explosionssicherheit ist somit i.d.R. unumgänglich (Ausnahme: Anhang 2, Abschnitt 3, Nr. 5.4 BetrSichV). Wichtig ist, dass an dem Ort wo der Schrank steht, die Explosionssicherheit gegeben ist.Der "Bestandsschutz ...
Stand: 12.03.2020
Dialog: 43083
Die Technischen Regeln für brennbare Flüssigkeiten (TRbF) sind zum 1. Januar 2013 außer Kraft getreten.Soweit erforderlich, hat der Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) inzwischen ein konkretisierendes Regelwerk zur BetrSichV (Technische Regeln für Betriebssicherheit - TRBS) erarbeitet. Darüber hinaus sind Inhalte der außer Kraft getretenen technischen Regeln in Regelwerken zu anderen ...
Stand: 07.08.2019
Dialog: 19369
stark erwärmen, daß die Zündtemperatur erreicht wird. Feuchtes Pulver kann bei Zündung explosionsartig verbrennen. Von Zündquellen (z.B. elektrischen Geräten, offenen Flammen, Wärmequellen und Funken) fernhalten. Rauchverbot beachten! Schweißverbot im Arbeitsraum. Auf die Verbote ist deutlich erkennbar und dauerhaft hinzuweisen. Feuerarbeiten dürfen nur mit schriftlicher Erlaubnis durchgeführt ...
Stand: 17.08.2019
Dialog: 8778
sind uns auch keine weiteren speziellen Lagervorschriften für Fahrzeuge, die mit Kraftstoffen betankt sind, bekannt. Grundsätzlich einzuhalten sind in diesem Zusammenhang die Vorschriften der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), da es sich bei den Fahrzeugen um Arbeitsmittel im Sinne dieser Verordnung handelt.Hinweis:Wir möchten darauf hinweisen, dass durch das Baurecht der Bundesländer eventuelle ...
Stand: 08.11.2019
Dialog: 42897
können sein:...7. Änderungen im Regelwerk (z.B. GefStoffV, BetrSichV, ArbMedVV, TRGS, relevante TRBS oder DGUV-Vorschriften und -Regeln),..."Eine pauschale Antwort, ob die bereits vorhandenen Gefährdungsbeurteilungen überprüft und ggf. aktualisiert werden müssen, ist daher nicht möglich: Ein genereller "Bestandsschutz" besteht nicht; eine notwendige Überprüfung und ggf. Aktualisierung ist in erster Linie davon ...
Stand: 17.01.2019
Dialog: 3891
der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) bleiben hiervon unberührt.Hinweis:Auf die Hilfestellungen des Einfachen Maßnahmenkonzepts Gefahrstoffe (EMKG) der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) sowie die interaktiven Informationen des Online-Portals "Gefahrstoffwissen" der Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie (BG RCI) weisen wir hin. ...
Stand: 10.01.2019
Dialog: 4486
der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - und die Gefahren durch die bei der Tätigkeit verwendeten oder freigesetzten chemischen Stoffe nach § 6 der Gefahrstoffverordnung - GefStoffV - zu bewerten. Die auftretenden Gefahren sind durch einen Fachkundigen zu ermitteln, die zur Vermeidung oder Verminderung der Gefahren notwendigen Schutzmaßnahmen sind festzulegen und umzusetzen und deren Wirksamkeit ist zu bestimmen bzw ...
Stand: 19.02.2013
Dialog: 17964