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KomNet-Wissensdatenbank

Ist die TRbF 20 noch gültig?

KomNet Dialog 19369

Stand: 16.09.2013

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Entzündliche Flüssigkeiten > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (1.2.2)

Dialog
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Frage:

Ist die TRbF 20 noch gültig? Wenn nein, wurde sie durch die neue BetrSichV Außer Kraft gesetzt? Wenn nein, darf sie noch herangezogen werden?

Antwort:

Gemäß § 27 Abs.4 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV sind u.a. die Technischen Regeln für brennbare Flüssigkeiten (TRbF) zum 1. Januar 2013 außer Kraft getreten.

Soweit erforderlich hat der Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) inzwischen ein konkretisierendes Regelwerk zur BetrSichV (Technische Regeln für Betriebssicherheit - TRBS) erarbeitet. Darüber hinaus sind Inhalte der außer Kraft getretenen technischen Regeln in Regelwerken zu anderen Arbeitsschutzverordnungen, insbesondere der Gefahrstoffverordnung, zu finden. So finden sich in der Technischen Regel für Gefahrstoffe TRGS 510"Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern" unter Ziffer 12 Anforderungen an die Lagerung entzündbarer Flüssigkeiten.

Sofern die Regelungen der TRbF 20 diesen neuen Regelungen nicht entgegenstehen, können sie weiterhin im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung als Erkenntnisquelle herangezogen werden.