Rechercheergebnisse

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht ist der Einsatz höhenverstellbarer Pflegebetten in Pflegeheimen sehr zu empfehlen. Der Arbeitgeber im Pflegeheim ist grundsätzlich verpflichtet, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die Beschäftigten durch das Heben, Tragen oder Ziehen von Patienten bei der Arbeit nicht gesundheitlich beeinträchtigt werden. Diese Bei ...

Stand: 23.03.2012

Dialog: 15860

Die Schlauchpflegeanlage ist eine Maschine i.S. der Maschinenrichtlinie - MRL und ein Arbeitsmittel i. S. der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Wenn die Anlage optimiert werden soll, ist vor dem Umbau im Rahmen einer Risikobeurteilung festzulegen, ob der Umbau die Anlage wesentlich verändert (siehe hierzu das Interpretationspapier des BMA vom 7.9.2000 "Wesentliche Veränderung von Maschine ...

Stand: 19.03.2012

Dialog: 15823

Ein Hersteller von Maschinen im Sinne der Maschinenrichtlinie (RL 2006/42/EG)  www.baua.de/de/Produktsicherheit/Produktgruppen/Maschinen/Maschinen.html   ist verpflichtet in der Konformitätserklärung eine Person zu benennen, die bevollmächtigt ist, die technischen Unterlagen zusammenzustellen. Diese Person muss in der EU ansässig sein. Kommt ein Hersteller dieser Verpflichtung nicht nach, darf die ...

Stand: 15.03.2012

Dialog: 15803

Maschinen, die speziell für Forschungszwecke konstruiert und gebaut wurden und zur vorübergehenden Verwendung in Laboratoren bestimmt sind, sind vom Geltungsbereich der Maschinenverordnung (9. ProdSV) ausgenommen. Im EU-Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42, Ausgabe 2010 wird dieser Ausschluss konkretisiert. Hiernach gilt dieser Ausschluss für Maschinen als Laborausrüstungen, ...

Stand: 13.03.2012

Dialog: 15786

Sowohl die alte, bis 28.12.2009 geltende Maschinenrichtlinie 89/37/EG als auch die ab dem 31.12.2009  für Maschinen anzuwendende neue Maschinenrichtlinie 2006/42/EG enthalten Anforderungen, beziehen sich auf die beschriebene Gefahr (http://www.maschinenrichtlinie.de/dokumente-maschinenrichtlinie.html#c161).  Unter Anhang I Ziffer 1.4.2.2 der Richtlinie 2006/42/EG ist gefordert: Besteht die Möglich ...

Stand: 07.02.2012

Dialog: 15485

Die hier bekannten derartigen Produkte sind Wasserbehälter aus Kunststoff oder Metall, in die Pumpen oder andere Geräte zur Wasserfilterung eingesetzt werden können. Dabei werden in der Regel die Geräte (Pumpen, UVC-Vorklärgeräte) so in den Behälter eingesetzt, dass sie im Wasser betrieben werden (z.B. Tauchpumpen). Der Behälter hat demnach weder eine Sicherheitsfunktion (Sicherheitsbauteil) noch ...

Stand: 06.02.2012

Dialog: 15478

Bei den von Ihnen gemachten Angaben ist davon auszugehen, dass durch den Bau/Nachbau von Spielgeräten ein Inverkehrbringen von Produkten im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung im Sinne des Produktsicherheitsgesetztes (ProdSG) erfolgt.Dementsprechend übernimmt das Unternehmen, das den Hausmeister beschäftigt, die komplette Herstellerverantwortung für das Produkt. Die Anforderungen des ProdSG ...

Stand: 30.01.2012

Dialog: 2764

Für einen Betrieb ist es nicht verboten, Lagergeräte wie Paletten, Gestelle, Rungen etc. selber zu bauen.  Bei den genannten Lagergeräten handelt es sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Arbeitsmittel müssen den im § 7 der BetrSichV genannten Anforderungen an die Beschaffenheit der Arbeitsmittel entsprechen. Die an Paletten zu stellenden Anforderungen werden ...

Stand: 25.01.2012

Dialog: 15401

Die Spielzeugverordnung - 2. GPSGV  www.baua.de/de/Produktsicherheit/Rechtstexte/Spielzeug.html  in Verbindung mit der Richtlinie 2009/48/EG http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2009:170:0001:0037:de:PDF kennt keine Ausnahme für Kleinstserien und findet dementsprechend Anwendung. Ausnahmen für bestimmte Spielzeuge, für die die Verordnung und die Richtlinie keine Anwendung fin ...

Stand: 04.01.2012

Dialog: 15268

Stetigförderer sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung. Weitere relevante Regeln und Informationen bietet die Berufsgenossenschaft unter http://www.stbg.de/site.aspx?url=sich_ges/stetfoer/index.html, die BG-Information BGI 710 "Stetigförderer" und die BG-Regel - BGR 500 "Betreiben von Arbeitsmitteln" Kapitel 2.9 (Stetigförderer) an. Grundsätzlich hat der Arbeitgeber nach § 4 ...

Stand: 30.12.2011

Dialog: 15247

Nach dem neuen Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz- PodSG) vom 8. November 2011 (in Kraft getreten am 1. Dezember 2011) und dem damit verbundenen Wegfall des § 4 Abs. 3 Geräte- und Produktsicherheitsgesetz- GPSG ist nicht mehr der Zeitpunkt des ersten Inverkehrbringens eines Produktes in der Bundesrepublik maßgebend, sondern der tatsächliche Zeitpun ...

Stand: 21.12.2011

Dialog: 15194

Aktuelle EU - Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug ist die Richtlinie 2009/48/EG www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16489/ (Nachfolgerichtlinie der Richtlinie 88/378/EWG).Diese Richtlinie ist mit der 2. GPSGV - Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug in nationales Recht umgesetzt worden.Die Richtlinie 2009/48/EG gilt gemäß Artikel 2 für Produkte, die — ausschließlich oder nicht ...

Stand: 13.12.2011

Dialog: 15141

Die eigentliche Bremse ist kein sicherheitsbezogenes Teil einer Steuerung. Sie sollte allerdings in der Risiokobeurteilung zusammen mit der Steuerung betrachtet werden. Der angesprochene Magnet für die Ansteuerung der Bremse muss schon mit in Betracht gezogen werden, da die Anzahl der Schaltspiele und die Länge der Betriebszeit in die Lebensdauerberechung bzw. die Berechnung der Ausfallwahrscheinl ...

Stand: 12.12.2011

Dialog: 15127

Gemäß Anhang 1, Ziff. 3.3.2 der Maschinenrichtlinie RL 2006/42/EG darf eine selbstfahrende Maschine mit aufsitzendem Fahrer die Fahrbewegung nur ausführen können, wenn sich der Fahrer am Bedienungsstand befindet. Zudem können auch Rückhalteeinrichtungen gemäß Anhang I, Ziff. 3.2.2 RL 2006/42/EG erforderlich sein. Wie der Hersteller diese und ggf. weitere Forderungen im Einzelnen erfüllt, hat er im ...

Stand: 11.11.2011

Dialog: 14908

Arbeitskörbe / Arbeitsbühnen, die auf den Auslegern eines Industriegabelstaplers befestigt werden, sind keine auswechselbaren Ausrüstungsteile im Sinne der Maschinenrichtlinie, sie unterliegen nicht der Maschinenrichtlinie und tragen auch kein CE-Konformitätszeichen. Siehe auch die Stellungnahme der Europäischen Kommisssion zu auswechelselbaren Ausrüstungen an Hebemaschinen als Anlage [pdf]. Recht ...

Stand: 02.11.2011

Dialog: 14857

Wenn die Treppen im Rahmen der CE-Kennzeichnung, also der Risikobewertung, betrachtet wurden und somit Bestandteil der Gesamtkonformität der Anlage sind, ist eine zusätzliche Prüfung nicht erforderlich und kann auch nicht eingefordert werden. Sollten die Treppen nachträglich installiert worden sein, so ist die Risikobeurteilung nach Maschinenrichtlinie hinsichtlich neu auftretender Gefährdungen zu ...

Stand: 05.10.2011

Dialog: 14667

Sofern der Klimaschrank eine komplette Einheit darstellt (inkl. Klimagerät, Ventilatioren usw.), kann von einer Gesamtheit  einer Maschine im Sinne von Art. 2 a) 2.ter Spiegelstrich der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ausgegangen werden. Der Klimaschrank würde somit unter die Maschinenrichtlinie fallen. Anders wäre es, wenn es sich um einen Klimaraum (einen Raum in einem Gebäude) handeln würde. Dan ...

Stand: 05.10.2011

Dialog: 14646

Bei den Förderbändern als Maschinenanlage handelt es sich um eine verkettete Maschine (Gesamtheit von Maschinen), wenn sie 1. als Gesamtheit angeordnet sind (räumlich) und 2. als Gesamtheit zusammenwirken (prozesstechnisch) und 3. als Gesamtheit betätigt werden (steuerungstechnisch) und 4. als Gesamtheit funktionieren (sicherheitstechnisch).  Grundlage für die Maschinendefinition bildet Artikel 2 ...

Stand: 30.09.2011

Dialog: 14634

"Personenaufnahmemittel sind Einrichtungen, die zum Aufnehmen von Personen dienen. Hierzu zählen auch Kombinationen von Personen- und Lastaufnahmemittel für besondere Einsatzfälle, z. B. Betonkübel mit Standplatz, Fertigteiltraversen mit Arbeitskorb. Die Wortschöpfung "hochziehbare Personenaufnahmemittel" umfasst also das Gesamtsystem vom Hebezeug bis zum Personenaufnahmemittel. Grundsätzlich ist ...

Stand: 16.07.2011

Dialog: 14098

Anhang VII der Maschinenrichtlinie (MRL) - Richtlinie 2006/42/EG bestimmt den Umfang der "Technischen Unterlagen für Maschinen". Der Hersteller hat eine Risikobeurteilung nach Anhang I der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG durchzuführen. Für Maschinen muss der Hersteller die Risikobeurteilung dokumentieren; diese ist dann Bestandteil der technischen Unterlagen. Gemäß Maschinenrichtlinie muss diese Do ...

Stand: 27.06.2011

Dialog: 13971