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Muss ein Arbeitgeber einem Mitarbeiter, der unter epileptischen Anfällen leidet, Hinweise in Bezug auf das Autofahren geben?

Wir interpretieren Ihre Frage so, dass der Arbeitnehmer im Betrieb mit Fahrertätigkeiten beschäftigt wird bzw. werden soll. Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht beantworten wir die Anfrage wie folgt:Der Arbeitgeber trägt die Verantwortung/Führungsverantwortung für seinen Betrieb und die dort beschäftigten Arbeitnehmer. Aus seiner Verantwortung erwachsen ihm auch Pflichten, die er selbst umsetzen mus ...

Stand: 13.01.2020

Dialog: 18782

Gibt es seitens des Gesetzgebers Fristen für Betriebliches Eingliederungsmanagement? Wer ist Ansprechpartner für die behindertengerechte Einrichtung meines Arbeitsplatzes?

Eine gesetzliche Frist, wie das BEM im Unternehmen umgesetzt werden soll, hat der Gesetzgeber nicht festgelegt. Jedoch kann festgehalten werden, dass die Umsetzung nach Ihrer Schilderung in Ihrem Betrieb inicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht, da in Ihrem Fall außer einem Erstgespräch keine weiteren Maßnahmen erfolgt sind, wie z. B. Umgestaltung des Arbeitsplatzes.Wie Sie auf der Seite einfac ...

Stand: 19.01.2017

Dialog: 28223

Was ist bei der Wiedereingliederung einer Kollegin nach über 10-monatiger Krankschreibung hinsichtlich ihres Arbeitsplatzes (Einzel- oder Großraumbüro) zu beachten?

Im Fall einer Wiedereingliederung nach einer Krankschreibung ist zunächst der Anspruch auf ein Verfahren im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) zu klären. Rechtsgrundlage hierfür ist das neunte Sozialgesetzbuch (§ 167 Abs. 2 SGB IX). Beschäftigte haben einen Anspruch auf ein Betriebliches Eingliederungsmanagement, wenn sie innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ...

Stand: 03.03.2022

Dialog: 30354

Darf der Gabelstapler eines an Herzschwäche leidenden Mitarbeiters mit einer Funktion ausgestattet werden, die dieser alle 3 sec. drücken muss?

die Feststellung im Rahmen der arbeitsmedizinischen Untersuchung nach der DGUV Empfehlung "Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten" (früher "G25-Untersuchung").Bei einem Arbeitnehmer mit Herzschwäche ist die körperliche Eignung zum selbständigen Steuern von Flurförderzeugen fraglich. Die Entscheidung muss der untersuchende Arzt treffen.Ein Betätigungsschalter, mit dem der Fahrer seine Handlungsfähigkeit ...

Stand: 13.09.2023

Dialog: 3414

Muss für das betriebliche Eingliederungsmanagement bei dem Beschäftigten die gleiche Erkrankung vorliegen oder geht es hier allgemein um die Fehltage?

Durch den § 167 "Prävention" des Sozialgesetzbuches IX sollen im Rahmen eines betrieblichen Wiedereingliederungsmanagements möglichst frühzeitig präventive Maßnahmen eingeleitet werden, die die Arbeits- und Beschäftigungsfähigkeit der Beschäftigten wiederherstellen, erhalten, verbessern bzw. fördern können. Hintergrund ist die gewonnene Erkenntnis, dass langandauernde AU-Zeiten und Erkrankungen ...

Stand: 10.01.2020

Dialog: 14095

Wie kann ein Arbeitgeber seiner Fürsorgepflicht bei einem Mitarbeiter nachkommen, dessen Gesundheitszustand sich zusehends verschlechtert?

oder durch grobe Fahrlässigkeit herbeigeführten Erkrankung oder Verletzung. Zwar gilt, dass Betriebe nach Möglichkeit alle zumutbaren Möglichkeiten auszuschöpfen haben, um eine krankheitsbedingte Kündigung zu vermeiden. Da Kostenaufwendungen für Arbeitgeber im Rahmen der Mitarbeiterfürsorge jedoch dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen müssen, können im Falle negativer Leistungsprognosen ...

Stand: 25.02.2019

Dialog: 42607

Müssen in einer Werkstatt für behinderte Menschen getrennte WC für Mitarbeiter und Menschen mit Behinderung geben?

werden und die Technische Regel für Biologische Arbeitsstoffe - TRBA (http://www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Biologische-Arbeitsstoffe/TRBA/TRBA.html) ggf. analog angewendet werden kann, ist im Einzelfall im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz zu prüfen (s. auch Ziffer 1.5 und 4.1.1.2 der TRBA 250). Aus Sicht der Biostoffverordnung kommen hier insbesondere Kontakte mit Körperflüssigkeiten ...

Stand: 05.06.2012

Dialog: 11042

Müssen Beauftragte für Inklusion schriftlich bestellt werden?

, verlangen (§ 104 Satz 1 BetrVG).Möglichkeit zur Niederlegung des AmtesDie Inklusionsbeauftragte können ihr Amt auch niederlegen; dies wiederum durch eine einseitige empfangsbedürftige Erklärung gegenüber dem Arbeitgeber. Ist allerdings die Aufgabe Bestandteil des Arbeitsvertrages, so kann dies nur im Rahmen einer einvernehmlichen Änderung des Arbeitsvertrages erfolgen.Das Beschäftigungsverhältnis ...

Stand: 30.08.2022

Dialog: 43623

Wie geht man hinsichtlich der personengebundenen Gefährdungsbeurteilung vor, wenn der nachweislich Behinderte keine weiteren Informationen über seine Behinderung bzw. Einschränkungen offenbaren möchte?

. 20).Gemäß § 15 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) haben Beschäftigte zwar eine Mitwirkungspflicht im Rahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Ob eine (besondere) Gefährdung vorliegt, ergibt sich jedoch nicht aus dem Grad der Behinderung einer Person, sondern aus den Arbeitsbedingungen: "Weder der ermittelte numerische Wert des Grades der Behinderung (GdB) noch die Gründe für diesen Wert lassen ...

Stand: 19.02.2020

Dialog: 43040

Was versteht man unter einem Schonarbeitsplatz?

ist, darf eine Betriebsärztin/ ein Betriebsarzt daher nur im Rahmen der gemäß Arbeitssicherheitsgesetz und Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) zugewiesenen Aufgaben bewerten. Die ärztliche Schweigepflicht ist dabei zu wahren. Auf § 6 Abs. 3 sowie § 8 Abs. 1 ArbMedVV weisen wir insbesondere hin.Für eine weitergehende Beratung zum Thema empfehlen wir, dass Sie eine entsprechende ...

Stand: 21.09.2023

Dialog: 13975

Müssen Arbeitgeber ihren schwerbehinderten Beschäftigten neben der behindertengerechten Ausstattung des Arbeitsplatzes auch einen (elektrischen) Rollstuhl beschaffen?

und des Arbeitsumfeldes.Zur Anschaffung technischer Arbeitshilfen kann die zuständige Fachstelle im Rahmen der Begleitenden Hilfe im Arbeitsleben finanzielle Leistungen aus der Ausgleichsabgabe gewähren. Je nach Einzelfall kann die finanzielle Leistung an den schwerbehinderten Menschen selbst als auch an ihre*seinen Arbeitgeber gewährt werden.In beiden Fällen kann auch ein Rehabilitationsträger vorrangiger Leistungsträger ...

Stand: 06.05.2024

Dialog: 43919

Wie erstellt man eine Gefährdungsbeurteilung für einem Mitarbeiter, der an Demenz erkrankt ist?

ist, Arbeitgsaufgaben weiterhin selbständig auszuführen. Demenzkranke Beschäftigte sollten daher in einer angepassten Form weiterhin berufstätig bleiben können, solange der Gesundheitszustand dies zulässt. Welche Arbeitsaufgaben für erkrankte Personen noch möglich sind, ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln.Die Gefährdungsbeurteilung hat aufgrund von § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung ...

Stand: 26.10.2022

Dialog: 43226

Sind bei der Beschäftigung von gehörlosen Beschäftigten die Toiletten mit speziellen optischen Alarmgebern auszustatten?

sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen.Zur Ersten Hilfe sind Erläuterungen in der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" - Dritter Abschnitt "Erste Hilfe" und der zugehörigen DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" aufgeführt.  Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber die Besonderheiten seiner Arbeitsstätte und der Beschäftigten im Betrieb ...

Stand: 16.11.2019

Dialog: 16137