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Rechercheergebnisse

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Wann ist ein "Erlaubnisschein" bei Arbeiten in Schächten, z.B. von abwassertechnischen Anlagen, notwendig?

sind (siehe z. B. Anhang 4)."Spezielle Regelungen für abwassertechnische Anlagen können der DGUV Regel 103-602 "Branche Abwasserentsorgung" entnommen werden. Insbesondere wird hier unter der Nummer 3.8 auf den Erlaubnisschein eingegangen. ...

Stand: 31.03.2022

Dialog: 43579

Muss die Gefährdungsbeurteilung mit den Beschäftigten regelmäßig durchgesprochen werden?

Ihre Frage kann nicht mit einem klaren "ja" oder "nein" beantwortet werden.Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - i. V. m. der jeweils erforderlichen Rechtsverordnung (BetrSichV, GefStoffV, ArbstättV, BiostoffV etc.) sowie der jeweils zugehörigen "Technischen Regeln" ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung auch für Anlagen, Teile von Anlagen und Arbeitsmitteln im Betrieb ...

Stand: 10.06.2024

Dialog: 24969

Nutzungsdauer und Prüfintervalle von Hubwerken

).   Die Ermittlung des verbrauchten Anteils der theoretischen Nutzungsdauer ist grundsätzlich nach § 23 DGUV Vorschrift 54 gefordert (Ausnahmen siehe § 23 Abs. 5 DGUV Vorschrift 54).   Gemäß § 37 „Übergangs- und Ausführungsbestimmungen“ Abs. 5 DGUV Vorschrift 54 gelten § 23 Abs. 4 und 5 sowie § 35a erst ab 1. April 1995. Für Geräte, die zu diesem Zeitpunkt bereits in Betrieb waren, gilt ergänzend § 37 Abs.5 Nr. 1 ...

Stand: 21.02.2017

Dialog: 28610

Darf ich selber auf meinem Betriebsgelände Alkoholtests bei meinen und fremden Fahrerinnen/ Fahrern durchführen, wenn der Verdacht auf Alkohol im Blut besteht?

dessen Zustimmung (§ 87 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 7 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG))."Sollte der Verdacht auf Alkoholkonsum bei Fahrerinnen/ Fahrern bestehen, die nicht bei Ihnen beschäftigt sind, empfehlen wir Ihnen die Polizei zu informieren. ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 18075

Kann eine arbeitsmedizinische Vorsorgebescheinigung maschinell erstellt werden und auf die Unterschrift des Arztes verzichtet werden?

Die Unterschrift muss handschriftlich erfolgen. Die AMR 6.3 - Vorsorgebescheinigung führt unter Nr. 3 (5) aus:"(1) Die Vorsorgebescheinigung ist von dem Arzt oder der Ärztin im Sinne des § 7 ArbMedVV zu unterschreiben, der die Vorsorge durchgeführt hat. Neben dem Namen ist die Anschrift und die Qualifikation anzugeben."Der Zusatz "Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und daher ohne ...

Stand: 01.08.2024

Dialog: 26370

Muss die interne verantwortliche Elektrofachkraft an innerbetrieblichen Begehungen des Arbeitsschutzes teilnehmen?

über Anlässe, die eine Sicherheitsbegehung nahe legen, ergibt sich aus den Anlagen 1 und 2 zum § 2 der DGUV Vorschrift 2.Es kann sinnvoll sein, sich im Vorfeld von der Fachkraft für Arbeitssicherheit beraten zu lassen. Hier können etwaige betriebsspezifische Punkte angesprochen werden. Eine pauschale Aussage, was im einzelnen zu beachten ist, kann von uns nicht getroffen werden. Dies ist nur mit Ortskenntnis ...

Stand: 20.11.2018

Dialog: 42513

Was ist bei einem firmeneigenen Fitnessbereich, den die Beschäftigten in ihrer Freizeit benutzen können, aus der Sicht des Arbeitsschutzes zu beachten?

der BetrSichV . Fitnessgeräte fallen unter das Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) (Verbraucherprodukte nach § 2 Nr. 25 ProdSG). Hier können sich Prüfverpflichtungen aus der Gebrauchsanleitung des Gerätes durch den Hersteller ergeben.Eine Unterweisung hinsichtlich der Nutzung der Fitnessgeräte wird in jedem Fall empfohlen. Die Frage, inwieweit Beschäftigte alleine den Fitnessbereich nutzen dürfen ...

Stand: 31.05.2024

Dialog: 42189

Woraus ergibt sich die Höhe der Strafen für Arbeitgeber, die gegen Arbeitsschutzbestimmungen verstoßen?

und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro bedroht (§ 25 Abs. 1 Nr. 1, 2b ArbSchG), während ein bestimmter Verstoß nach Arbeitszeitgesetz durchaus mit einer Geldbuße bis zu fünfzehntausend Euro bedroht ist (§ 22 ArbZG).Die in den einzelnen Gesetzen vorgesehenen Höchstmaße beruhen grundsätzlich auf dem Gesetzgebungsverfahren bzw. dem politischen Willen ...

Stand: 02.07.2024

Dialog: 15375

Müssen Unternehmen eine ständige -z.B. durch unterbrechungsfreie Stromversorgung- Telefonverbindung für Notfälle zur Verfügung stellen?

zusammengefasst werden. Als Meldeeinrichtung reicht unter Umständen das Telefon mit Angabe der Notrufnummer aus. Meldemöglichkeiten müssen auch außerhalb der betriebsüblichen Arbeitszeiten erhalten bleiben. ..... Die entsprechenden Meldeeinrichtungen können je nach Gefährdungsbeurteilung vom Telefon über Sprechfunkgeräte bis hin zu willensunbhängigen Personen-Notsiganl-Anlage (siehe BGR 139) reichen ...

Stand: 05.02.2018

Dialog: 6611

Dürfen Bescheinigungen zur arbeitsmedizinischen Vorsorge elektronisch aufbewahrt werden? Wie lange sind sie aufzubewahren?

der Gefahrstoffverordnung betreffen. Die Frist von 40 Jahren gilt auch bei Tätigkeiten, die zu Berufskrankheiten gemäß Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) führen und eine längere Latenzzeit haben können. Bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen oder reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B hat der Arbeitgeber nach § 14 Abs. 3 Nr. 3 und 4 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV ...

Stand: 16.10.2023

Dialog: 42228

Gelten die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften bundesweit?

In der Bundesrepublik Deutschland werden durch das Grundgesetz - GG verschiedene Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern festgelegt. Neben der Rahmengesetzgebung des Bundes werden in Artikel 70 bis Artikel 75 GG die ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungskompetenz definiert. Das Arbeitsschutzrecht gehört zur konkurrierrenden Gesetzgebungskompetenz nach Artikel 74 Abs. 1 Nr. 12 ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 4951

Wann und nach welchen Vorschriften benötigt man einen Notfallplan?

- und Löscheinrichtungen), der Gestaltung der Flucht- und Rettungswege und die Organisation der Ersten Hilfe behandeln. Auf Anhang 1 Nr. 4 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - weisen wir hin. Hier wird für Aufzugsanlagen die Erstellung eines Notfallplans gefordert und beispielhafte Inhalte eines solchen Plans angeführt.  ...

Stand: 05.02.2023

Dialog: 8186