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Rechercheergebnisse

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Ist bei einer Umstellung von Zwei- auf Dreischichtbetrieb eine Anzeige an das zuständige Amt für Arbeitsschutz erforderlich?

Änderungen in der Schichtplangestaltung im Rahmen des Arbeitszeitgesetzes sind weder genehmigungs- noch anzeigepflichtig.  ...

Stand: 11.01.2019

Dialog: 3293

Ist eine Arbeitszeitverlängerung auf über 10 Stunden auf Grund der Umstellung von Sommer- auf Winterzeit zulässig?

zu betrachten.In der Praxis kann die Einhaltung der 10-Stunden-Arbeitszeitgrenze bei der Zeitumstellung sehr schwierig sein. Hierzu müsste man den genauen Einzellfall und das Schichtmodell kennen. Sofern eine Änderung des Schichtplanes nicht möglich oder unverhältnismäßig ist, kann die Verlängerung der Arbeitszeit um eine Stunde auf elf Stunden auch nach §14 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ausnahmsweise ...

Stand: 29.03.2019

Dialog: 3578

Wie weit kann im Rahmen einer Betriebsvereinbarung für eine Rufbereitschaft von den Regelungen im Arbeitszeitgesetz abgewichen werden?

Ausgleichszeitraums ausgeglichen wird. Sie haben eventuell also mehrere Möglichkeiten per Betriebsvereinbarung Änderungen/Abweichungen zuzulassen. Ggf. sind Ausnahmegenehmigungen gemäß § 15 Arbeitszeitgesetz erforderlich.Zur Sicherheit sollten Sie sich mit der zuständigen Arbeitsschutzbehörde in Verbindung setzten. ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 2571

Anwendung des Arbeitszeitgesetzes auf leitende Angestellte

ist oder­ regelmäßig sonstige Aufgaben wahrnimmt, die für den Bestand und für die Entwicklung des Unternehmens oder eines Betriebs von Bedeutung sind und deren Erfüllung besondere Erfahrungen und Kenntnisse voraussetzt, wenn er dabei entweder die Entscheidungen im wesentlichen frei von Weisungen trifft oder sie maßgeblich beeinflusst; dies kann auch bei Vorgaben insbesondere auf Grund ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 621

Wer ist für die Erteilung von Bewilligungen nach dem Arbeitszeitgesetz bei Unternehmen mit Niederlassungen in verschiedenen Bundesländern zuständig?

aus, dass die Geschäftseinrichtung oder Anlage dazu bestimmt ist, den Unternehmenszweck zu fördern. Es macht keinen Unterschied, ob mit oder in der Einrichtung Haupt- oder Hilfstätigkeiten, wesentliche oder unwesentliche Arbeiten ausgeübt werden. Die v.g. Regelungen des VwVfG sind entsprechend auch auf Ausnahmen gemäß § 7 Abs. 5 ArbZG anzuwenden. Bei Anträgen auf Ausnahme gemäß § 7 Abs. 5 ArbZG ist zu beachten ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 13211

Welche Tätigkeiten in einem Theater dürfen am Sonntag durchgeführt werden? Gehört der Abbau nach einer Vorstellung zu den zulässigen Arbeiten nach § 10 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz?

ein Abbau zulässig, wenn dies für den Spielbetrieb an Ostermontag notwendig ist (Umbau der Bühne).Unabhängig von den Vorschriften des ArbZG sind Änderungen der Arbeitszeiten mitbestimmungspflichtig durch den Betriebsrat/Personalvertretung. Bezgl. der Gestaltung der Arbeitszeiten sprechen Sie bitte auch die Personalvertretung an. ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 42242

Können bei nachlassender Konzentration infolge von Überstunden Haftungsfragen eine Rolle spielen?

zu gestalten ist, dass es nicht regelmäßig zu erheblichen Übermüdungen mit Unfallgefahren kommt. Wenn die Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes eingehalten werden, ist im Allgemeinen nicht mit wesentlich erhöhten Gefahren zu rechnen. Sollten die bisherigen Erfahrungen in dem jeweiligen Betrieb aber eindeutig nachweisen, dass in der Überstundenphase erheblich höhere Unfallgefahren bestehen, muss bei der Gestaltung ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 1020

Darf die gesetzlich vorgeschriebene Pause auf freiwilliger Basis geküzt werden?

es sich beim Arbeitszeitgesetz um öffentliches Recht handelt, müssen die dort festgelegten Regelungen zum Schutze der Beschäftigten auch dann beachtet werden, wenn Beschäftigte auf einzelne Regelungen freiwillig verzichten würden.Die Regelungen sind nur im Rahmen der im Arbeitszeitgesetz beschriebenen Ausnahmen und Abweichungen möglich, z.B. lässt das ArbZG für bestimmte Branchen Änderungen in Lage und Dauer ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 4193

Ist eine Arbeitszeit von mehr als 10 Stunden in der Anlagenmontage grundsätzlich erlaubt?

spätestens zwei Wochen vor Einrichtung der Baustelle eine Vorankündigung zu übermitteln, die mindestens die Angaben nach Anhang 1 enthält. Die Vorankündigung ist sichtbar auf der Baustelle auszuhängen und bei erheblichen Änderungen anzupassen."Nähere Regelungen dazu, u.a. zu dem Begriff Baustelle und bauliche Anlage finden sich in den Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen - RAB .Den Versicherungsschutz ...

Stand: 06.04.2022

Dialog: 5110

Ist der Geschäftsführer einer GmbH, die einen Busunternehmen betreibt, auch an die maximalen Arbeitszeiten nach dem AZG gebunden?

und Kenntnisse voraussetzt, wenn er dabei entweder die Entscheidungen im Wesentlichen frei von Weisungen trifft oder sie maßgeblich beeinflusst. Dies kann auch bei Vorgaben insbesondere auf Grund von Rechtsvorschriften, Plänen oder Richtlinien sowie bei Zusammenarbeit mit anderen leitenden Angestellten gegeben sein.Leitender Angestellter nach Nr. 3 ist im Zweifel, wer·        aus Anlass der letzten Wahl ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 26394

Wie viele Dienste darf ich in Zeiten von Personalnot in einer stationären Wohngruppe der Kinder- und Jugendhilfe maximal hintereinander arbeiten? Bezieht sich die wöchentliche Höchstarbeitszeit auf die Werkwoche?

In Ihrem Fall sind verschiedene Rahmenbedingungen gemäß Arbeitszeitgesetz (ArbZG) einzuhalten. Diese ergeben sich im Wesentlichen aus den §§ 3, 5 und 7 ArbZG.Die werktägliche Arbeitszeit beträgt grundsätzlich acht Stunden, sie kann mit Ausgleich auf zehn Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten (beginnt immer am ersten Tag des Kalendermonats, z.B. 01.01. und endet ...

Stand: 24.04.2025

Dialog: 42686

Fallen Freizeitmaßnahmen in Einrichtungen zur Betreuung und Pflege für körperlich und geistig behinderte Menschen unter das Arbeitszeitgesetz?

der Ausnahmetatbestand des § 18 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG angewendet werden kann, da das Kriterium des Zusammenlebens in häuslicher Gemeinschaft nicht erfüllt ist. Bislang liegen hierzu auch noch keine gerichtlichen Entscheidungen vor. Von verschiedenen Bundesländern wird eine Klarstellung durch Änderung des Arbeitszeitgesetzes angestrebt. Danach sollen für die Dauer eines angeordneten oder bewilligten Ferienaufenthalts ...

Stand: 07.11.2023

Dialog: 2276

Zulässige Verlängerung der Arbeitszeit und Mitbestimmung

der Arbeitszeit, so muss er dabei wie stets bei der Ausführung seines Direktionsrechtes, die Grundsätze billigen Ermessens (§ 315 BGB) wahren. Eine Leistungsbestimmung entspricht billigem Ermessen, wenn sie die wesentlichen Umstände des Falles abgewogen und die beiderseitigen Interessen angemessen berücksichtigt hat. Das Direktionsrecht findet seine Grenzen u.a. in den Vorschriften des ArbZG. Desweiteren gelten ...

Stand: 09.01.2024

Dialog: 1349

Wie sind Patiententransporte im Rahmen von Auslandsrückholdiensten arbeitszeitrechtlich zu bewerten?

hier evtl. die EG-Sozialvorschriften im Straßenverkehr Anwendung finden. In diesem Fall wären die besonderen Lenk- und Ruhezeiten nach der »Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Rates vom 15.03.2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3821/85 und (EG) Nr. 2135/98 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 des Rates ...

Stand: 20.06.2012

Dialog: 10636