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Wird eine Betriebsanweisung im Gefahrstoffbereich gemäß § 14 oder gemäß § 20 ausgestellt?

Eine Betriebsanweisung ist nach § 14 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) auszustellen. Dies wird auch näher in der Technischen Regel für Gefahrstoffe (TRGS) 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" erläutert. Dort heißt es unter Nummer 1:"Diese TRGS ist anzuwenden für die Information der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen gemäß § 14 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)."Hi ...

Stand: 20.07.2021

Dialog: 20366

Muss die Sifa die Betriebsanweisungen prüfen, z.B. jährlich?

übertragen werden, die diese Aufgaben dann in eigener Verantwortung wahrnimmt.Damit behält der Arbeitgeber allerdings immer mindestens eine geminderte Verantwortung. So muss er sich z. B. davon überzeugen, dass der Pflichtennehmer die ihm übertragenen Aufgaben auch tatsächlich durchführt bzw. durchführen kann.Die Aufgabe der Fachkraft für Arbeitssicherheit besteht darin, den Arbeitgeber in allen Fragen ...

Stand: 02.11.2023

Dialog: 26600

Müssen nach der TRGS 520 benannte Personen auch im Brandschutz geschult sein?

Über Grundkenntnisse im Brandschutz, z. B. wie ein Feuerlöscher zur Brandbekämpfung zu bedienen ist, sollten alle Beschäftigten verfügen und entsprechend unterwiesen sein.Der § 10 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) fordert, dass der Arbeitgeber Beschäftigte benennen muss, die Aufgaben der Brandbekämpfung und Evakuierung übernehmen. Diese Forderung ist auch auf Sammelstellen für gefährliche Abfälle ...

Stand: 27.01.2021

Dialog: 2673

Sind die fachliche Kompetenz eines Mitarbeiters und der Nachweis der Sachkunde zwingende Voraussetzungen für seinen Einsatz als Fachkraft bei der Schadstoffkleinmengensammlung?

. für Gefahrgutbeauftragte oder Fahrzeugführer." Weiter hat der Betreiber der Sammelstelle sicherzustellen. dass die Fachkräfte mindestens einmal jährlich aufgabenspezifisch fortgebildet wenden. Die Fortbildungsmaßnahmen und die Teilnehmer sind zu dokumentieren. Hilfskräfte sind entsprechend zu unterweisen und zu beaufsichtigen.Auf § 7 "Übertragung von Aufgaben" des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) weisen wir hin ...

Stand: 06.01.2025

Dialog: 13855

Reicht der alleinige Besuch einer Fachkundefortbildungsveranstaltung aus, um eine Fachkunde gemäß Gefahrstoffverordnung zu erwerben?

In § 2 Absatz 16 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist zur Fachkunde folgendes nachzulesen:"Fachkundig ist, wer zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt. Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe. Zu den Anforderungen zählen eine entsprechende Berufsausbildung, Berufserfahrung ...

Stand: 20.12.2018

Dialog: 42543

Muss für ein Pflanzenschutzmittel, welches als umweltgefährdend eingestuft wurde, eine Betriebsanweisung erstellt werden?

Bei einem Pflanzenschutzmittel handelt es sich im Regelfall um ein Gemisch, welches mindestens zwei Rechtsbereichen unterliegt, nämlich dem Gefahrstoffrecht und dem Pflanzenschutzrecht.Ein als umweltgefährdend eingestuftes Pflanzenschutzmittel ist gem. § 3 Ziff. 15 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ein gefährlicher Stoff i. S. d. Verordnung. Werden Arbeitnehmer mit dem Umgang ...

Stand: 01.03.2016

Dialog: 14929

Muss eine Betriebsanweisung für Gefahrstoffe auch für die allgemeine Benutzung von Desinfektionsmitteln erstellt werden?

und der Schadenseintrittswahrscheinlichkeit kann hier durch das TOP-Prinzip "technische Maßnahmen vor organisatorischen Maßnahmen und vor persönlicher Schutzausrüstung" folgendes im Rahmen der GBU ermittelt werden:Ist das Desinfektionsmittel ein Gefahrstoff i.S.d.Gefahrstoffverordnung (Sicherheitsdatenblatt)?Ist im Sicherheitsdatenblatt die Gefahr der Augenlichtschädigung angegeben?Wie hoch wurde der Spender aufgehangen?Welchen ...

Stand: 10.12.2020

Dialog: 43321

Müssen die erstellten Betriebsanweisungen mit der Unterschrift des Unternehmers bzw. des Vorgesetzten versehen werden?

Eine gesetzliche Grundlage, nach der eine Betriebsanweisung mit der Unterschrift des Unternehmers versehen sein muss, ist uns nicht bekannt.Allerdings weisen in der DGUV Information 211-010 "Sicherheit durch Betriebsanweisungen" alle Vordrucke ein Feld für das Bearbeitungsdatum und ein weiteres Feld für die Unterschrift auf.Durch die Unterschrift belegt der Ersteller der Betriebsanweisung deren Wi ...

Stand: 24.02.2025

Dialog: 23286

In welchem Zeitraum müssen Gefahrstoffbetriebsanweisungen überprüft und aktualisiert werden?

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung, hier für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen durchzuführen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminimierung eigenverantwortlich festzulegen und umzusetzen. Dabei sind die Technischen Regeln ...

Stand: 14.04.2025

Dialog: 44107

Welche Unterweisungspflichten gelten für Mitarbeiter, die in den Niederlanden beschäftigt werden?

Für die Anwendung der Gefahrstoffverordnung -GefStoffV- gilt das Territorialprinzip, d. h. die dort aufgeführten Vorschriften gelten für alle Beschäftigten, die in Deutschland beschäftigt werden, auch unabhängig davon, wo sich der Sitz des Unternehmens befindet. Für Beschäftigte eines deutschen Unternehmens in den Niederlanden gelten umgekehrt die niederländischen Gesetze und Verordnungen. Unfälle ...

Stand: 10.04.2025

Dialog: 5145

Welche Bedeutung hat das Piktogramm Augenspüleinrichtung auf einer Betriebsanweisung für Gefahrstoffe?

Bei dem angesprochenen Piktogramm handelt es sich um das Rettungszeichen E011 "Augenspüleinrichtung" gemäß Arbeitsstättenregel - ASR A1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung" ."Rettungszeichen ist ein Sicherheitszeichen, das den Flucht- und Rettungsweg oder Notausgang, den Weg zu einer Erste-Hilfe-Einrichtung oder diese Einrichtung selbst kennzeichnet." (Ziffer 3.6 ASR A1.3) Beim Umga ...

Stand: 22.11.2022

Dialog: 15987

Sind die Schutzmaßnahmen für Einsatzkräfte in der Betriebsanweisung für Gefahrstoffe anzugeben?

Die Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten mittels einer Betriebsanweisung ist im § 14 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) geregelt. Nähere Erläuterungen hierzu finden sich in der Technischen Regel für Gefahrstoffe TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten". Unter Nr. 3.2 sind die Inhalte der Betriebsanweisung aufgeführt.Die Beantwortung Ihrer Frage findet sich unter Nr ...

Stand: 10.08.2021

Dialog: 23439

Können in einer Betriebsanweisung nach § 14 GefStoffV einzelne Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln weggelassen werden, wenn hierfür bereits betriebliche Regelungen bestehen?

Nein, dies ist nicht möglich.In der TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" finden sich unter dem Punkt 3.2 nähere Erläuterungen zu dem Inhalt einer Betriebsanweisung. Unter dem Punkt 3.2.5 ist zu den Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln folgendes nachzulesen:(1) Die notwendigen Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln, die der Beschäftigte zu seinem eigenen Schutz und zum Schut ...

Stand: 03.08.2016

Dialog: 27190