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Braucht man für ein Gefahrstofflager (max. 1.000 l) einen Prüfbericht gem. BetrSichV?

Zum  01.06.2015 ist die neue Betriebssicherheitsverordnung in Kraft getreten. Die Regelungen zur wiederkehrenden Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen (ehemals § 15) ergeben sich nunmehr aus § 16 in Verbindung mit dem Anhang 2. Der Lagerraum für Gefahrstoffe bis zu einer Menge von 1000 Liter ist dann unter dem Aspekt der überwachungsbedürftigen Anlage zu betrachten, wenn sich dort auf Grund des ...

Stand: 09.06.2015

Dialog: 24021

Welche Anforderungen sind an wiederkehrende Prüfungen von Arbeitsmitteln durch einen externen Dienstleister zu stellen?

zurückgreifen kann. Folgende Konsequenzen lassen sich zusammenfassen: - im Konkurrenzverhältnis gilt: Staatliches Recht hat Vorrang vor dem autonomen Satzungsrecht; - der BetrSichV widersprechende Aussagen in den Unfallverhütungsvorschriften verlieren ihre Verbindlichkeit; - mit dem Inkrafttreten der BetrSichV ist kein automatisches Außerkrafttreten einschlägiger Unfallverhütungsvorschriften verbunden ...

Stand: 20.04.2017

Dialog: 4694

Was ist bei der Verlagerung von überwachungsbedürftigen Anlagen in ein anderes Gebäude zu beachten?

Allgemein Es findet kein Eigentümerwechsel und damit kein neues Inverkehrbringen statt, das bedeutet, dass die Geräte weiterhin unverändert betrieben werden dürfen, soweit die Geräte selbst nicht verändert werden. Explosionsgeschütze Geräte Die neu genutzten Räume müssen den heutigen Anforderungen, d.h. der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) bzw. der Gefahrstoffverordnung (GefSoffV ...

Stand: 11.05.2017

Dialog: 5663

Ist auch ein Kugelschreiber ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung?

auch ein Kugelschreiber zu den Arbeitsmitteln, allerdings dürfte der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV zu dem Schluss kommen, dass keine weitere Prüfungen nach BetrSichV notwendig sind. ...

Stand: 18.05.2017

Dialog: 1737

Müssen Betriebsanleitungen für Fahrzeughebebühnen in der Sprache des Landes verfasst werden, in dem die Hebebühne verkauft wird oder reicht eine Anleitung in englischer Sprache?

sein. Die Sprachfassungen, für die der Hersteller oder sein Bevollmächtigter die Verantwortung übernimmt, müssen mit dem Vermerk „Originalbetriebsanleitung“ versehen sein.b) Ist keine Originalbetriebsanleitung in der bzw. den Amtssprachen des Verwendungslandes vorhanden, hat der Hersteller oder sein Bevollmächtigter oder derjenige, der die Maschine in das betreffende Sprachgebiet einführt, für eine Übersetzung in diese ...

Stand: 30.05.2017

Dialog: 17361

Fallen auch elektrische Energieanlagen (Niederspannungsanlagen, Unterverteilungen und Elektroinstallationen) unter § 2 der Betriebssicherheitsverordnung?

:"Anlagen, die der Versorgung der Arbeitsstätte mit Energie dienen, müssen so ausgewählt, installiert und betrieben werden, dass die Beschäftigten vor dem direkten oder indirekten Berühren spannungsführender Teile geschützt sind und dass von den Anlagen keine Brand- oder Explosionsgefahren ausgehen. Bei der Konzeption und der Ausführung sowie der Wahl des Materials und der Schutzvorrichtungen sind Art ...

Stand: 04.04.2025

Dialog: 42256

Was ist bei selbst hergestellten Arbeitsmitteln für den Eigengebrauch hinsichtlich der BetrSichV zu beachten?

dass hier keine weiteren formalen Anforderungen erfüllt werden müssen. Solche Geräte müssen jedoch genauso sicher sein wie solche, die auf dem Markt bereitgestellt (vertrieben) werden, jedoch brauchen die formalen Aspekte (z.B. CE-Kennzeichnung) nicht berücksichtigt zu werden. ...

Stand: 17.02.2024

Dialog: 24733

Ist eine gewerblich genutzte und von Hand gesteuerte Drohne ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung?

Sie, dass wir die Antwort aus den Bereich des Arbeitsschutzes geben und zu anderen betroffenen Rechtsbereichen keine Auskünfte erteilen können.Hinweis:Auf die Informationen der Bezirksregierung Münster in Bezug auf Drohnen möchten wir hinweisen.Für kamerabestückte Drohnen weisen wir auf die Fachinformation "Kamerabewegungssysteme" der BG ETEM/VBG hin.  ...

Stand: 16.06.2016

Dialog: 26816

Müssen für Maschinen, die vor dem 1.1.1993 als Neuanlagen gekauft wurden, Typenschilder und Betriebsanleitungen vorhanden sein?

Da es sich hier um einen formalen Mangel handelt, kann die Maschine weiterbetrieben werden. Bei Altmaschinen waren auf dem Typenschild in der Regel die wichtigsten Leistungsdaten dokumentiert. Bei Verlust des Typenschildes sollte der jetzige Betreiber ein "Ersatz"-Typenschild anbringen, soweit die notwendigen Informationen vorhanden sind. Es ist darauf zu achten, dass keine Symbole, z. B. das CE ...

Stand: 26.12.2015

Dialog: 25623

In der Betriebssicherheitsverordnung (§ 12) wird von beauftragten Beschäftigten gesprochen. In welcher Form müssen, sollten, können diese Beschäftigten rechtlich einwandfrei "beauftragt" werden?

Die Form der Beauftragung von Beschäftigten gemäß § 12 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist weder in der Betriebssicherheitsverordnung noch in einer Technischen Regel zur BetrSichV festgelegt.Es findet sich auch kein Hinweis zur Form der Beauftragung in der Begründung zur neuen Betriebssicherheitsverordnung des BMAS. Dort lässt sich zu § 12 (3) folgendes nachlesen:"Absatz 3 ...

Stand: 07.01.2021

Dialog: 42927

Was ist bei einer zeitlich begrenzten Aufstellung eines oberirdischen Methanoltanks bei Umbauarbeiten zu beachten?

explosive Gemische.Quelle:  Gestis-StoffdatenbankIm Sicherheitsdatenblatt, das der Hersteller dem gewerblichen Verwender mitliefern muss, befinden sich weitere Informationen.Es gelten die Vorschriften derGefahrstoffverordnung (GefStoffV), insbesondere die §§ 6-8,11 und 13-15, sowie der Anhang 1, Nr.1 und derBetriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Ein Tank mit 3000 l Methanol ist keine ...

Stand: 29.07.2017

Dialog: 29889

Wie wirkt die BetrSichV (2015) auf Fahrzeuge als Arbeitsmittel ein?

dieser Voraussetzungen und die Schutzmaßnahmen, die auch die zu 1) genannten Prüffristen beinhalten, zu dokumentieren.Die §§ 8 und 9 der Betriebssicherheitsverordnung finden in diesem Fall keine Anwendung.Auf die Informationen in der Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 70 Fahrzeuge (bisher BGV D 29) weisen wir hin. In den Durchführungsanweisungen zu § 57 Abs. 1 dieser Vorschrift wird ausgeführt ...

Stand: 28.06.2015

Dialog: 24174

Ist die Beauftragung der DGUV Regel 109-017 Betreiben von Lastaufnahmemitteln und Anschlagmitteln im Hebezeugbetrieb unter Nr. 3.4 Qualifizierung und Beauftragung die selbe Beauftragung wie in Nr. 8 Prüfungen?

sind. Diese Kontrolle ist keine Prüfung im Sinne von § 14 BetrSichV, siehe TRBS 1201 (Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen).Vor der Verwendung kontrolliert der beauftragte Anschläger die Lastaufnahme– und Anschlagmittel. Der Anschläger muss offensichtliche Mängel erkennen können, siehe dazu die Liste der Kenntnisse und Qualifikationen unter Nr. 3.4 der DGUV Regel ...

Stand: 15.03.2022

Dialog: 43647