Rechercheergebnisse

Bezugnehmend auf Ihre Anfrage ist festzustellen, dass die in Ihrem Beispiel aufgeführten Fahrer nicht vom Anwendungsbereich der Fahrpersonalverordnung (FPersV) und damit nicht von den Sozialvorschriften im Straßenverkehr ausgenommen sind. Ein wesentliches – von Ihnen bereits angesprochenes – Kriterium für die Inanspruchnahme der Ausnahme nach § 1 Abs. 2 Nr. 3a FPersV ist, dass die Fahrtätigkeit ni ...

Stand: 18.02.2018

Dialog: 25960

oder mit deren Einrichtung vor diesem Zeitpunkt begonnen worden war und für die zum Zeitpunkt der Einrichtung die Gewerbeordnung keine Anwendung fand, in dieser Verordnung Anforderungen gestellt werden, die umfangreiche Änderungen der Arbeitsstätte, der Betriebseinrichtungen, Arbeitsverfahren oder Arbeitsabläufe notwendig machen, gelten hierfür bis zum 31. Dezember 2020 mindestens die entsprechenden ...

Stand: 12.07.2018

Dialog: 42355

die Gewerbeordnung keine Anwendung fand,in dieser Verordnung Anforderungen gestellt werden, die umfangreiche Änderungen der Arbeitsstätte, der Betriebseinrichtungen, Arbeitsverfahren oder Arbeitsabläufe notwendig machen, gelten hierfür bis zum 31. Dezember 2020 mindestens die entsprechenden Anforderungen des Anhangs II der Richtlinie 89/654/EWG des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften ...

Stand: 28.10.2022

Dialog: 30335

einschl. Kraftfahrzeugen sind sachgerecht zu reinigenVerunreinigte Kleidung bei mindestens 60 °C waschen, um das Nesselgift zu inaktivierenPersönliche Schutzausrüstung (PSA, Empfehlung)PSA sollte als Schutzmaßnahme erst dann Anwendung finden, wennandere Maßnahmen wie Zutrittsvermeidung nicht möglich sind oderArbeiten wie Bekämpfung und Baumschnitt nur durch Betreten des befallenen Gebietes möglich ...

Stand: 16.05.2024

Dialog: 2535

auch gelegentlich auf Wendeplatten. Diesen Aspekt greift auch die geltende Rechtssetzung auf und schließt dieses Fahrmanöver nicht kategorisch aus. Die im öffentlichen Verkehrsraum zur Anwendung kommende und bestimmende Straßenverkehrsordnung (StVO) führt in § 9 Abs. 5 aus:"Wer ein Fahrzeug führt, muss sich beim Abbiegen in ein Grundstück, beim Wenden und beim Rückwärtsfahren darüber hinaus so verhalten ...

Stand: 30.09.2021

Dialog: 1023

und für sich gemeinsame Leitlinien auf europäischer Ebene annehmen. Die Europäische Kommission prüft die grundlegenden Voraussetzungen zur Anwendung der Regelungen und die Praktiken bei der Umsetzung. Somit wird dem jeweiligen Mechanismus verbindlicher Charakter verliehen.Zwischen dem Dachverband des Bewachungsgewerbes auf Europaebene CoESS und dem Verband der zuständigen Gewerkschaften auf Europaebene UNI-Europa ...

Stand: 04.06.2019

Dialog: 5618

Normenlisten harmonisierter Normen greifen und entsprechend zu erfüllen sind, um das Produkt verkehrsfähig für den Binnenmarkt der EU auszugestalten.Sodann ist nach Anwendung eines jeweiligen Konformitätsbewertungsverfahrens eine entsprechende EU-Konformitätserklärung (DIN EN ISO 17050-1/-2) eigenverantwortlich vom Hersteller auszufertigen und den Benutzern gemeinsam mit der gesamten technischen ...

Stand: 15.09.2021

Dialog: 20383

Auf dem Betriebsgelände finden die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften Anwendung. Der Arbeitgeber muss grundsätzlich gemäß dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) mögliche Gefährdungen ermitteln und die nötigen Schutzmaßnahmen festlegen. Die Voraussetzungen zum Führen von Fahrzeugen im Betrieb sind neben der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) im § 35 der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge ...

Stand: 10.07.2024

Dialog: 6539

, einen Erlaubnisschein oder durch entsprechende betriebliche Dokumentation wie Organisationshandbücher erfolgen. Die Beauftragung gilt immer nur für den Arbeitsbereich, die Tätigkeiten oder die Arbeitsmittel, für die sie erteilt wurde. […]"Der in der TRBS 1116 genannte DGUV Grundsatz 308-001 umfasst im Anwendungsbereich unter Abschnitt 1.2 Folgendes:„Dieser DGUV Grundsatz findet keine Anwendung auf Flurförderzeuge ...

Stand: 16.07.2024

Dialog: 43979

Die Richtlinie 2014/34/EU ist ein Rechtsakt der Europäischen Union und als solcher Teil des sekundären Unionsrechts. Sie wird national durch die Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung - 11. ProdSV) umgesetzt. In Deutschland ist dementsprechend die 11. ProdSV anzuwenden. Diese Verordnung ist ausschließlich auf neue Produkte, die auf dem Markt bereitgestell ...

Stand: 17.08.2017

Dialog: 30037

oder Arbeitsabläufe (z. B. Fernwartung und -programmierung, Einsatz mobiler Schallschutzkabinen) so zu gestalten, dass die Anforderungen eingehalten werden. Im Ausnahmefall ist das Tragen persönlicher Schutzausrüstung gegen Lärm eine ergänzende Maßnahme. Die Anwendung von persönlicher Schutzausrüstung darf keine dauerhafte Maßnahme sein.(6) Ist in bestehenden Arbeitsstätten die Einhaltung der maximal zulässigen ...

Stand: 08.08.2024

Dialog: 42611

, Tagespresse, Verkehrs-, Versorgungs- und landwirtschaftliche Betriebe und das Bewachungsgewerbe.Die Anwendung dieser Vorschrift setzt voraus, dass die allgemein gebräuchlichen und zumutbaren betriebstechnischen und organisatorischen Möglichkeiten ausgeschöpft sind. Darüber hinaus dürfen Produktionsarbeiten durchgeführt werden, wenn die Produktionseinrichtungen bei einem Abschalten zerstört oder beschädigt ...

Stand: 04.07.2023

Dialog: 529

mit Tätigkeiten mit Biostoffen nur beschäftigen, soweit dies auch mit den speziellen arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen (Jugendarbeitsschutzgesetz und Mutterschutzgesetz) vereinbar ist. Dies ist in der Gefährdungsbeurteilung zu prüfen.Es muss ein chemothermisches desinfizierendes Waschverfahren mit den Wirkungsbereichen A für Bakterien, Pilze, Sporen und B für Viren nach RKI-Liste Anwendung finden ...

Stand: 19.01.2024

Dialog: 43852

es sich bei diesem Zeitraum also weder um eine Ruhezeit, noch um eine Ruhepause im Sinne des Arbeitszeitgesetzes, dann handelt es sich dabei zwangsläufig um Arbeitszeit. Eine andere Möglichkeit bietet das Arbeitszeitgesetz nicht. Ob und in welchem Ausmaß diese Arbeitszeit zu vergüten ist, bleibt für die arbeitsschutzrechtliche Betrachtung ohne Belang und ist gegebenenfalls dem zur Anwendung kommenden Tarifvertrag ...

Stand: 24.03.2017

Dialog: 4628

vor, sind die exponierten Beschäftigten in einem Expositionsverzeichnis zu führen. Weiterführende Hinweise und Hilfestellungen Datenblatt zu Dieselmotoremissionen (DME) der BG RCI und BGHM:https://www.gischem.de/suche/dokument.htm?client_session_Dokument=1899&bx_ix_textblocksuche=4Hinweise zur Anwendung der TRGS 554:https://www.dguv.de/medien/ifa/de/pub/grl/pdf/2019_086.pdfArbeitsschutzverwaltung Nordrhein ...

Stand: 28.06.2021

Dialog: 43553

. Tragezeitbegrenzungen beachten. Atemschutzgerät: Partikelfilter P2 oder P3 Kennfarbe: weiß Max. Einsatzkonzentration für Stoffe mit Grenzwert (GW): 15-facher GW (P2) / 400-facher GW (P3) in Kombination mit Vollmaske/Mundstückgarnitur 10-facher GW (P2) / 30-facher GW (P3) in Kombination mit Halb-/Viertelmaske oder bei partikelfiltrierender Halbmaske (FFP2/FFP3). Die Anwendung von Filtergeräten setzt voraus ...

Stand: 17.08.2019

Dialog: 8778

Da in der Fragestellung eindeutig definiert wurde, dass das zu verkaufende Produkt als auswechselbare Ausrüstung anzusehen ist, sind die Verantwortlichkeiten der jeweiligen Akteure besonders wichtig:1. Pflichten als Hersteller einer auswechselbare AusrüstungWenn das hergestellte Produkt der Definition „auswechselbare Ausrüstung“ entspricht, dann ist die 9. ProdSV bzw. die RL 2006/42/EG eindeutig u ...

Stand: 08.02.2022

Dialog: 43634