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Benötigt man für ein Spirituosenlager von 1.500.000 l eine Erlaubnis gemäß § 18 BetrSichV?

Gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 4 BetrSichV bedürfen die Errichtung und der Betrieb sowie Änderungen der Bauart oder Betriebsweise, welche die Sicherheit der Anlage beeinflussen, von Lageranlagen, also Räumen oder Bereichen einschließlich der in ihnen vorgesehenen ortsfesten Behälter und sonstiger Lagereinrichtungen, die dazu bestimmt sind, dass in ihnen entzündbare Flüssigkeiten mit einem Gesamtrauminhalt ...

Stand: 12.04.2017

Dialog: 28808

Sind die Mengen an entzündbaren Flüssigkeiten in Aerosolverpackungen bei > 10.000 l von der Erlaubnispflicht nach BetrSichV betroffen?

, liegt eine Erlaubnispflicht vor.Auch die Broschüre der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) „Gefahrstoffe sicher lagern“ (Stand: Dezember 2021) bestätigt die Erlaubnispflicht für Lageranlagen ab 10.000 Liter sofern es sich um Spraydosen mit leicht oder extrem entzündbaren Flüssigkeiten handelt.Ergänzender Hinweis:Die Technischen Regeln für Gefahrstoffe TRGS 510 enthalten in Abschnitt 11 besondere ...

Stand: 09.07.2022

Dialog: 43680

Was ist bei einer zeitlich begrenzten Aufstellung eines oberirdischen Methanoltanks bei Umbauarbeiten zu beachten?

aufgeführt.Grundsätzlich kann von einer technischen Regel (TRGS) abgewichen werden, wenn durch andere Maßnahmen in vergleichbarer Weise der Schutz der Gesundheit und die Sicherheit der Beschäftigten gewährleistet wird (§ 7 Abs. 2 GefStoffV).Das Gefahrstoffrecht regelt nur in einer Vorschrift (Lagern schließt die Bereitstellung zur Beförderung ein, wenn die Beförderung nicht innerhalb von 24 Stunden ...

Stand: 29.07.2017

Dialog: 29889

Welche Maßnahmenhierarchie der Schutzmaßnahmen ist gültig?

für Gefahrstoffe (TRGS).Die jeweiligen Technischen Regeln konkretisieren die zugehörigen Verordnungen hinsichtlich der Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen sowie der Ableitung von geeigneten Maßnahmen. Bei Anwendung der in den Verordnungen beispielhaft genannten Maßnahmen kann der Arbeitgeber insoweit die Vermutung der Einhaltung der jeweiligen Verordnung für sich geltend machen. Wählt der Arbeitgeber ...

Stand: 07.08.2019

Dialog: 26137

Ist jede "prüfpflichtige Änderung" an einer im Sinne des § 18 Abs. 1 BetrSichV erlaubnisbedürftigen Anlage automatisch eine "erlaubnisbedürftige Änderung"?

wurde (sie befindet sich derzeit in der Überarbeitung). Siehe dazu auch die  Bekanntmachung des BMAS vom 15. Juni 2015 zur Anwendung der TRBS bzw. TRGS mit Inkrafttreten der Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung und daraus resultierenden Änderungen der Gefahrstoffverordnung (https://www.baua.de/DE/Aufgaben/Geschaeftsfuehrung-von-Ausschuessen/AGS/Bekanntmachung-BMAS-2.html). ...

Stand: 02.06.2017

Dialog: 29435

Welches Gesetz wird durch die Betriebssicherheitsverordnung konkretisiert?

und der teilweisen Umsetzung der Richtlinie 1999/92/EG zum Schutz vor explosionsfähigen Atmosphären hinsichtlich der dort enthaltenen Prüfungen zum Explosionsschutz. ...

Stand: 13.12.2021

Dialog: 43615

Welche Anforderungen sind an wiederkehrende Prüfungen von Arbeitsmitteln durch einen externen Dienstleister zu stellen?

an Dieselgeräten (vergl. GefStoffV/TRGS 554), auch keine spezielle Prüfung der Fahrersitze oder Rückhalteeinrichtungen (Anforderungen der BetrSichV). Der Prüfumfang wäre entsprechend zu ergänzen. ...

Stand: 20.04.2017

Dialog: 4694

Unter welche Art Arbeitsmittel ist eine elektrisch angetriebene Kehrsaugmaschine (Vmax. = 6 kmh) einzuordnen, bzw. welche DGUV-Vorschrift findet Anwendung?

Anforderungen“ und die TRBS 2111 Teil 1 "Mechanische Gefährdungen – Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen beim Verwenden von mobilen Arbeitsmitteln" zu nennen.Eine spezielle DGUV Vorschrift ist uns nicht bakannt, da die Kehrmaschine nicht unter die DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" fällt. Dort ist folgendes nachzulesen:"Diese BG-Vorschrift gilt nicht für:1. maschinell angetriebene Fahrzeuge ...

Stand: 25.12.2019

Dialog: 42988

Müssen für Maschinen, die vor dem 1.1.1993 als Neuanlagen gekauft wurden, Typenschilder und Betriebsanleitungen vorhanden sein?

der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- wird der Stand der Technik als Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme oder Vorgehensweise zum Schutz der Gesundheit und zur Sicherheit der Beschäftigten oder anderer Personen gesichert erscheinen lässt, definiert. Hierbei sind vergleichbare Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, die mit Erfolg ...

Stand: 26.12.2015

Dialog: 25623

Müssen unsere Techniker nach BetrSichV auch bestellt/befähigt werden?

Sie die Liste aller geltenden TRBS: https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/TRBS/TRBS.htmlBeispielhaft sei hier die TRBS 3151 / TRGS 751 Vermeidung von Brand- und Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen zur Befüllung von Landfahrzeugen genannt. ...

Stand: 17.12.2018

Dialog: 42540

Ist die Beauftragung der DGUV Regel 109-017 Betreiben von Lastaufnahmemitteln und Anschlagmitteln im Hebezeugbetrieb unter Nr. 3.4 Qualifizierung und Beauftragung die selbe Beauftragung wie in Nr. 8 Prüfungen?

Arbeitgeber hat weiterhin dafür zu sorgen, dass Arbeitsmittel vor ihrer jeweiligen Verwendung auf offensichtliche Mängel, die die sichere Verwendung beeinträchtigen können, kontrolliert werden und dass Schutz- und Sicherheitseinrichtungen einer regelmäßigen Kontrolle ihrer Funktionsfähigkeit unterzogen werden. Dies gilt auch bei Arbeitsmitteln, für die wiederkehrende Prüfungen nach § 14 vorgeschrieben ...

Stand: 15.03.2022

Dialog: 43647

In welcher Vorschrift sind anzuwendende Sicherungsmaßnahmen im Rahmen der Produktentwicklung geregelt?

Der Fragestellung ist zu entnehmen, dass auf die Schutzeinrichtungen verzichtet werden muss, um neu entwickelte Produkte während der Erprobungsphase beobachten zu können. Eine Instandhaltungsmaßnahme ist hier aber nicht anzunehmen. Denn eine Instandhaltung inklusive des Erprobungsbetriebes der Anlage dient zur Erhaltung des sicheren Zustandes oder deren Rückführung in diesen. In dem hier in Frage ...

Stand: 16.06.2016

Dialog: 26812