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im Wesentlichen auf die Beschäftigten des Unternehmens beschränkt sein und die Übungen müssen im Rahmen einer unternehmensbezogenen Organisation stattfinden. Handelt es sich um versicherten Betriebssport, so sind auch die Wege von und zur Übungsstätte sowie das Umkleiden und Duschen versichert. Siehe auch die entsprechenden Informationen der DGUV.Zentrale Säule des Arbeitsschutzes ist die Pflicht ...
Stand: 30.01.2018
Dialog: 5990
Zu Frage 1 „Ist bei Abweichung vom Normalfall, aber innerhalb der Grenzen des Arbeitszeitgesetzes,das Einverständnis des Arbeitnehmers zwingend erforderlich?“:Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) enthält Vorschriften öffentlich-rechtlicher Natur. Normadressat der gegenüber dem Staat bestehenden Pflichten ist der Arbeitgeber, nicht der einzelne Arbeitnehmer. Regelungen, dass bei der Gestaltung ...
Stand: 09.01.2024
Dialog: 1349
"Lagereinrichtungen und -geräte" möchten wir in diesem Zusammenhang hinweisen. Insbesondere möchten wir folgende FAQ hervorheben:"Frage:Welche Regale sind zu prüfen?Antwort:Die Pflicht zur Prüfung von Regalen ergibt sich aus § 14 Abs. 1 und Abs. 2 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Prüfung vor der erstmaligen Verwendung von Arbeitsmitteln In § 14 Abs. 1 BetrSichV geht es um die Prüfung ...
Stand: 02.02.2021
Dialog: 43460
für die Unterweisung verantwortlich. Der Arbeitgeber kann seine Pflichten an zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich delegieren.Auch bei einer Pflichtendelegation trägt der Arbeitgeber ein hohes Maß an Eigenverantwortung. Der Arbeitgeber hat, auch bei entsprechender Delegation, immer die letzte Verantwortung für sein Unternehmen. Das bedeutet: Er muss sich überzeugen, dass die von ihm gestaltete ...
Stand: 19.09.2022
Dialog: 29297
Gemäß Anlage 7 zum Anhang der Zweiten Verordnung zum Sprengstoffgesetz (2. SprengV) dürfen im "nicht gewerblichen Bereich" in einem "nicht bewohnten Raum" (hier: Keller) eines "Gebäudes mit Wohnraum" (hier: Wohnhaus) max. 10 kg (netto) pyrotechtechnische Gegenstände der Kategorie 1 (vormals Klasse I) aufbewahrt werden.Der von Ihnen beschriebene Kellerraum ist geeignet, wenn er allseitig von angren ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 20875
Die Pflicht zur Führung eines Gefahrstoffverzeichnisses ergibt sich aus § 6 Abs. 12 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Dort heißt es:"Der Arbeitgeber hat nach Satz 2 ein Verzeichnis der im Betrieb verwendeten Gefahrstoffe zu führen, in dem auf die entsprechenden Sicherheitsdatenblätter verwiesen wird. […]Die Sätze 1 und 2 gelten nicht, wenn nur Tätigkeiten mit geringer Gefährdung nach Absatz ...
Stand: 26.10.2021
Dialog: 43601
Dokumentation, für die bestimmungsgemäße Verwendung des Produkts zur Verfügung zu stellen.Zusätzlich muss der Betreiber im Rahmen seiner Pflichten (Gefährdungsbeurteilung) das Arbeitsmittel (das u. U. in Komponenten auch überwachungsbedürftige Anlage sein kann) durch eine geeignete zur Prüfung befähigte Person vor Inbetriebnahme und später regelmäßig wiederkehrend prüfen lassen. Er hat hierzu die Prüfanlässe ...
Stand: 15.09.2021
Dialog: 20383
werden kann.Die Broschüre Arbeitsschutz in Deutschland – das Wichtigste im Überblick richtet sich grundsätzlich an alle Beschäftigten – im Besonderen aber an Beschäftigte aus dem Ausland, die über geringe Deutschkenntnisse und kaum Arbeitserfahrungen in Deutschland verfügen - beispielsweise geflüchtete Menschen.Die Broschüre informiert auf wenigen Seiten über die wichtigsten Rechte und Pflichten ...
Stand: 17.04.2019
Dialog: 42680
Alleinarbeit liegt vor, wenn eine Person allein, außerhalb von Ruf- und Sichtweite zu anderen Personen, Arbeiten ausführt. Sollen Beschäftigte an einer Arbeitsstätte allein beschäftigt werden, ist eine besondere Gefährdungsbeurteilung für diese Arbeit notwendig. In dieser Gefährdungsbeurteilung müssen besondere Maßnahmen festgelegt werden, damit die Pflichten des Unternehmers zur Sicherstellung ...
Stand: 02.04.2024
Dialog: 43902
) Der Arbeitgeber darf eine Tätigkeit nur ausüben lassen, wenn der oder die Beschäftigte an der Pflichtvorsorge teilgenommen hat.“.Rechtliche Grundlage für die Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge ist die ArbMedVV, welche zwischen Pflicht-, Angebots- und Wunschvorsorge unterscheidet und diese auch definiert (§§ 4, 5, 5a).In § 6 Abs.1 ArbMedVV heißt es zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge ...
Stand: 16.01.2023
Dialog: 25931
verantwortlich, wenn seine Beschäftigten außerhalb seines Betriebes, z. B. in Fremdbetrieben, tätig sind. Die arbeitsschutzrechtlichen Pflichten zur Zusammenarbeit bleiben davon unberührt.Wenn also nötige Sicherheitsmaßnahmen nicht getroffen werden und der Auftraggeber bzw. der Aufsichtsführende Unterstützung verweigert, sollten Sie sich an Ihren Arbeitgeber als vorrangige Ansprechperson wenden und Abhilfe ...
Stand: 25.04.2019
Dialog: 16471
an die Beschäftigte, die Tätigkeit nicht auszuführen, wäre dann gerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber seiner Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung nicht nachgekommen und/oder die Einhaltung der v. g. Werte nicht nachgewiesen ist.Abschließend:Zu beachten ist, dass die rechtliche Verantwortung für Maßnahmen des Arbeitsschutzes (auch in Bezug auf Bußgeld- und Strafvorschriften des Mutterschutzgesetzes) der Arbeitgeber ...
Stand: 19.10.2018
Dialog: 15704
Pflicht auch durch Meldung an die zentrale Expositionsdatenbank (ZED) erfüllen.Bei Tätigkeiten, bei denen Abgase von Dieselmotoren freigesetzt werden, hat der Arbeitgeber sicherzustellen, dass die Beschäftigten eine allgemeine arbeitsmedizinisch-toxikologische Beratung erhalten (siehe TRGS 554 Nr. 5).Die Einhaltung des Arbeitsplatzgrenzwertes (AGW) entbindet nicht vom Minimierungsgebot ...
Stand: 28.06.2021
Dialog: 43553
?Sind alle drei Fragen zu bejahen, haben Sie fahrlässig im Sinne des StGB gehandelt.Zu Ihren weiteren Pflichten gehört die Kontrolle der Mitarbeiter. Die müssen Sie erfüllen. Dazu müssen Sie - nachweisbar- regelmäßig unauffällige und stichprobenartig vertiefte Kontrollen durchführen. Vernachlässigen Sie Ihre Dienstaufsicht, haften Sie ebenfalls strafrechtlich.Unfallverhütungsvorschriften sind Mindestnormen ...
Stand: 15.10.2019
Dialog: 5472
) ermöglichen. Bei einem dauerhaft eingerichteten Bildschirmarbeitsplatz ist in der Regel eine Steuerungseinheit (Rechner) am Arbeitsplatz vorhanden. Diese kann durch ein tragbares Bildschirmgerät ergänzt werden."Auf die Anforderungen des Abschnitts 5 "Allgemeine Pflichten des Arbeitgebers" weisen wir hin.Im Abschnitt 6 finden sich die Gestaltungsanforderungen. Dort heißt es u. a. wie folgt:"6.3.10 ...
Stand: 15.07.2024
Dialog: 43974