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Kann der Firmenname in der EG-Konformitätserklärung als bevollmächtigte Person eingetragen werden?

Unter § 383 „Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG" findet sich folgender Abschnitt:„Bei Herstellern, die in der EU ansässig sind, kann es sich bei der zur Zusammenstellung der technischen Unterlagen bevollmächtigten Person um den Hersteller selbst, seinen Bevollmächtigten, einen Ansprechpartner aus den Reihen der Mitarbeiter des Herstellers (der mit dem Unterzeichner ...

Stand: 09.02.2023

Dialog: 27688

Wie ist die Einschätzung "grundsätzlich risikolos" eines Produktes zu bewerten, die der Hersteller als Warnhinweis geben kann?

Die Frage kann vom „grünen Tisch“ aus nicht verbindlich beantwortet werden, da Geräte- und Gefährdungsbedingungen individuell unterschiedlich sein können. Folgende Überlegungen sollten aber bzgl. Ihrer Frage / dem Problem eine Rolle spielen.Grundsätzlich ist vorab bei der „Bereitstellung auf dem Markt“ der Inverkehrbringer/Bereitsteller für das jeweilige Produkt verantwortlich. Gefährdungen bei be ...

Stand: 03.05.2021

Dialog: 18446

Wo sind bei eingeführten Maschinen die technischen Unterlagen aufzubewahren?

Technische Unterlagen müssen sich nicht im Gebiet der Gemeinschaft befinden. Sie müssen jedoch von der in der Konformitätserklärung genannten Person in angemessener Frist zusammengestellt und zur Verfügung gestellt werden können. Dies kann der Ziffer 2 Anhang VII der "neuen" Maschinenrichtlinie 2006/42/EG entnommen werden. ...

Stand: 12.07.2016

Dialog: 830

Fallen Lüftungsanlagen/RLT-Anlagen, die aus mehreren unvollständigen Maschinen errichtet wurden, unter die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG?

sie zusammenwirken, so angeordnet sind und betätigt werden, dass sie als Gesamtheit funktionieren“Der Gesetzgeber schreibt nicht vor, ob der „Beauftragende“ oder der „Umsetzende“ verantwortlich ist. Hier kommt es somit auf die Herstellerdefinition entsprechend § 2 Nr. 10 der 9.ProdSV an:„Ein Hersteller ist jede natürliche oder juristische Person, die eine von dieser Verordnung erfasste Maschine ...

Stand: 19.02.2021

Dialog: 43476

Sind Sägeblätter "auswechselbare Ausrüstungen" im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG oder "Werkzeuge", die von der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ausgenommen sind?

zum Heben von Lasten vorgesehen sind, um ihre Funktion zum Zweck des Hebens von Personen zu verändern, gelten als auswechselbare Ausrüstungen – siehe § 388: Anmerkungen zu Anhang IV Nummer 17. Weitere Beispiele auswechselbarer Ausrüstungen sind Halterungen, die für den Zusammenbau mit tragbaren handgeführten Maschinen vorgesehen sind, sodass diese zu ortsfesten Maschinen umgebaut werden und auswechselbare ...

Stand: 17.07.2020

Dialog: 43221

Fällt eine selbstgebaute Prüfvorrichtung unter die Maschinenrichtlinie?

) und die für eine bestimmte Anwendung zusammengefügt sind (Prüfung).Sie erfüllt somit den Begriff „Maschine“: gemäß Artikel 2 der MRL. Die MRL ist auf diese Prüfeinrichtung anwendbar. Das Unternehmen ist „ Hersteller“ im Sinne des Artikel 2 i) (eine „natürliche oder juristische Person, die eine von dieser Richtlinie erfasste Maschine … konstruiert und/oder baut).Die Prüfeinrichtung wird zwar nicht vermarktet ...

Stand: 22.02.2021

Dialog: 43478

Fallen selbst hergestellte Vorrichtungen für den Eigengebrauch unter das Produktsicherheitsgesetz? Handelt es sich bei diesen Vorrichtungen um Maschinen?

Das Produktsicherheitsgesetzes - ProdSG - gilt, wenn gemäß § 1 Abs. 1 "Anwendungsbereich" im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden. Nach den allgemeinen gewerblichen Grundsätzen ist unter "im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitstellen" jedes von einer natürlichen oder juristischen Person ...

Stand: 17.01.2020

Dialog: 19730

Wie muss der Dieseltank bei mobilen Maschinen ausgeführt werden? Welche Vorschriften sind hier relevant?

verwendeten oder entstehenden Produkte dürfen nicht zur Gefährdung der Sicherheit und der Gesundheit von Personen führen. Insbesondere bei der Verwendung von Fluiden muss die Maschine so konstruiert und gebaut sein, dass sie ohne Gefährdung aufgrund von Einfüllung, Verwendung, Rückgewinnung und Beseitigung benutzt werden kann."Im Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG sind dazu ...

Stand: 10.04.2018

Dialog: 42249

In welcher Vorschrift ist festgelegt, dass Bedienelemente verwechslungssicher angeordnet sein müssen?

Fehlanwendung die Sicherheit und die Gesundheit von Personen [...] nicht gefährden. Dazu muss die Maschine gem. § 3 Abs. 2 Nr. 1 der 9. ProdSV u. a. den zutreffenden grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen des Anhangs I der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG entsprechen.In Anhang I, Abschnitt 1.2.2 der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG werden die Anforderungen an Stellteile definiert ...

Stand: 13.02.2023

Dialog: 27886

Unter welche Begriffsbestimmung der Maschinenrichtlinie fällt ein Werkzeug, welches zum Spannen eines Werkstückes vorgesehen ist, wenn es mit Anschlagmitteln (Ösen) zum Heben versehen wird?

werden können, kann dies als Funktionserweiterung angesehen werden. Dann wäre die Spannvorrichtung eine auswechselbare Ausrüstung.c)  Sicherheitsbauteil = „ein Bauteil,das zur Gewährleistung einer Sicherheitsfunktion dient,gesondert in Verkehr gebracht wird,dessen Ausfall und/oder Fehlfunktion die Sicherheit von Personen gefährdet unddas für das Funktionieren der Maschine nicht erforderlich ist oder durch für das Funktionieren der Maschine ...

Stand: 22.10.2019

Dialog: 42872

Fragen zur Ausstellung von Maschinen auf Messen.

Abs. 5:„Ein Produkt, das die Anforderungen nach Absatz 1 oder Absatz 2 nicht erfüllt, darf ausgestellt werden, wenn der Aussteller deutlich darauf hinweist, dass es diese Anforderungen nicht erfüllt und erst erworben werden kann, wenn die entsprechende Übereinstimmung hergestellt ist. Bei einer Vorführung sind die erforderlichen Vorkehrungen zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit von Personen ...

Stand: 18.04.2016

Dialog: 26406