Rechercheergebnisse

) bleibt für die Beschäftigten auch bei einem eventuellen Verstoß gegen arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen erhalten.Die Aufgaben des Betriebsrates richten sich nach dem Betriebsverfassungsgesetz. Dieser hat u.a. ein Mitbestimmungsrecht bei Sonn- und Feiertagsarbeit und hat sich dafür einzusetzen, dass die Vorschriften über den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung im Betrieb ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 5831

ist oder­ regelmäßig sonstige Aufgaben wahrnimmt, die für den Bestand und für die Entwicklung des Unternehmens oder eines Betriebs von Bedeutung sind und deren Erfüllung besondere Erfahrungen und Kenntnisse voraussetzt, wenn er dabei entweder die Entscheidungen im wesentlichen frei von Weisungen trifft oder sie maßgeblich beeinflusst; dies kann auch bei Vorgaben insbesondere auf Grund ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 621

durch direkte Sonneneinstrahlung/fehlende Klimatisierung der Krankanzel oder den Abgasen aus nahgelegenen Abgasrohren der Schiffe ausgesetzt. Seine Aufgabe verlangt eine erhebliche Aufmerksamkeit, manuelles Geschick und wegen des großen Sehabstandes zur Last eine sehr hohe Konzentrationsfähigkeit. In Abhängigkeit von der jeweiligen Beanspruchung sind vom Arbeitgeber ggf. Pausen oder Wechseltätigkeiten ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 2679

 übertragenen Aufgaben nachkommen.Der Arbeitgeber kann in seiner Verantwortung nur dann entlastet werden, wenn Arbeitnehmer sich entgegen seiner ausdrücklichen Weisung nicht an die Vorschriften halten.Wenn er aber z.B. Termine und Aufgaben so vorgibt, dass die Arbeitszeitvorschriften nicht eingehalten werden können, bleibt er in der Verantwortung nach dem Arbeitszeitgesetz.Unzulässig und rechtlich ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 12979

Tätigkeiten von Betriebsratsmitgliedern stehen im wohlverstandenen Interesse auch des Arbeitgebers. (s. Urteil des OVG NRW 4 A 1403/08 vom 10.05.2011, Rd.Nr. 71, 77, 88) Dieses Urteil bezieht sich zwar auf die Teilnahme an Betriebsversammlungen, stellt aber viele Aspekte des Zusammenspiels von Betriebsverfassungsgesetz - BetrVfG und Arbeitszeitgesetz - ArbZG klar.Die Begriffe der Arbeitszeit im Be ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 4407

zu können, kann nicht pauschal davon ausgegangen werden, dass es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes handelt.Wird die Fortbildung aber vom Arbeitgeber veranlasst, insbesondere dann, wenn er z. B. auf Grund rechtlicher Vorschriften verpflichtet ist seine Beschäftigten fortbilden zu lassen, handelt es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes.Ist es also nach der geltenden Rechtslage Aufgabe ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 6465

oder planmäßig sonstig wechselnder Dienst ist nach Bedarf anzuordnen, wenn die Aufgaben es zwingend erfordern. Die jeweilige Leitung der Behörden und Einrichtungen im Sinne des § 1 Abs. 1 legt die Schichtdienstzeiten oder die tägliche Arbeitszeit unter Berücksichtigung der dienstlichen und örtlichen Verhältnisse und nach Maßgabe dieser Verordnung fest.(2) Nachtdienst ist der im Rahmen der regelmäßigen ...

Stand: 11.01.2019

Dialog: 5322

von im Betrieb oder von der Betriebsabteilung beschäftigten Arbeitnehmern berechtigt ist oder·        Generalvollmacht oder Prokura hat, und die Prokura auch im Verhältnis zum Arbeitgeber nicht unbedeutend ist, oder·        regelmäßig sonstige Aufgaben wahr nimmt, die für den Bestand und für die Entwicklung des Unternehmens oder eines Betriebs von Bedeutung sind und deren Erfüllung besondere Erfahrungen ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 26394

verantwortlich, dass die geltenden Gesetze eingehalten werden; er ist verpflichtet, seinen Betrieb entsprechend zu organisieren.Arbeitszeitgesetz und Arbeitsschutzgesetz sind zwar Bundesgesetze, die Überwachung der Bestimmungen der Gesetze ist jedoch Aufgabe der Bundesländer. Die Länder und die nach Landesrecht bestimmten Arbeitsschutzbehörden (z.B. die Gewerbeaufsichtsämter) sind auch für die Auslegung ...

Stand: 22.03.2023

Dialog: 5271

u.a. die Aufgabe darüber zu wachen, dass die zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen durchgeführt werden. Ähnliche Festlegungen sind in den Personalvertretungsgesetzen getroffen.Auch die betriebliche Sicherheitsfachkraft und der Betriebsarzt können angesprochen und auf die Problematik hingewiesen ...

Stand: 02.12.2024

Dialog: 5359

verantwortlich, dass die geltenden Gesetze eingehalten werden; er ist verpflichtet, seinen Betrieb entsprechend zu organisieren.Arbeitszeitgesetz und Arbeitsschutzgesetz sind zwar Bundesgesetze, die Überwachung der Bestimmungen der Gesetze ist jedoch Aufgabe der Bundesländer. Die Länder und die nach Landesrecht bestimmten Arbeitsschutzbehörden (z.B. die Gewerbeaufsichtsämter) sind auch für die Auslegung ...

Stand: 22.03.2023

Dialog: 2333

Zu Frage 1 „Ist bei Abweichung vom Normalfall, aber innerhalb der Grenzen des Arbeitszeitgesetzes,das Einverständnis des Arbeitnehmers zwingend erforderlich?“:Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) enthält Vorschriften öffentlich-rechtlicher Natur. Normadressat der gegenüber dem Staat bestehenden Pflichten ist der Arbeitgeber, nicht der einzelne Arbeitnehmer. Regelungen, dass bei der Gestaltung der Arbeits ...

Stand: 09.01.2024

Dialog: 1349