Rechercheergebnisse

der Zutritt durch wirksame Kontrollen auf einen festbegrenzten Personenkreis beschränkt ist (BGH, Urteil vom 04.03.2004 - NJW 2004, 1965; Hentschel, a.a.O., § 1 StVO Rz. 16; Mühlhaus/Janiszewski, a.a.O., § 1 StVO Rz. 19; Hünnekens/Schulte, BB 1997, 533, 534 f. m.w.N.)."Bei Fahrzeugen (LKW´s), die von Arbeitnehmern auf dem nicht öffentlichem Betriebsgelände bewegt werden, handelt es sich um Arbeitsmittel ...

Stand: 09.09.2022

Dialog: 24718

gehen.Sie statten ihre Fahrzeuge entsprechend den Vorgaben der Versender mit den benötigten Hilfsmitteln für die Ladungssicherung aus.Es ist dringend zu empfehlen Art, Umfang und Gestellungspflicht vertraglich zwischen Versender und Logistikdienstleistern zu regeln.Da hier auch straßenverkehrsrechtliche Aspekte betroffen sind, zu denen KomNet keine Beratung anbietet, sollte die zuständige ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 6168

Stellen (z.B. Kammern, Verbände, Gewerkschaften etc.) geklärt werden. KomNet als Beratungsinstitution des Arbeitsschutzes kann dazu keine Auskunft geben. Zur Frage 4: Ladungssicherung wird in der VDI 2700 allgemein angesprochen (s. a. Beschluss des OLG Koblenz vom 06.09.1991, Az: 1 Ss 265/91. Die öffentlich-rechtlichen Verantwortlichkeiten sind geregelt in: Fahrer: §§ 22,23 StVO Verlader: § 22 StVO ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 1830

Bei dem Anhänger handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Insbesondere sind die Anforderungen der Nummer 1 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln" des Anhang 1 BetrSichV zu beachten.Konkretisiert werden die Anforderungen der BetrSichV in den Technischen Regeln ...

Stand: 13.02.2022

Dialog: 43637

Wir teilen Ihre Auffassung, dass ein Kranstuhl fest zu verbauen ist.Bei einem Kran handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Der Arbeitgeber hat vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Nach § 3 Absatz 2 gilt folgendes ...

Stand: 14.11.2018

Dialog: 42505

. Für Beförderungen zum Zweck der internen oder externen Versorgung eines Unternehmens gilt die Handwerkerregelung nicht. Dies betrifft u.a. Beförderungen in Läger oder die bloße Belieferung von Baustellen. Dient „der Transport zum Unternehmen“ hier also der internen bzw. externen Versorgung des Unternehmens, so ist die Handwerkerregelung nicht anwendbar und es gilt: Bei "Sauerstoff, verdichtet" handelt es sich um ...

Stand: 19.08.2017

Dialog: 3431

. durch RH – Matten verbessert werden. RH bedeutet in diesem Fall rutschhemmend. Auf einen entsprechenden Ableitwiderstand der Matten ist zu achten. Der Fachhandel gibt darüber Auskunft. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet zu den konkreten Produkteigenschaften keine Auskunft geben kann.Die Bewegungen, die beim Transport oder dem Umschlag des Transportgutes auftreten können, werden durch Kräfte ...

Stand: 10.05.2019

Dialog: 4830

Bei einem Schubmaststapler / Quersitzstapler handelt es sich um ein Arbeitsmittel nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Insbesondere sind hier die Anforderungen nach Anhang 1 Nummer 1 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln" anzuwenden. hier ist unter anderem folgendes nachzulesen:"1.3 Der Arbeitgeber hat ...

Stand: 17.01.2025

Dialog: 29222

Die DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" gilt für alle Arten von Flurförderzeugen mit Anhängern (§ 1). Da es sich bei dem Flurförderzeug um ein Arbeitsmittel handelt, ist die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) mit ihrem Anhang, insbesondere die Nummer 2 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten", einzuhalten.Die Durchführungsanweisung zu § 7 ...

Stand: 18.03.2025

Dialog: 5277

Maßnahmen für ein sicheres Handhaben dieser Arbeitsmittel nötig sind, muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen. Auf die Anforderungen des § 6 und Nr. 1 des Anhangs 1 der BetrSichV weisen wir hin.Hinsichtlich der Nutzung des Geländes (öffentlich / ausschließlich betrieblich) sind zwei grundlegende Fälle zu unterscheiden:1) Es handelt sich ausschließlich um ...

Stand: 10.07.2024

Dialog: 6539