Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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In welchem Verhältnis steht der Betriebsarzt zum § 23a des Infektionsschutzgesetzes?

Zur Beantwortung Ihrer Frage verweisen wir auf die zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Gesundheit abgestimmte Stellungnahme zu § 23a Infektionsschutzgesetz (IfSG).Wie Sie der Stellungnahme entnehmen können, ist die Erhebung des Impf- und Serostatus zur Erbringung des Nachweises nach § 23a IfSG keine Aufgabe nach dem Arbeitssicherheitsgesetz ...

Stand: 19.08.2020

Dialog: 43251

Gibt es Standards, die über die Qualität oder die Art der Sammlung von Inkontinenzabfällen Auskunft geben?

Zur Hygiene und Infektionsprävention in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern bestehen eine Reihe von zu beachtenden Regelungen und Hilfestellungen, die bezüglich Ihrer Anfrage als Hilfestellung genutzt werden können:So sind die speziellen Anforderungen an die Entsorgung von Abfällen mit übertragbaren Krankheitserregern u. a. im Infektionsschutzgesetz (IfSG) und in der Biostoffverordnung ...

Stand: 16.01.2024

Dialog: 17579

Muss bei Studierenden während der praktischen Studienphase in der Pflegeausbildung bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen eine arbeitsmedizinische Vorsorge durchgeführt werden? Ist die Hochschule hierfür verantwortlich?

. Die arbeitsmedizinische Vorsorge selbst beinhaltet ein ärztliches Beratungsgespräch mit Anamnese einschließlich Arbeitsanamnese sowie körperliche oder klinische Untersuchungen einschließlich notwendiger Impfungen. Körperliche oder klinische Untersuchungen einschließlich notwendiger Impfungen sind Angebote, die Studierende ablehnen können. § 23a Infektionsschutzgesetz (IfSG) bleibt davon unberührt!Ist die Hochschule ...

Stand: 06.08.2019

Dialog: 42798

Muss ein Hygieneplan und eine Anleitung für Flächendesinfektion in jedem Raum (Labormedizin) aushängen?

eigenverantwortlich festzulegen ist. Ein "Muss", den Hygieneplan in jedem Raum auszuhängen, ergibt sich nach unserer Auffassung aus den Vorschriften nicht. Da es sich bei Hygieneplänen vorrangig um Maßnahmen zur Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) handelt, ist es sinnvoll, die Frage auch noch an das zuständige Gesundheitsamt zu stellen.Im Hygieneplan ist auch festzulegen, was, wann, womit, in welcher ...

Stand: 12.10.2020

Dialog: 43292

Muss der Arbeitgeber die Kosten für den Nachweis der Masernimmunität (Titerbestimmung, Attest) für Personen übernehmen, die vom Masernschutzgesetz betroffen sind?

Das Masernschutzgesetz, das am 20. Dezember 2019 im Bundestag beschlossen wurde und zum 1. März 2020 in Kraft tritt, hat primär zum Ziel, Schul- und Kindergartenkinder wirksam vor Masern zu schützen und bezieht sich auf Auslegungen des Infektionsschutzgesetzes. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet als Beratungsinstrument zu Arbeitsschutzfragen hier keine Beratung anbieten kann. Diesbzgl ...

Stand: 19.02.2020

Dialog: 43063

Müssen wir für eine betriebliche Weihnachtsfeier eine Genehmigung von einer Behörde einholen?

der Ersten-Hilfe und des Brandschutzes.Auskünfte zu hygienischen Anforderungen, wie z. B. Belehrungen nach § 43 Infektionsschutzgesetz (IfSG), erteilt das Gesundheitsamt.  ...

Stand: 28.11.2024

Dialog: 12313

Darf ein Betriebsarzt einzig anhand von vom Arbeitgeber zugänglich gemachten Belegen eine Aussage zur Dienstfähigkeit attestieren?

gibt es gesetzliche Auskunftspflichten, z.B. nach dem Infektionsschutzgesetz. Zuletzt soll noch der rechtfertigende Notstand erwähnt werden, wenn im Rahmen einer Güterabwägung geprüft wird, ob ein höherwertiges Rechtsgut vorliegt (z.B. Gefahr für andere Personen). Aussagen des Betriebsarztes zur Dienstfähigkeit des Arbeitnehmers fallen ebenfalls grundsätzlich unter die ärztliche Schweigepflicht ...

Stand: 12.09.2016

Dialog: 27436

Sind Impfungen für Mitarbeiter in den verschiedenen Tätigkeitsfeldern von Flüchtlingsunterkünften erforderlich? Falls ja, welche?

ist auch das Infektionsschutzgesetz - IfSG -, soweit es sich um meldepflichtige Erkrankungen handelt, für die die Gesundheitsämter zuständig sind. Für eine pflegerische Tätigkeit mit infektiösen Patienten, um die es sich offensichtlich nicht handelt, besteht hingegen regelmäßig eine entsprechende Infektionsgefährdung. Ob in den vorliegenden Fällen ein besonderes berufsbedingtes Infektionsrisiko über die „normale Alltagsgefährdung ...

Stand: 17.08.2015

Dialog: 24551

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind bei einer Feier auf dem Betriebsgelände zu beachten, an der ca. 230 Angehörige und Kinder der Beschäftigten teilnehmen werden?

auch für die Organisation der Ersten-Hilfe und des Brandschutzes.Auskünfte zu hygienischen Anforderungen wie z.B. Belehrungen nach § 43 Infektionsschutzgesetz - IfSG erteilt das Gesundheitsamt.  ...

Stand: 24.07.2023

Dialog: 11714