Rechercheergebnisse

nicht vom Anwendungsbereich der Betriebssicherheitsverordnung erfasst. Persönliche Schutzausrüstungen wie Sicherungsmittel fallen unter die PSA-Benutzungsverordnung. Gleichwohl sind für Arbeiten an und auf Strommasten die Anforderungen des Arbeitsschutzgesetzes, insbesondere §§ 5 und 6 Gefährdungsbeurteilung zu beachten. ...

Stand: 04.05.2017

Dialog: 2268

Zur Interpretation von § 5 Abs.3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV):"Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für eigene Zwecke selbst hergestellt hat, müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen der anzuwendenden Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen."Hiermit ist gemeint, dass auch selbst hergestellte Arbeitsmittel den Sicherheitsanforderungen beispielsweise der Maschinenrichtlinie ...

Stand: 17.02.2024

Dialog: 24733

, wenn sie nicht ordnungsgemäß errichtet und betrieben werden.Die besonderen Gefährdungen im § 12 Abs. 3 BetrSichV hat der Arbeitgeber in der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), § 3 BetrSichV und § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) selbst festzulegen bzw. aus geltenden Arbeitsschutzvorschriften zu entnehmen, z.B. müssen Fahrer von Flurförderzeugen beauftragt werden. Die Verwendung ...

Stand: 17.12.2018

Dialog: 42540

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) beruht auf dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Dies ist auch daran zu erkennen, dass in § 22 Ordnungswidrigkeiten auf das ArbSchG verwiesen wird.Wie in der Begründung zur BetrSichV nachzulesen ist, dient diese wie bisher der vollständigen Umsetzung der Richtlinie 2009/104/EG über die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit ...

Stand: 13.12.2021

Dialog: 43615

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht ist hier die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) relevant. Gemäß § 5 BetrSichV "Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel" darf der Arbeitgeber "nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher sind. Die Arbeitsmittel müssenfür ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 43022

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist eine Rechtsverordnung, die sich auf das Arbeitsschutzgesetz stützt. Die Betriebssicherheitsverordnung gilt grundsätzlich für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit, ebenso wie an die Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen im Sinne des § 2 Nr. 30 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG), wie z.B.• Anlagen, in denen ...

Stand: 04.05.2019

Dialog: 2179

hat er schriftlich festzuhalten.“Es gelten ebenfalls die Anforderungen des Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG):Der Arbeitgeber hat „ …… 1. für eine geeignete Organisation zu sorgen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen2. Vorkehrungen zu treffen, dass die Maßnahmen erforderlichenfalls bei allen Tätigkeiten und eingebunden in die betriebliche Führungsstruktur beachtet werden und die Beschäftigten ...

Stand: 07.01.2021

Dialog: 42927

von mehr als 10 000 Litern gelagert werden, soweit dieser Räume oder Bereiche nicht zu Anlagen nach den Nummern 5 bis 7 gehören, der Erlaubnis. Unter entzündbaren Flüssigkeiten sind solche mit Stoffeigenschaften nach Anhang 1 Nummer 2.6 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 zu verstehen, sofern sie einen Flammpunkt von weniger als 23 Grad Celsius haben. Da die genannten Spirituosen offensichtlich die o. g ...

Stand: 12.04.2017

Dialog: 28808

der Betriebssicherheitsverordnung.  Der Arbeitgeber ist aber verpflichtet und verantwortlich auch bezüglich der privat beschafften Arbeitsmittel die Maßnahmen der Betriebssicherheitsverordnung zu treffen So gilt nach § 5 Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel "(1) Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen ...

Stand: 12.06.2017

Dialog: 6466

Unter der Voraussetzung, dass die Heizungsanlage Teil der Arbeitsstätte "Seniorenzentrum" ist und von den Beschäftigten des Seniorenzentrums verwendet wird, hat deren Arbeitgeber für diese Anlage durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind (§ 5 ArbSchG).Gebäude, in denen ...

Stand: 08.10.2022

Dialog: 27617