Rechercheergebnisse

Flipperautomaten erfüllen die Voraussetzungen des Art. 2 a) Maschinenrichtlinie (RL 2006/42/EG), um als Maschine eingestuft zu werden. Sie sind demnach gemäß RL 2006/42/EG mit einem CE-Kennzeichen zu versehen.Es wird davon ausgegangen, dass es sich bei diesem Produkt weder um ein Haushaltsgerät für den häuslichen Gebrauch im Sinne des Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe k noch um eine Einrichtung, die sp ...

Stand: 11.12.2020

Dialog: 42962

nicht vorliegen, können wir hierzu keine Auskunft geben.Die DGUV Information 208-061 „Lagereinrichtungen und Ladungsträger" enthält im Abschnitt 3 die zu beachtenden rechtlichen Grundlagen.Der Abschnitt 3 „Rechtliche Grundlagen" ist insbesondere im Hinblick auf den Eigenbau von Regalen (Herstellerpflichten) zu beachten. Wir weisen auf den Abschnitt 4 „Bau und Ausrüstung" hin.Zudem liefert Ihnen die DGUV ...

Stand: 21.07.2025

Dialog: 44161

Eine CE-Kennzeichnung darf nur dann vergeben werden, wenn eine Harmonisierungs-Richtlinie der EU dies explizit fordert. Diese Richtlinien sind national umzusetzen, wie z. B. in Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Für das von Ihnen genannte Produkt "Spanngurt zur Ladungssicherheit" existiert eine solche Verordnung nicht. Eine CE-Kennzeichnung darf daher auf diesem Produkt nicht ange ...

Stand: 20.10.2021

Dialog: 17711

rechtlichen Anforderungen der Maschinenrichtlinie bestätigt.Einer weiteren Bestätigung, dass bestimmte technische Normen eingehalten sind, bedarf es aus öffentlich rechtlicher Sicht nicht.Sollten Sie Erkenntnisse haben, dass nicht alle Anforderungen der RL 2006/42/EG eingehalten sind oder bei einer bestimmungsgemäßen oder vorhersehbaren Benutzung der Maschine Personen, Haustiere und Sachen gefährdet ...

Stand: 16.04.2013

Dialog: 18328

der Technik entsprochen hat. Theoretisch gilt eine Konformitätserklärung somit unbegrenzt.Rein rechtlich betrachtet ist, da es sich um das erstmalige Inverkehrbringen der Maschine handelt, das Produktsicherheitsgesetz - ProdSG i.V.m. der 9. ProdSV maßgebend. Die Konformitätserklärung muss dementsprechend Anhang II Teil 1 Abschnitt A der Richtlinie 2006/42/EG entsprechen. ...

Stand: 22.06.2015

Dialog: 24121

Fällt ein Produkt in den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, sind vom Hersteller alle dort beschriebenen Vorgaben zu erfüllen. Gemäß Artikel 5 Abs. 1 Buchstabe d) der Richtlinie 2006/42/EG muss der Hersteller oder sein Bevollmächtigter vor dem Inverkehrbringen und/oder der Inbetriebnahme einer Maschine die zutreffenden Konformitätsbewertungsverfahren gemäß Artikel 12 durchführen. ...

Stand: 17.05.2021

Dialog: 43527

Der Ersatz des Starters und der Lampe ist typischerweise als "Wartungsarbeit" zu verstehen, die in der Regel auch von Laien ausgeführt werden kann. Die grundlegenden Eigenschaften der Leuchte für den bestimmungsgemäßen Gebrauch werden dadurch nicht verändert. Die CE- Kennzeichnung ist außerdem eine Kennzeichnung, entsprechend der einschlägigen EU- Richtlinien, die die rechtliche Voraussetzung ...

Stand: 21.11.2014

Dialog: 22353

Wenn Sie an Produkten wesentliche Änderungen vornehmen, werden Sie rechtlich zum Hersteller eines neuen Produktes. Ein Produkt darf gemäß § 3 Abs. 2 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn es bei bestimmungsgemäßer oder vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen nicht gefährdet. Bei der Beurteilung, ob ein Produkt ...

Stand: 08.09.2021

Dialog: 43578

."Fazit:Grundsätzlich liegt es im Ermessen des Betreibers / Anwenders / Arbeitgebers, welche Ersatzteile er verwendet. Eine Einschränkung auf originale oder autorisierte Ersatzteile lässt sich rechtlich nicht ableiten, die Ersatzteile müssen aber den oben genannten Qualitätsstandards entsprechen. Der Betreiber / Anwender / Arbeitgeber ist in der Verantwortung, den sicheren Betrieb nach der Reparatur zu gewährleisten. ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 15669