Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

Ergebnisse 711 bis 720 von 5202 Treffern

Wie muss der Bereich hinter einer Notausgangstür gestaltet sein?

Nach § 4 Absatz 4 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge ständig freigehalten werden, damit sie jederzeit benutzbar sind. Der Arbeitgeber hat Vorkehrungen so zu treffen, dass die Beschäftigten bei Gefahr sich unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Der Arbeitgeber hat einen Flucht- und R ...

Stand: 22.02.2024

Dialog: 13129

Ab welcher Menge muss eine Lagerung von Maschinen- oder Motoröl angezeigt werden?

Eine Anzeigepflicht, vergleichbar der in der alten Verordnung über brennbare Flüssigkeiten - VbF enthaltenen, ist in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) nicht mehr enthalten. Die Lagerung von frischem Maschinen- oder Motoröl muss aus dem Rechtsgebiet des Arbeitsschutzes (BetrSichV) auch nicht erlaubt werden, da es sich im Regelfall nicht um eine entzündliche bzw. leicht- oder hochentzünd ...

Stand: 01.07.2019

Dialog: 9042

Gibt es wirklich eine Vorschrift, nach der Baggerfahrer keinen Gurt benötigen?

Unter § 35 der StVZO wird gefordert, dass Personenkraftwagen, Kraftomnibusse und zur Güterbeförderung bestimmte Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h mit Sicherheitsgurten oder Rückhaltesystemen ausgerüstet sein müssen. Wir gehen davon aus, dass Bagger nicht unter die v.g. Regelung der StVZO fallen und demgemäß straßenverkehrsrechtlich kein ...

Stand: 21.05.2021

Dialog: 7760

Muss sich eine Arbeitnehmerin auf Verlangen des Arbeitgebers einer Eignungsuntersuchung durch den Betriebsarzt unterziehen?

Zunächst sollten Sie klären, ob es bei den vom Arbeitgeber Ihrer Schwiegermutter vorgesehenen Maßnahmen um Maßnahmen handelt, die im Rahmen eines betrieblichen Eingliederungsmanagement - BEM - durchgeführt werden sollen.Rechtsgrundlage für das betriebliche Eingliederungsmanagement ist § 167 Abs. 2 SGB IX:  "Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wieder ...

Stand: 25.04.2025

Dialog: 9552

Wo findet man Vorgaben zur Nutzung des EG-Kontrollgerätes, spez. zur Dokumentation der Abfahrtskontrolle durch das Benutzen der Funktionalität "Arbeiten"?

Die gesetzliche Vorgaben sind in der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 zu finden. Hier heißt es in Artikel 4:"„andere Arbeiten“ alle in Artikel 3 Buchstabe a der Richtlinie 2002/15/EG als „Arbeitszeit“ definierten Tätigkeiten mit Ausnahme der Fahrtätigkeit sowie jegliche Arbeit für denselben oder einen anderen Arbeitgeber, sei es inner- oder außerhalb des Verkehrssektors;"und in Artikel 6"Der Fahrer mu ...

Stand: 22.05.2025

Dialog: 18951

Darf eine Kraftfahrerin/ ein Kraftfahrer mit einer Fahrerkarte und einem vorläufigen Führerschein in Deutschland fahren?

Voraussetzung für eine nachweispflichtige Fahrt mit digitalem EG-Kontrollgerät ist für die Fahrerin/ den Fahrer der Besitz der Fahrerkarte und der erforderlichen Fahrerlaubnis.Im Leitfaden "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr - Fahrtenschreiberkarten - " wird unter 1.2.2 Fahrerlaubnis (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 FPersV) erläutert:"Inhaber einer deutschen Fahrerlaubnis müssen im Besitz des E ...

Stand: 25.06.2025

Dialog: 16338

Welche Anforderungen, insbesondere an die Lüftung bzw. Absaugung über dem Herd, sind an eine Teeküche zu stellen?

Der Begriff "Teeküche" wird in der für die Gestaltung von Arbeitsstätten maßgeblichen Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) nicht verwandt.Die ArbStättV fordert bei mehr als zehn Beschäftigten, oder wenn Sicherheits- oder Gesundheitsgründe dies erfordern, dass den Beschäftigten ein Pausenraum oder ein entsprechender Pausenbereich zur Verfügung zu stellen ist. Dies gilt nicht, wenn die Beschäftigten ...

Stand: 14.06.2018

Dialog: 18656

Muss der Arbeitgeber die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung, die er aufgrund der Schwangerschaft einer Arbeitnehmerin durchgeführt hat, an den Betriebsarzt weiterleiten?

Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) hat der Arbeitgeber Betriebsärzte (und Fachkräfte für Arbeitssicherheit) zu bestellen.Die Aufgaben des Betriebsarztes sind in § 3 des ASiG geregelt. Demnach haben Betriebsärzte "die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen. Sie haben insbesondere 1. den Arbeitgeber und di ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 19572

Darf ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer zur Aufnahme einer Tätigkeit anweisen, obwohl die dafür notwendigen Sicherheitsschuhe noch nicht zur Verfügung stehen?

Gemäß § 3 Absatz1 i. V. m. Absatz 2 Nr.1 Arbeitsschutzgesetz ist der Arbeitgeber verpflichtet, die unter Berücksichtigung der Umstände, welche die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen, erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen und die hierfür erforderlichen Mittel bereitzustellen. Welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes und welche Mittel zu deren Durch ...

Stand: 21.11.2019

Dialog: 19743

Existieren - neben der Gefahrstoffverordnung - Regelungen im Arbeitsschutz, welche konkret das Essen und Trinken am Arbeitsplatz untersagen?

Nach § 9 Absatz 3 Nummer 7 der Biostoffverordnung (BioStoffV) dürfen Beschäftigte an Arbeitsplätzen, an denen die Gefahr einer Kontamination durch biologische Arbeitsstoffe besteht, keine Nahrungs- und Genussmittel zu sich nehmen. Hierfür sind vor Aufnahme der Tätigkeiten geeignete Bereiche einzurichten.Konkretisiert werden die Anforderungen der BioStoffV in den Technischen Regeln für Biologische ...

Stand: 08.03.2024

Dialog: 13300

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