Komnet-Wissensdatenbank

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Was ist bei Outdoor Lasershows zu beachten?

Im §37 Sonderbauverordnung (SBauVO NRW) ist aufgeführt, dass für den Betrieb von Laseranlagen (Showlaser), in den für Besucherinnen und Besucher zugänglichen Bereichen, die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften entsprechend anzuwenden sind. Wer einen Laser der Klassen 3R, 3B und 4 betreibt und nicht selber fachkundig ist, muss einen Laserschutzbeauftragten (LSB) bestellen (§5 OStrV). Der LSB ist f ...

Stand: 22.02.2022

Dialog: 43253

Unterliegt das Flipchart in der Bildungseinrichtung oder im Besprechungsraum der jährlichen Prüfungspflicht durch eine befähigte Person?

Bei dem Flipchart handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne von § 2 Abs.1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Die Prüfung eines solchen Arbeitsmittels ist im § 14 BetrSichV geregelt. In Bezug auf Ihre Fragestellung ist § 14 Abs.2 BetrSichV relevant: "Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt sind, die zu Gefährdungen der Beschäftigten führen können, hat der Arbeitg ...

Stand: 20.08.2020

Dialog: 43258

Ist es zulässig, innerhalb einer (notwendigen) Treppe das Steigungsverhältnis zu ändern?

Grundsätzlich müssen hier zwei verschiedene Rechtsbereiche betrachtet werden, zum einen das Arbeitsschutzrecht (ArbStättV) und zum anderen das Baurecht. Zu der Thematik des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Aus diesem Grund empfehlen wir Ihnen, weitere Einzelheiten mit dem zuständigen Bauamt abzustimmen.Aus dem Arbeitsschutzrecht gilt folgendes:Die grundsätzlichen Anforderungen finden sich i ...

Stand: 13.06.2024

Dialog: 43254

Muss das Sicherheitsdatenblatt eines Gemisches überarbeitet werden, wenn ein im Gemisch enthaltener Stoff in die Kandidatenliste (REACH) als besonders besorgniserregender Stoff (SVHC) aufgenommen wird?

Sollte ein Stoff nach Artikel 59 Absatz 1 der REACH-Verordnung in die sogenannte Kandidatenliste zur Aufnahme in den Anhang XIV der REACH-Verordnung aufgenommen werden, greifen die Informationspflichten nach Artikel 33 der REACH-Verordnung. Lieferanten eines Erzeugnisses, welches einen Stoff in einer Konzentration von 0,1 % oder mehr enthält, der in die Kandidatenliste aufgenommen wurde, teilen di ...

Stand: 20.08.2020

Dialog: 43257

In welchem Verhältnis steht der Betriebsarzt zum § 23a des Infektionsschutzgesetzes?

Zur Beantwortung Ihrer Frage verweisen wir auf die zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Gesundheit abgestimmte Stellungnahme zu § 23a Infektionsschutzgesetz (IfSG).Wie Sie der Stellungnahme entnehmen können, ist die Erhebung des Impf- und Serostatus zur Erbringung des Nachweises nach § 23a IfSG keine Aufgabe nach dem Arbeitssicherheitsgesetz. Übernim ...

Stand: 19.08.2020

Dialog: 43251

Kann eine Betriebsanweisung für einen Gefahrstoff als eine Gefährdungsbeurteilung für diesen Gefahrstoff gelten?

Nein, dies ist nicht möglich.Die Pflicht zur Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung ergibt sich aus § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV).In § 14 Absatz 1 GefStoffV ist nachzulesen, dass der Arbeitgeber sicherzustellen hat, dass den Beschäftigten eine schriftliche Betriebsanweisung, die der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Rechnung trägt, in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Spra ...

Stand: 16.09.2020

Dialog: 43250

Erfüllt die Bereitstellung von Sicherheitsdatenblättern im Internet die Anforderungen des § 8 (3) ChemVerbotsV zur Unterrichtung des Erwerbers durch den Bereitsteller?

Nein, die Sicherheitsdatenblätter müssen beim Verkauf übergeben werden. Das kann auch auf elektronischem Wege erfolgen. Jeder Erwerber hat das Recht auf ein fehlerfreies nach Möglichkeit aktualisiertes Sicherheitsdatenblatt. Siehe Anhang II der REACH-Verordnung 1907/2006 EG. ...

Stand: 24.08.2020

Dialog: 43259

Braucht eine Zahnarztpraxis mit weniger als 10 Beschäftigten eine Fachkraft für Arbeitssicherheit?

Ja, ab einem Beschäftigten ist ein/e Betriebsarzt/-ärztin und eine Fachkraft für Arbeitssicherheit zu bestellen (vgl. §§ 2 und 5 Arbeitssicherheitsgesetz-ASiG).In der LV 64 "Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes" des LASI ist unter der Nummer 2.2.5 "Frage zu §§ 2, 5 ASiG – Regelbetreuung in Betrieben mit bis zu 10 Beschäftigten (DGUV Vorschrift 2 – Anlage 1) Wie sieht eine Regelbet ...

Stand: 15.01.2025

Dialog: 43189

Ist eine Deckenhöhe (mehrgeschossig) in einem neu zu bauenden Bürogebäude von 2,75 m für Brandabschnitte von 400 m² ausreichend?

Grundsätzlich muss hier zwischen zwei verschiedenen Rechtsgebieten unterschieden werden, zum einen das Arbeitsschutzrecht und zum anderen das Baurecht. Zu der Thematik des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Eine entsprechende Anfrage richten Sie bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Aus dem Arbeitsschutzrecht gilt folgendes:In der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist im Anhang, unter ...

Stand: 26.10.2020

Dialog: 43194

Wie verhalte ich mich als Prüfer bzw. befähigte Person richtig, wenn ich die elektrische Sicherheit geprüft habe, aber zum Beispiel noch Druckprüfungen, zu denen ich nicht befähigt bin, ausstehen. Darf ich jetzt eine Prüfplakette verkleben auf dem Gerät?

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) fordert in § 14 Abs. 2, dass der Arbeitgeber solche Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt sind, die zu Gefährdungen der Beschäftigten führen können, wiederkehrend von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen lassen muss. Bei vielen ortsveränderlichen elektrischen Geräten ist die elektrische Gefährdung die einzige prüfungsrel ...

Stand: 09.06.2020

Dialog: 43188

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