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Welche TRGS ist anzuwenden, wenn entsprechend der Info-Broschüre der BG BAU "Umgang mit Mineralwolle-Dämmstoffen", nicht die Freizeichnungskriterien des Anhangs IV Nr. 22 der GefStoffV erfüllt sind?

Alte Mineralwolle-Dämmstoffe, welche nicht unter die Freizeichnungskriterien nach Abs. 2 des Anh. IV Nr. 22 der Gefahrstoffverordnung fallen, sind bezüglich des Arbeitsschutzes grundsätztlich der TRGS 521 "Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten mit alter Mineralwolle" (www.baua.de/TRGS) zuzuordnen. Es besteht natürlich auch die Möglichkeit durch Einzelanalysen alte, eingebaute Mineralwo ...

Stand: 26.05.2010

Dialog: 11112

Ist ein industrieller Verwender eines Einsatzstoffes verpflichtet, eine sachkundige Person nach ChemVerbotsV zu bestellen?

Die Chemikalienverbotsverordnung - ChemVerbotsV http://bundesrecht.juris.de/chemverbotsv/index.html  fordert unter § 2 Abs. 1 Erlaubnis- und Anzeigepflicht: "Wer gewerbsmäßig oder selbständig im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung Stoffe oder Zubereitungen in den Verkehr bringt, die nach der Gefahrstoffverordnung mit den Gefahrensymbolen T (giftig) oder T+ (sehr giftig) zu kennzeichnen sind ...

Stand: 14.10.2009

Dialog: 8953

Gelten die Vorschriften der ChemVerbotsV - z.B. § 3 Informations- und Aufzeichnungspflichten bei der Abgabe an Dritte- auch für Arzneimittel?

Die Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV) wurde aufgrund von § 17 des Chemikaliengesetzes erlassen. Für Arzneimittel gelten die Vorschriften des Dritten Abschnitts, die §§ 16e, 17 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a und b und § 23 Abs. 2 nicht. Der § 17 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a und b behandelt Anforderungen, die einen Anzeige- bzw. Erlaubnisvorbehalt betreffen, den die Bundesregierung nach Anhörung der ...

Stand: 14.08.2009

Dialog: 8557

Welcher Aushang/Betriebsanweisung ist gemäß ChemVerbotV notwendig?

Die Chemikalienverbotsverordnung - ChemVerbotV fordert zwar unter § 3 Informations- und Aufzeichnungspflichten bei der Abgabe an Dritte; Aushänge und Betriebsanweisungen werden aber nach der ChemVerbotV nicht gefordert. Entsprechende Anforderungen ergeben sich für einen Arbeitgeber aus dem dritten Abschnitt der Gefahrstoffverordnung, insbesondere § 7 Abs.8 GefStoffV: Der Arbeitgeber hat ein Verzei ...

Stand: 08.04.2009

Dialog: 7235

Fallen Stoffe, die bei Sicherheitskontrollen auf Flughäfen entdeckt werden, unter die Gefahrstoffverordnung bzw. die Biostoffverordnung?

Die Stoffe bzw. Gegenstände, die bei Passagier- oder Gepäckkontrollen gesucht werden, sind dazu geeignet, Anschläge auf irgendeine Art durchzuführen. Man kann daher davon ausgehen, dass diese Stoffe ein Gefährlichkeitsmerkmal im Sinne der Gefahrstoffverordnung aufweisen. Folglich handelt es sich um Gefahrstoffe. (Für Biostoffe gilt diese Aussage sinngemäß). Das Luftsicherheitsgesetz regelt die Kon ...

Stand: 05.02.2007

Dialog: 5107

Ist es zu vertreten, einen Silicondichtstoff als Erzeugnis zu betrachten?

Das Chemikaliengesetz definiert Erzeugnisse als Stoffe oder Zubereitungen, die bei der Herstellung (nicht nach dem Einsatz und der Aushärtung z.B. als Dichtmasse) eine spezifische Gestalt, Oberfläche oder Form erhalten haben, die deren Funktion mehr bestimmen als ihre chemische Zusammensetzung, als solche oder in zusammengefügter Form (§ 3 Ziffer 5 des ChemG). Nach dieser Definition ist Silikondic ...

Stand: 24.10.2006

Dialog: 4684

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