Rechercheergebnisse

Die Vorgabe zur jährlichen Unterweisung der Beschäftigten gibt es in mehreren Rechtsbereichen, so z. B. im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und Biostoffverordnung (BiostoffV), dem Chemikaliengesetz (ChemG), der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Die Pflicht zur Unterweisung obliegt in den jeweiligen Rechtsbereichen immer dem Arbeitgeber.In der Strahlensc ...

Stand: 13.08.2024

Dialog: 42475

Überschreiten der Freigrenze erforderlich.3. Wenn nein, wie verläuft die Bestellung von Radioaktivität, da die Firmen vor Auftragsannahme immer ein Schreiben eines SSB vorschreiben?Dazu liegen hier keine Erkenntnisse vor. Für denjenigen, der radioaktive Stoffe abgibt, darf er das oberhalb der Freigrenze nur durchführen, wenn der Empfänger im Besitz der erforderlichen Genehmigung ist. Unterhalb der Freigrenze ...

Stand: 19.03.2020

Dialog: 7832

Nach § 70 Abs. 1 des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) hat der Strahlenschutzverantwortliche die erforderliche Anzahl an Strahlenschutzbeauftragten zu bestellen.In § 70 Abs. 6 des StrlSchG wird zum Kündigungsschutz des Strahlenschutzbeauftragten ausgeführt:"Der Strahlenschutzbeauftragte darf bei der Erfüllung seiner Pflichten nicht behindert und wegen deren Erfüllung nicht benachteiligt ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 12991

Bei den angegebenen Arbeitsbereichen gehen wir davon aus, dass die Gefährdung durch Röntgenstrahlung vorliegt und somit die Rechtsvorschrift Röntgenverordnung zu betrachten ist.Auszug aus § 22 Abs. 1 Pkt. 2 der Röntgenverordnung (RöV):Personen darf der Zutritt zu Kontrollbereichen nur erlaubt werden,- wenn sie zur Aufrechterhaltung der Betriebsvorgänge tätig werden müssen,- an Ihnen ...

Stand: 13.12.2017

Dialog: 30854

Eine medizinisch-technische Röntgenassistentin/ein medizinisch-technischer Röntgenassistent darf bei der Anwendung von Röntgenstrahlung am Menschen nicht die Aufgaben als stellvertretende/r Strahlenschutzbeauftragte/r wahrnehmen.Wer eine Röntgeneinrichtung betreibt, bedarf nach § 12 Abs. 1 Nr. 4 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) eine Genehmigung. In vielen Fällen reicht auch eine Anzeige nach § 19 ...

Stand: 18.09.2019

Dialog: 2551

Der Begriff "sammeln" taucht in der aktuellen Strahlenschutzgesetzgebung nicht auf. Es wird unterstellt, dass die Mineralien nicht deshalb "gesammelt" werden, weil sie radioaktiv sind. Es wird weiter unterstellt, dass die Mineralien nicht aufgesucht bzw. abgebaut und dann gesammelt werden (Bergrecht).Mineralien, die Radionuklide natürlichen Ursprungs enthalten (z. B. Pechblende) sind Material im S ...

Stand: 26.09.2019

Dialog: 12369

kann seine organschaftliche Vertretungsmacht nur auf einen anderen Geschäftsführer, nicht auf einen Dritten, übertragen (§ 35 Abs. 2 Satz 3 GmbHG).Weiter im § 35 Abs. 2 GmbHG: Bei der rechtsgeschäftlichen Vertretungsmacht ist die Erteilung von Prokura (§ 52 HGB), von Handlungsvollmacht (§ 54 HGB) oder sonstiger Vollmacht (§ 164 BGB) zu unterscheiden. Eine evtl. geregelte Generalvollmacht darf ...

Stand: 04.12.2020

Dialog: 42762

Eine Röntgeneinrichtung darf ohne durchgeführtes Anzeige- oder Genehmigungsverfahren nicht betrieben werden. Für die Inbetriebnahme/Nutzung einer Röntgeneinrichtung gilt grundsätzlich die Röntgenverordnung (RöV), hier ist in §§ 13 bis 15 RöV geregelt:Strahlenschutzverantwortlicher ist, wer einer Genehmigung nach § 3 oder § 5 bedarf, oder eine Anzeige nach § 4 RöV zu erstatten hat ...

Stand: 20.11.2017

Dialog: 13874

Strahlenschutzkurs nach der einschlägigen Fachkunde-Richtlinie.(HINWEIS: Seit dem 31.12.2018 ist ein neues Strahlenschutzgesetz und eine neue Strahlenschutzverordnung in Kraft getreten. Derzeit werden die zugehörigen Fachkunde-Richtlinien überarbeitet. Veränderungen bei den anerkannten Strahlenschutzkursen sind somit möglich!)  Die Teilnahme an einem anerkannten Fachkundekurs darf nicht länger als fünf Jahre ...

Stand: 18.09.2019

Dialog: 719