Rechercheergebnisse

Der in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherte Personenkreis ist unter § 2 Absatz 1 des Sozialgesetzbuches VII (SGB VII) definiert. Danach sind u. a. Beschäftigte und Lernende während der beruflichen Aus- und Fortbildung in Betriebsstätten, Lehrwerkstätten, Schulungskursen und ähnlichen Einrichtungen gesetzlich unfallversichert.Die Gesetzliche Unfallversicherung besteht sowohl auf dem Weg ...

Stand: 23.07.2026

Dialog: 4007

Studenten sind allgemein keine Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsschutzgesetz, gleichwohl besteht Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung. Studierende sind während der Aus- und Fortbildung an ihrer Hochschule/Universität über die jeweilige Unfallkasse versichert.Bei Hochschul- bzw. Fachhochschulpraktika besteht kein unmittelbarer Einfluss der Hochschule bzw. der Fachhochschule ...

Stand: 03.01.2022

Dialog: 6283

an einer Fortbildungsveranstaltung ist versichert, wenn sie als Teil der betrieblichen Beschäftigung anzusehen ist und dem Unternehmen unmittelbar dient. Eindeutig ist dies der Fall, wenn das Unternehmen die Teilnahme an der Fortbildung veranlasst hat. Andernfalls muss sich das betriebliche Interesse auf andere Weise dokumentieren, z.B. durch Kostenübernahme, bezahlte Freistellung von der Arbeit, usw." ...

Stand: 25.07.2019

Dialog: 42776

Die Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung ist eine Rechtsverordnung, die auf Grund des Sozialgesetzbuches VII (SGB VII) "Gesetzliche Unfallversicherung" erlassen worden ist.Unter § 193 SGB VII ist vorgeschrieben, dass der Unternehmer Unfälle von Versicherten in seinem Unternehmen dem Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft/Unfallkasse) anzuzeigen hat, wenn Versicherte getötet oder so verle ...

Stand: 24.02.2026

Dialog: 11304

Ja. Gemäß § 193 Abs. 7 SGB VII "Pflicht zur Anzeige eines Versicherungsfalls durch die Unternehmer" hat der Unternehmer bei Unfällen in Unternehmen, die der allgemeinen Arbeitsschutzaufsicht unterstehen, eine Durchschrift der Anzeige der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörde (in Nordrhein-Westfalen liegt die Zuständigkeit bei den Arbeitsschutzdezernaten der Bezirksregierungen und in Hamburg ...

Stand: 26.06.2019

Dialog: 9103

Thema bereitgestellt.Rechtsgrundlage für die Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit ist das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG). Dieses richtet sich an Arbeitgeber (Definition Arbeitgeber siehe § 2 Abs. 3 Arbeitsschutzgesetz). Somit müssen Sie als Einzelunternehmer nicht über eine sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung verfügen. ...

Stand: 07.10.2023

Dialog: 42869

Die Pflicht zur Anzeige eines Versicherungsfalls durch den Unternehmer/Arbeitgeber ergibt sich aus § 193 des SGB VII . Im SGB VII werden aber keine Regelungen getroffen, wie lange Unfallanzeigen im Betrieb aufzuheben sind. Allgemein gilt der Grundsatz, dass Unterlagen, die zu einem späteren Zeitpunkt für ein Berufskrankheitenverfahren relevant sein könnten (Messergebnisse, Vorsorgeunterlagen ...

Stand: 26.07.2024

Dialog: 10072

. Für die Personenbeförderung ist die Mitteilung mindestens zwei Wochen vor der geplanten Beförderung erforderlich. Der Unternehmer hat die mitgeteilten sicherheitstechnischen Maßnahmen durchzuführen.- § 193 Pflicht zur Anzeige eines Versicherungsfalls durch die Unternehmer SGB VIIDarüber hinaus ergeben sich aus staatlichen Arbeitsschutzvorschriften Anzeigepflichten:- Betriebssicherheitsverordnung § 19 "Mitteilungspflichten ...

Stand: 27.03.2020

Dialog: 13862