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Fallen Tätigkeiten zu Reinigungs-, Instandhaltung- oder Ausbildungszwecken durch Angehörige der Werkfeuerwehr unter das Sonntagsarbeitsverbot?

Nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 Arbeitszeitgesetz - ArbZG - dürfen Arbeitnehmer/innen in Not- und Rettungsdiensten sowie bei der Feuerwehr beschäftigt werden, sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können (vgl. Abs. 1). Es sind nur rettungs- und feuerwehrtypische Arbeiten/Einsätze zulässig.Auch Instandhaltungs- und Reinigungsarbeiten sind an Sonn- und Feiertagen nur zulässig, sofern ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 24431

Muss einem Mitglied der freiwilligen Feuerwehr nach einem Einsatz die gesetzlich vorgeschriebene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden gewährt werden?

bei ehrenamtlichen Tätigkeiten keine Anwendung. Vor diesem Hintergrund ergeben sich durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 21. Februar 2018 für freiwillige Feuerwehrleute in Deutschland keine Auswirkungen." (Hervorhebung durch KomNet)Im Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG NRW) wird im § 20 Abs. 2 u.a. festgelegt, dass ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr ...

Stand: 11.01.2023

Dialog: 4552

Muss der Zeitaufwand des Unterweisenden als auch der Teilnehmer an sicherheitstechnischen Unterweisungen als Arbeitszeit betrachtet werden?

Grundsätzlich hat der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen (§ 12 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Die Unterweisung hat während der Arbeitszeit und ohne Entgeltminderung für den Beschäftigten zu erfolgen. Unterweisungen müssen vom Arbeitgeber oder von ihm schriftlich damit beauftragten ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 5995

Sind Unterweisungen innerhalb der Arbeitszeit durchzuführen oder handelt es sich hierbei um Fortbildungsmaßnahmen im Sinne des TVÖD?

Aus arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften sich ergebende Unterweisungs- oder Fortbildungspflichten jeglicher Art sind keine freiwilligen Fortbildungsmaßnahmen, sondern Grundpflichten des Arbeitgebers im Sinne des § 3 Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG. Kosten für Maßnahmen dafür darf der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen (§ 3 Abs. 3 ArbSchG). Dazu zählen z.B. auch Kosten ...

Stand: 24.05.2023

Dialog: 4519

Dürfen Sicherheitsunterweisungen auch an einem Samstag durchgeführt werden, wenn dieser Tag normal kein Arbeitstag für die Beschäftigten ist?

Grundsätzlich hat der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen (§ 12 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Die Unterweisung hat während der Arbeitszeit und ohne Entgeltminderung für den Beschäftigten zu erfolgen.Der Samstag gilt nach dem Arbeitszeitgesetz als regulärer Arbeitstag, so dass gegen ...

Stand: 14.11.2024

Dialog: 5513

Gibt es bei Nebentätigkeiten eine Mitwirkungspflicht des zweiten Arbeitgebers bezüglich Einhaltung der Arbeitszeiten?

des Arbeitnehmers" (Kommentar zum ArbZG, Rudolf Anzinger/Wolfgang Koberski, Verlag Recht und Wirtschaft)Der Arbeitgeber hat also ein Recht (und auch die Pflicht) zu wissen, wie lange seine Arbeitnehmer arbeiten.Weiter hat der Arbeitnehmer nach § 15 Arbeitsschutzgesetz die Pflicht, "gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für seine Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen." Es wäre ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 11861

Darf ein Arbeitsplatz nach Ende der regulären Arbeitszeit verlassen werden, wenn die Ablösung ausfällt?

Arbeitschutzrechtliche Regelungen zur Arbeitszeit sind im Arbeitszeitgesetz (AbrZG) getroffen:Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf nach § 3 Arbeitszeitgesetz -ArbZG acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten ...

Stand: 11.01.2023

Dialog: 5109

Muss Sonntagsarbeit beantragt werden?

, darf an Sonn- und Feiertagen produziert werden.Ausnahmen, die sich unmittelbar aus dem Gesetz ergeben:Die Ausnahmen nach § 10 Abs. 1 Nr. 1-13 ArbZG betreffen die Grundversorgung und den Dienstleistungsbereich, sofern diese Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können. Hierzu zählen z. B. Not- und Rettungsdienste, Feuerwehren, Krankenhäuser, Gaststätten, Theater, Rundfunkanstalten ...

Stand: 04.07.2023

Dialog: 529