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Ist ein industrieller Verwender eines Einsatzstoffes verpflichtet, eine sachkundige Person nach ChemVerbotsV zu bestellen?

Die Chemikalienverbotsverordnung - ChemVerbotsV fordert unter § 6 Abs. 1 Erlaubnis- und Anzeigepflicht:§ 6 Erlaubnispflicht(1) Wer Stoffe oder Gemische, für die in Anlage 2 auf diese Vorschrift verwiesen wird, abgibt oder für Drittebereitstellt, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde."Voraussetzung für eine Erlaubnis ist das Vorliegen der Sachkunde entsprechend § 11 ChemVerbotsV.Das ...

Stand: 14.10.2019

Dialog: 8953

Wie können die Vorschriften des § 3 der ChemVerbotsV bei Inverkehrbringen von hochentzündlichen Deo-Produkten eingehalten werden?

Die Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV) wurde aufgrund von § 17 des Chemikaliengesetzes erlassen. Für kosmetische Mittel, Arzneimittel, Medizinprodukte gelten die Vorschriften des Dritten Abschnitts, die §§ 16e, 17 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a und b und § 23 Abs. 2 nicht (§ 2 Abs. 1 ChemG). Der § 17 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a und b behandelt Anforderungen, die einen Anzeige- bzw ...

Stand: 02.03.2018

Dialog: 15702

Welche Zeiträume sind in der TRGS 524 unter dem Begriff "regelmäßig durch die Teilnahme an einer qualifizierten Fortbildungsmaßnahme" zu verstehen?

Der Begriff "regelmäßig" wird für die TRGS 524 nicht näher definiert. Ein Zeitraum von 5 Jahren wird als angemessen betrachtet, allerdings kann eine Fortbildung bei erheblichen Änderungen bzw. Neuerungen an die Anforderungen der Gefahrstoffverordnung selbstverständlich auch schon vor Ablauf dieser Frist als notwendig erachtet werden. Zu empfehlen sind z.B. Aufbaulehrgänge zur Sachkunde nach DGUV ...

Stand: 26.11.2015

Dialog: 25366

Kann die Sachkunde zur Abgabe von bleihaltigem Lot in einem Unternehmen durch Schulungen erlangt bzw. aufgefrischt werden, die vom Lieferanten durchgeführt werden oder muss dies von anderer Stelle erfolgen?

Auf der Internetseite der Bezirksregierung Düsseldorf werden die Anforderungen an die Sachkunde nach der Chemikalien-Verbotsverordnung näher erläutert:"Sachkundeprüfung gem. § 11 Chemikalien-VerbotsverordnungDie Bezirksregierung Düsseldorf ist gemäß der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeits- und technischen Gefahrenschutzes (ZustVO ArbtG) für das Land NRW ...

Stand: 24.05.2022

Dialog: 43512

Fällt die Abgabe von Chemikalien aus dem Laborbetrieb innerhalb einer Firma unter die Chemikalienverbotsverordnung?

Im Anwendungsbereich der Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) ist in § 1 folgendes nachzulesen:"Diese Verordnung gilt für das Inverkehrbringen bestimmter gefährlicher Stoffe und Gemische sowie bestimmter Erzeugnisse, die diese freisetzen können oder enthalten, nach dem Chemikaliengesetz. Sie regelt zum Schutz des Menschen und der Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen1.Verbote und Beschrän ...

Stand: 16.02.2021

Dialog: 43354

Lässt sich die eingeschränkte Sachkunde nach ChemVerbotsV wieder auffrischen?

Ja, die eingeschränkte Sachkunde nach § 5 Abs. 1 Nr. 7 der Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) vom 14. Oktober 1993 (BGBl. 1S. 1720) aus dem Jahre 2009 lässt sich durch die Teilnahme an einer Fortbildungsveranstaltung der zuständigen Behörde oder einer hierfür anerkannten Einrichtung auffrischen. Die Teilnahme an einer Fortbildungsveranstaltung ist durch eine Bescheinigung ...

Stand: 19.02.2025

Dialog: 44071

Wie verhält es sich, wenn eine interne sachkundige Person nach ChemVerbotsV nicht mehr zur Verfügung steht? In welchem Zeitraum muss ein Nachfolge erfolgen?

die Anforderungen für den Verkauf und die Abgabe gefährlicher Stoffe und Gemische weiterhin zu erfüllen.Da der Betrieb ohne sachkundige Person den Verkauf dieser Stoffe und Gemische, auf die in Anlage 2 der Verordnung verwiesen wird, nicht fortführen darf, sollte der Ersatz sofort oder zumindest zeitnah erfolgen. In dieser Zwischenzeit sind Tätigkeiten, für die die Sachkunde erforderlich ist, auszusetzen ...

Stand: 28.10.2024

Dialog: 44033

Welcher Aushang von Betriebsanweisungen ist gemäß ChemVerbotV notwendig?

Die Chemikalienverbotsverordnung - ChemVerbotsV fordert zwar Informations- und Aufzeichnungspflichten bei der Abgabe an Dritte; Aushänge und Betriebsanweisungen werden aber nach der ChemVerbotV nicht gefordert.Entsprechende Anforderungen ergeben sich für einen Arbeitgeber aus der Gefahrstoffverordnung - GefStoffV, insbesondere aus§ 6 Abs. 12 GefStoffV:Der Arbeitgeber hat nach Satz 2 ...

Stand: 08.04.2021

Dialog: 7235