Rechercheergebnisse

Grundsätzlich hat das staatliche Recht Vorrang vor dem Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger.Im Arbeitsschutzgesetz (§ 4 ArbSchG) ist u. a. geregelt, dass bei Arbeitsschutzmaßnahmen die Gefahr grundsätzlich an der Quelle zu bekämpfen ist, und dass individuelle Schutzmaßnahmen nachrangig zu anderen Schutzmaßnahmen sind. Diese allgemeine Anforderung wird für verschiedene Anwendungsbereiche ...

Stand: 07.08.2019

Dialog: 26137

beeinträchtigen.(3) Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften dieser Verordnung insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden ...

Stand: 12.08.2023

Dialog: 43815

zu realisierende Zündquellenvermeidung vornehmen zu dürfen.Anmerkung:Bei der Umsetzung der sozialen Mindeststandards von Artikel 7 ("ATEX-153"-)Richtlinie 1999/92/EG in nationales Recht zum Anhang I Nr. 1.6 Absatz (3) Satz GefStoffV), wurden in Deutschland also in zulässiger Weise schärfere Regelungen gegenüber dem minimalen Sozialstandard der EU eingeführt. Die Vermeintliche KANN-Bestimmung aus Absatz (3) Satz ...

Stand: 20.04.2018

Dialog: 30406

Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften der BetrSichV insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden und die für die Arbeitsmittel zum Zeitpunkt des Bereitstellens auf dem Markt gelten. Ohne vorliegende Dokumentation des Herstellers darf ein Arbeitsmittel ...

Stand: 03.05.2018

Dialog: 42273

Genereller Adressat der Arbeitsschutzvorschriften ist der Arbeitgeber. Er muss die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus den arbeitsschutzrechlichen Vorgaben ergeben, umsetzen. Hierzu kann er sich von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ dem Betriebsarzt beraten zu lassen.Die Pflichten und Rechte der Mieter eines Gebäudes ergeben sich u. a. aus den Bestimmungen ...

Stand: 02.12.2024

Dialog: 30878

(BetrSichV) zu beachten. Letztere ist nicht nur auf Arbeitsmittel im Allgemeinen, sondern auch auf sogenannte "überwachungsbedürftige Anlagen" (wie z. B. Aufzüge) anzuwenden und gilt als staatliches Recht für den von ihr abgedeckten Anwendungsbereich vorrangig vor der DGUV Vorschrift 3!Als Prüfnormen für elektrische Arbeitsmittel/elektrische Betriebsmittel sind insbesondere DIN-VDE 0751 (für medizinische ...

Stand: 12.02.2023

Dialog: 18294