Rechercheergebnisse

der Begründung zu Nr. 5: "Nummer 5 beschreibt die Prüfgegenstände und die Fristen wiederkehrender Prüfungen. Nummer 5.1 übernimmt den in Nummer 2.8 der Richtlinie 1999/92/EG vorgegebenen Prüfgegenstand. Bei den in Nummer 5.1 und 5.2 genannten Prüfgegenständen handelt es sich im Wesentlichen um solche, die bisher nach dem 3. Abschnitt i. V. m. § 1 Absatz 2 Nummer 3 der BetrSichV 2002 geregelt waren. Gemäß ...

Stand: 17.06.2015

Dialog: 24077

sich aus dem ProdSG nicht ableiten (LG Potsdam, Urt. v. 26.6.2014 - 2 O 188/13, Rn. 31 - juris; Czernik, MMR 2015, 338). Eine andere Auslegung ergibt sich auch nicht aus der RL 95/2001/EG, welche durch das Produktsicherheitsgesetz umgesetzt wurde. Nach Art. 5 Abs. 1 sind dem Verbraucher lediglich einschlägige Informationen zu erteilen, damit er die Gefahren, die von dem Produkt während der üblichen ...

Stand: 13.01.2022

Dialog: 17995

“ zu kennzeichnen."Der Fluchtweg beginnt in dem Einzelbüro. Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung, unter Berücksichtigung der v. g. Vorschriften, die Fluchtwege einschließlich der Türen im Verlauf der Fluchtwege und Notausgänge eigenverantwortlich festzulegen. Hierbei kann er sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt / die Betriebsärztin unterstützen lassen. ...

Stand: 16.10.2024

Dialog: 43864

.“Der Arbeitgeber hat die Qualifikation der Beschäftigten, die mit Freischneidern arbeiten sollen, eigenverantwortlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen. Hierbei kann er sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztin/ den Betriebsarzt unterstützen lassen.Ein Lehrgang wird in den v. g. Vorschriften nicht genannt. Die Beschäftigten sind jedoch entsprechend zu qualifizieren ...

Stand: 13.06.2022

Dialog: 21409

Der Arbeitgeber hat im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung als Bestandteil der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) i. V. m. § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) festzustellen, ob die Beschäftigten Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausüben oder ob bei Tätigkeiten Gefahrstoffe entstehen oder freigesetzt werden können. Ist dies der Fall, so hat er alle ...

Stand: 28.01.2025

Dialog: 44065

werden. Die Gefährdungsbeurteilung muss sich in diesem Fall auch auf die Tätigkeit des Mitarbeiters bei der Arbeit in dem fremden Betrieb beziehen, wobei wechselnde Einsatzorte und die möglichen Gefährdungen mit betrachtet werden müssen.Beim Einsatz von Fremdfirmen obliegen Arbeitsschutzpflichten neben dem v. g. Auftragnehmer aber auch dem Auftraggeber. Das Arbeitsschutzgesetz verpflichtet unter § 8 die Arbeitgeber ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 16471

geimpft werden.Bei Ausbruch von Masern, Mumps Scharlach oder Grippe in der Einrichtung gelten ebenfalls befristete Beschäftigungsverbote.Die Feststellung der Immunitätslage (in der Regel durch den Betriebsarzt) ist vom Arbeitgeber zu veranlassen, der seinerseits ebenfalls für die Untersuchungskosten aufzukommen hat.Solange die Immunitätslage nicht festgestellt ist, sind vom Arbeitgeber die v. g ...

Stand: 16.12.2019

Dialog: 8917

ist also nicht die Höhe der Überstunden, sondern die Frage, ob ein Ausgleich entsprechend der v. g. Bedingungen möglich ist und erfolgt. ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 12431

(vgl. Schliemann, Kommentar zum Arbeitszeitgesetz mit Nebengesetzen“, 1. Auflage 2009, RdNr. 42 zu § 2). Im vorliegenden Fall ist die Einordnung nicht so eindeutig wie bei den v. g. Beispielen. Eine Leerfahrt (zur Abholung eines Patienten) dürfte nur für den jeweiligen Fahrer des KTW bzw. RTW als Arbeitszeit zu werten sein, während der Beifahrer keine Arbeitsleistung erbringen muss und daher für ihn ...

Stand: 20.06.2012

Dialog: 10636