Rechercheergebnisse

Die Vorgabe zur jährlichen Unterweisung der Beschäftigten gibt es in mehreren Rechtsbereichen, so z. B. bei dem Arbeitsschutzgesetz (§ 12 Abs. 1 Betriebssicherheitsverordnung, § 14 Abs. 2 Biostoffverordnung), dem Chemikaliengesetz (§ 14 Abs. 2 Gefahrstoffverordnung) und auch dem Atomgesetz (§ 36 Abs. 1 Röntgenverordnung). Die Pflicht zur Unterweisung obliegt in den jeweiligen Rechtsbereichen immer ...

Stand: 09.10.2018

Dialog: 42475

Bei den angegebenen Arbeitsbereichen gehen wir davon aus, dass die Gefährdung durch Röntgenstrahlung vorliegt und somit die Rechtsvorschrift Röntgenverordnung zu betrachten ist.Auszug aus § 22 Abs. 1 Pkt. 2 der Röntgenverordnung (RöV):Personen darf der Zutritt zu Kontrollbereichen nur erlaubt werden,- wenn sie zur Aufrechterhaltung der Betriebsvorgänge tätig werden müssen,- an Ihnen Röntgenstrahlu ...

Stand: 13.12.2017

Dialog: 30854

Eine Röntgeneinrichtung darf ohne durchgeführtes Anzeige- oder Genehmigungsverfahren nicht betrieben werden. Für die Inbetriebnahme/Nutzung einer Röntgeneinrichtung gilt grundsätzlich die Röntgenverordnung (RöV), hier ist in §§ 13 bis 15 RöV geregelt:Strahlenschutzverantwortlicher ist, wer einer Genehmigung nach § 3 oder § 5 bedarf, oder eine Anzeige nach § 4 RöV zu erstatten hat. Strahlenschutzve ...

Stand: 20.11.2017

Dialog: 13874

Eine  allgemeines, umfassendes Weisungsbefugnisrecht hat der Strahlenschutzbeauftragte nicht, außer es wird ihm in seiner Bestellung zum Strahlenschutzbeauftragten vom Strahlenschutzverantwortlichen (Genehmigungsinhaber) eingeräumt (§ 31 Abs. 2 StrlSchV). Dem Strahlenschutzbeauftragten obliegen die ihm durch die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)* auferlegten Pflichten, nur im Rahmen seiner Befug ...

Stand: 17.10.2017

Dialog: 30526

Gemeinschaftspraxen oder Praxisgemeinschaften sind Gesellschaften des bürgerlichen Rechts. Jedes Mitglied der Gesellschaft, das gleichberechtigt und eigenverantwortlich die Röntgenanlagen betreiben will, ist Strahlenschutzverantwortlicher, d.h. jedes Mitglied ist Antragsteller bzw. Anzeigeerstatter. Ob nun alle Mitglieder gemeinsamen einen Antrag stellen bzw. eine Anzeige erstatten oder jedes Mitg ...

Stand: 10.09.2015

Dialog: 3504

Diese Frage ist aus mehreren Blickwinkeln heraus zu beantworten:Welche Vorschriften finden Anwendung? Mit welchen Konsequenzen?Was ist zu tun zur Vermeidung von Gefährdungen des Mitarbeiters, (Minimierung evtl. Strahlenexposition)?Fände der Einsatz in der Bundesrepublik statt, wäre nach den Vorgaben der Strahlenschutzverordnung - StrlSchV - zu prüfen, ob er (ggfs. häufiger) in einem sog. fremden K ...

Stand: 28.01.2015

Dialog: 22958

Eine Baustelle im Sinne der Baustellenverordnung -BauStellV- ist der Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird, bei dem eine oder mehrere bauliche Anlagen auf Veranlassung eines Bauherren errichtet, geändert oder abgebrochen und die dazugehörigen Vorbereitungs- und Abschlussarbeiten durchgeführt werden (§ 1 Abs. 3 BaustellV). Im Gegensatz zum Bergrecht werden Kernkraftwerke nicht ausgenommen. Ab ...

Stand: 28.05.2013

Dialog: 18626

Sofern ein sich in Ruhestand befindlicher Mitarbeiter bei seinem bisherigen Arbeitgeber in einem Arbeitsverhältnis steht, kann der Arbeitgeber diesen Mitarbeiter auf der § 15 Genehmigung des Arbeitgebers tätig werden lassen. Führt der bisherige Arbeitnehmer jedoch seine Tätigkeit als freiberufliche Tätigkeit aus, so muss dieser selbst in Besitz einer § 15 Genehmigung sein, sofern es sich bei der T ...

Stand: 23.05.2013

Dialog: 18593

Wenn ein Strahlenschutzverantwortlicher (z. B. Geschäftsführer) den Strahlenschutzbeauftragten im Einzelfall dazu verpflichtet hat, ihm übertragene Aufgaben höchstpersönlich wahrnehmen, muss der Strahlenschutzbeauftragten dies tun. Ansonsten kann er ihm unterstehende Personen mit Aufgaben betrauen, soweit diese die dafür erforderliche Erfahrung besitzen. Ebenso wie der Strahlenschutzverantwortlich ...

Stand: 18.03.2013

Dialog: 18157