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Müssen Hinweisschilder/Verbotsschilder/Gebotsschilder selbst schwer entflammbar sein?

werden oder wenn der Gesetzgeber ihre Einhaltung zwingend vorschreibt, werden Normen bindend. Daneben helfen sie im Fall einer möglichen Haftung: Wer DIN-Normen – als anerkannte Regeln der Technik – anwendet, kann ein ordnungsgemäßes Verhalten einfacher nachweisen." ...

Stand: 03.03.2021

Dialog: 43293

Besteht eine generelle Pflicht, dass die Dachöffnungen nach der DIN 4426 nun mit Durchsturzsicherungen nachgerüstet werden müssen?

– als anerkannte Regeln der Technik – anwendet, kann ein ordnungsgemäßes Verhalten einfacher nachweisen."Die Anwendung von Normen ist freiwillig. Da sie aber den Stand der Technik widerspiegeln, bietet die Einhaltung von Normen eine gewisse Rechtssicherheit. Im Rechtsstreit wird ein Richter der Norm regelmäßig den "Beweis des ersten Anscheins" zubilligen. Eine widerlegbare Rechtsvermutung (Beweislastumkehr). ...

Stand: 23.09.2020

Dialog: 42289

Ist das Nichteinhalten des Standes der Technik eine Ordnungswidrigkeit im Sinne der Arbeitsstättenverordnung?

– als anerkannte Regeln der Technik – anwendet, kann ein ordnungsgemäßes Verhalten einfacher nachweisen." Der Stand der Technik ist der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zum Schutz der Gesundheit und zur Sicherheit der Beschäftigten gesichert erscheinen lässt. Bei der Bestimmung des Standes der Technik sind insbesondere ...

Stand: 12.07.2017

Dialog: 11796

Was müssen wir beachten, wenn wir in unseren Fertigungsbereichen ein generelles Rauchverbot aussprechen möchten (kein Betriebsrat)?

nicht einfach aufhören kann. Das Verbot eines bislang geduldeten oder akzeptierten Verhaltens ohne gleichzeitige Hilfsangebote führt bei den Betroffenen zu Widerständen, die sich nicht zuletzt auch in schlechterer Arbeitsleistung äußern können. Schon im Vorfeld der Einführung von Rauchverboten sollte die Belegschaft und hier insbesondere die betroffenen Raucher, über den Zeitpunkt und die Betriebsbereiche ...

Stand: 29.09.2015

Dialog: 6561

Ersetzt die Videokamera an Kommunalenfahrzeugen (z.B Kehrmaschine, Abfallsammelfahrzeug) den nach StVO geforderten Einweiser??

auch gelegentlich auf Wendeplatten. Diesen Aspekt greift auch die geltende Rechtssetzung auf und schließt dieses Fahrmanöver nicht kategorisch aus. Die im öffentlichen Verkehrsraum zur Anwendung kommende und bestimmende Straßenverkehrsordnung (StVO) führt in § 9 Abs. 5 aus:"Wer ein Fahrzeug führt, muss sich beim Abbiegen in ein Grundstück, beim Wenden und beim Rückwärtsfahren darüber hinaus so verhalten ...

Stand: 30.09.2021

Dialog: 1023

Existiert in NRW ein Gesetz, das für einen Sicherheitsdienst in Alleinarbeit eine Toilette und einen Festnetzanschluß vorschreibt?

sind für das Wach-und Sicherheitsgewerbe entsprechende Vereinbarungen getroffen worden.So gibt es den „Verhaltens- und Ethikkodex für das private Wach- und Sicherheitsgewerbe“. Sie fordern unter Ziffer 7 u. a., dass sich die privaten Sicherheitsunternehmen zur strikten Einhaltung sämtlicher gesetzlicher und tariflicher Bestimmungen verpflichten, die für die Arbeitsbedingungen gelten. Und unter Ziffer 10 ...

Stand: 04.06.2019

Dialog: 5618

Wie können wir der Verpflichtung zum Nichtraucherschutz gerecht werden, wenn die Beeinträchtigungen von den Mitarbeitern der Mitmieter ausgehen?

Nach § 5 der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit seine Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind. Das bedeutet, aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht besteht hier eine Arbeitgeberpflicht den Nichtraucherschutz zu gewährleisten. Die ArbStättV gibt dem Arbeitgeber ...

Stand: 29.09.2015

Dialog: 6226

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