Rechercheergebnisse

den Vorsitz im Ausschuss führen, was aber nicht zwingend ist und in einer Betriebsvereinbarung verbindlich geregelt werden kann.Das Fehlen des Arbeitgebers oder des von ihm Beauftragten wäre nicht zulässig.(Quelle: Kommentare zum § 11 des ASiG von Anziger/Bieneck und Kliesch/Nöthlichs/Wagner)2. Sind Beschlussfassungen im ASA möglich?Grundsätzlich kann der Arbeitsschutzausschuss Beschlüsse fassen. Dazu ...

Stand: 06.10.2023

Dialog: 10174

(s. auch Beschluss des VGH Mannheim vom 11.3.2010 – Az. 15 S 1773/08).Die Durchführung der Unterweisung ist nicht die Aufgabe der Fachkraft für Arbeitssicherheit, sondern des Arbeitgebers.In der LV 64 "Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes" ist unter der Nummer 2.2.10 Frage zu § 6 ASiG – Aufgaben von Fachkräften für Arbeitssicherheit u. a. nachzulesen:"In Hinblick ...

Stand: 03.04.2025

Dialog: 26402

Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetzes wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 12913

neu bekannt gemacht worden sind." In der Broschüre "Arbeitsstättenverordnung" Artikelnummer A225 des BMAS ist ab Seite 59 ff. noch folgendes nachzulesen:"Die Übergangsvorschrift in § 8 Absatz 1 Satz 1 der ArbStättV entstammt noch der ArbStättV aus dem Jahr 1975 (§ 56), die erstmals im Mai 1976 in Kraft getreten ist. Der § 56 der alten ArbStättV regelte in eingeschränkter Form den Bestandsschutz ...

Stand: 12.07.2018

Dialog: 42355

grundsätzlich dazu eignen muss, gleichzeitig auch eine Sichtverbindung nach außen baulich herzustellen (z. B. Arbeiten an Außenwänden).Der o. g. Bestandsschutz kann im Falle einer wesentlichen Umgestaltung oder eines wesentlichen Umbaus der Arbeitsstätten, Betriebseinrichtungen, Arbeitsverfahren oder Arbeitsabläufe nur dann weiterhin in Anspruch genommen werden, wenn eine Anpassung an die Anforderungen ...

Stand: 28.10.2022

Dialog: 30335

Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetz wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 4444

. Sie dürfen durch die Ausübung des Amtes nicht benachteiligt werden (vgl. § 612a BGB). Den Inklusionsbeauftragten sind die im Rahmen der Bestellung entstehenden Kosten zu ersetzen (§ 670 BGB).Inklusionsbeauftragte haben kein passives Wahlrecht bei der Wahl zur Schwerbehindertenvertretung (vgl. VG Aachen, Beschluss vom 25.11.1999 – 16 K 371/99 PVL, PersR 2000, 131). Das umfangreiche Schulungsangebot ...

Stand: 30.08.2022

Dialog: 43623