Rechercheergebnisse

ausdrücklich gestattet hat." Die Verwendung privater Laptops muss also genehmigt werden. Problematisch ist die Zuordnung der Verantwortlichkeit, da für den Bau, Ausstattung und Unterhalt betreffenden "äußeren Schulbereich" der Schulträger (i. d. R. eine Kommune) und für den die schulinterne Organisation betreffenden "inneren Schulbereich" die Schulleitung zuständig ist. Weil die Enscheidung, ob ...

Stand: 07.01.2017

Dialog: 28166

Unter dem Punkt A 5.3 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (LV 35) wird die Frage der Verantwortlichkeit zu den Arbeitgeberpflichten beim Überlassen von Arbeitsmitteln folgendermaßen erläutert:"Grundsätzlich ist der Arbeitgeber, der seinen Beschäftigten ein Arbeitsmittel zur Verfügung stellt, für die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV verantwortlich, unabhängig davon, ob ...

Stand: 12.01.2023

Dialog: 6583

der Arbeitgeber die Verantwortung für den Arbeitsschutz bei der Verwendung dieser Arbeitsmittel, da er deren Verwendung billigt."Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...

Stand: 16.08.2019

Dialog: 4752

Wir gehen davon aus, dass die Maschine ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) darstellt, aber keine überwachungsbedürtige Anlage (z.B. Druckbehälter) ist. Der Arbeitgeber muss hier in eigener Verantwortung Art, Umfang und Fristen der erforderlichen Prüfungen festlegen. Darüber hinaus hat er festzulegen, welche Qualifikationen die Person haben muss ...

Stand: 10.02.2017

Dialog: 6017

).*******************************************HinweisMit der am Betriebsmittel angebrachten CE-Kennzeichnung dokumentiert und erklärt der Hersteller in eigener Verantwortung, dass das Produkt den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen der relevanten EG-Richtlinien entspricht. Das CE-Kennzeichen ist kein Prüfzeichen für Sicherheit und Qualität, sondern Voraussetzung für das In-Verkehr-Bringen des Produktes in den europäischen ...

Stand: 10.08.2023

Dialog: 43804

eine Prüffrist empfehlen. Die Verantwortung des Unternehmers bleibt dabei unberührt.Wenn die o.g. Kriterien nicht dagegensprechen, sollten aus organisatorischen Gründen die wiederkehrenden Prüfungen in Zusammenhang mit den Fahrzeuginspektionen oder den Hauptuntersuchungen nach § 29 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) erfolgen."Die "Prüfung auf Betriebssicherheit" ist unter Nummer 2 folgendermaßen ...

Stand: 06.03.2023

Dialog: 10210