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Muss der Betriebsinhaber beim Umgang mit Airbags seine Sachkunde nachweisen und ist eine Anzeige notwendig?

Beim Umgang mit Airbags und Gurtstraffern der Kategorie P1 muss der Betriebsinhaber selbst nicht zwangsläufig die „Eingeschränkte Fachkunde“ besitzen, es sei denn, er geht persönlich damit um oder betreibt Verkehr mit diesen.Von Beschäftigten die bestimmungsgemäße Tätigkeiten (z. B. Aufbewahren, Ein- und Ausbau, Verbringen) mit pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie P1 (Airbags ...

Stand: 05.05.2025

Dialog: 745

Benötigt ein Mitarbeiter eine Unterweisung im Umgang mit Airbagmodulen der Klasse T1/P1, wenn der Mitarbeiter Autositze zur Vernichtung der Airbagmodule vorbereitet?

!) zum Zwecke der Vernichtung auslöst, reicht eine Fachkundeunterweisung aus.Für alle weiteren Arbeiten an /mit den Airbagmodulen (z.B. Zünden nicht original eingebauter Airbagmodule ausserhalb des verschlossenen Fahrzeuginnenraumes oder Ausbau von Airbagmodulen, die eigentlich hätten auslösen müssen, es aber nicht getan haben) ist eine sprengstoffrechtliche Erlaubnis (§ 7 SprengG, für die Firma ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 12185

Welche Verpflichtungen ergeben sich für eine Firma aufgrund einer Namensänderung in Bezug auf Erlaubnis und Befähigungsscheine nach SprengG?

Die Namensänderung ist der zuständigen Arbeitsschutzbehörde anzuzeigen (§ 14 Sprengstoffgesetz - SprengG). Diese entscheidet dann, ob eine Änderung oder sogar eine Neuausstellung der Erlaubnis nach § 7 SprengG (bei einem Wechsel der juristischen Person) erforderlich ist. In Bezug auf die Befähigungsscheine sind keine Änderungen notwendig. Hier erfolgt später (nach Erhalt der neuen bzw. geänderten ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 3368

Muss eine behördliche Anzeige erfolgen, wenn pyrotechnische Fahrzeugbauteile durch Auslösung in eingebautem Zustand unschädlich gemacht werden?

sowie die Einstellung und Schließung des Betriebes anzuzeigen. Diese Anzeige beinhaltet die Lagerung von Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten in "kleinen Mengen".Den Mitarbeitern muss für die Durchführung dieser Tätigkeiten mit einem Zeitumfang von mindestens 6 Stunden folgendes vermittelt werden:- Aufbau und Funktionsweise von Gasgeneratoren, Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten,- Charakterisierung der verwendeten ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 20202

Wann muß spätestens eine Verlängerung für den Befähigungsschein nach § 20 des Sprengstoffgesetzes beantragt werden?

Eine Verlängerung muss vor dem Ablauf der Laufzeit beantragt werden. Da das Sprengstoffgesetz - SprengG - aber keine "Verlängerung", sondern nur eine "Ausstellung" kennt, ist es für die Bearbeitung durch die Behörde ohne Bedeutung. Allerdings hat die Behörde einen Ermessensspielraum bei der Beurteilung, ob für die (Neu-)Ausstellung des Befähigungsscheines die Voraussetzungen ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 2555

Wie ist der Verkauf/Weiterverkauf von Airbags und Gurtstraffern an Firmen bzw. Privatpersonen geregelt?

pyrotechnische Gegenstände dürfen nur an Firmen mit eingeschränkt fachkundigem Personal abgegeben werden, komplette Fahrzeugteile mit fest eingebauten pyrotechnischen Gegenständen dürfen an andere Firmen abgegeben werden, ohne dass geprüft werden muss, ob fachkundiges Personal vorhanden ist. ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 5463