Rechercheergebnisse

Im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk (wie z. B. der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" oder deren Vorläufern) hat sich seit vielen Jahren der Begriff des Unternehmers etabliert. In den Arbeitsschutzvorschriften (Gesetze, Rechtsverordnungen etc.) des Gesetzgebers taucht dieser Begriff nicht auf, dort wird der Begriff des Arbeitgebers eingesetzt.Das Bürgerliche Gesetzbuch - BGB ...

Stand: 05.02.2022

Dialog: 17567

Signatur zulässig ist, findet sich in den arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften nicht. Diese Regelungen finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in § 126 "Schriftform". Hier heißt es:"(1) Ist durch Gesetz schriftliche Form vorgeschrieben, so muss die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werden.(2 ...

Stand: 28.04.2025

Dialog: 26845

belehrt wurde. Näheres zur "Elektrofachkraft für festgelegte Tätigkeiten" sind in der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 3 (bisher: BGV A3) zu finden.Die fachliche Qualifikation als Elektrofachkraft wird im Regelfall durch den erfolgreichen Abschluss einer Ausbildung, z. B. als Elektroingenieur, Elektrotechniker, Elektromeister, Elektrogeselle, nachgewiesen. Sie kann auch durch eine mehrjährige ...

Stand: 04.09.2018

Dialog: 18529

Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" wird grundsätzlich davon ausgegangen, dass für die Sicherheitsbeauftragten eine Aus- und Weiterbildung im Regelfall vom Unfallversicherungsträger durchgeführt wird ("Der Unternehmer hat den Sicherheitsbeauftragten Gelegenheit zu geben, an Aus- und Fortbildungsmaßnahmen des Unfallversicherungsträgers teilzunehmen, …").(...)"Neben den Trägern der gesetzlichen ...

Stand: 04.06.2020

Dialog: 15950

werden. Durch die Auswahl von Beschäftigten ohne Weisungsbefugnis wird deren Unabhängigkeit gewährleistet. In Klein- und Mittelbetrieben oder in bestimmten Branchen kommt es vor, dass auch Vorgesetzte als Sicherheitsbeauftragte bestellt werden. Gründe sind z.B. hohe Fluktuation und nur wenig Festangestellte. [...]"Die in den Vorschriften genannten Vorgaben sind von den Auszubildenden nicht zu erfüllen, von daher scheidet ...

Stand: 06.12.2023

Dialog: 6262

für Arbeitssicherheit sich entsprechend fortzubilden. Nach unserer Einschätzung sind die von Ihrer Geschäftsführung genannten Informationsquellen hierfür nicht ausreichend. Insofern ist auch weiterhin entsprechende Fachliteratur durch den Arbeitgeber bereitzustellen. Hinweis: Unter dem Punkt 9 "Selbstorganisation" Anlage 2; 2. Grundbetreuung der DGUV Vorschrift 2 ist u. a. auch genannt, dass zur Grundbetreuung ...

Stand: 29.04.2016

Dialog: 26513

, die nicht von Ihnen bezahlt werden. Ausnahmsweise nicht versichert sind Personen, die als Freunde oder Verwandte etc. Gefälligkeitsleistungen erbringen oder unternehmerähnlich handeln. Eindeutige Definitionen hierzu sind den gesetzlichen Vorschriften und der sozialgerichtlichen Rechtsprechung nicht zu entnehmen. Bei Helfern, die im Rahmen einer im privaten Bereich üblichen Gefälligkeitsleistung tätig ...

Stand: 27.02.2025

Dialog: 14184

Absatz 1 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und § 4 Absatz 2 bis 5 DGUV Vorschrift 2 erfüllt sind. Durch die staatlichen Arbeitsschutzbehörden der Länder oder die Unfallversicherungsträger erfolgt weder eine förmliche Qualifikationsanerkennung von ausländischen Fachkräften für Arbeitssicherheit noch eine förmliche Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen zur sicherheitstechnischen ...

Stand: 15.12.2023

Dialog: 43626