Rechercheergebnisse

nicht in Verkehr gebracht, weil sie bzw. es nicht vom Hersteller für eine andere Person bereitgestellt, sondern vom Hersteller selbst verwendet wird. Allerdings muss eine derartige Maschine dieser Verordnung entsprechen, bevor sie in Betrieb genommen wird."Der Artikel 3 „Begriffsbestimmungen" der Verordnung (EU) 2023/1230 umfasst die folgende Definition des Begriffs „Hersteller“:„18. „Hersteller“ bezeichnet ...

Stand: 18.03.2025

Dialog: 44092

nehmen, verändern" (MB046) und „Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von Maschinen in den Europäischen Wirtschaftsraum" (MB049) der BG ETEM weisen wir hin.Daher muss der Hersteller die Pflichten nach Artikel 5 der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG für die einzelnen Maschinen einschließlich Eigenbaumaschinen, wie z. B. das Anbringen der CE-Kennzeichnung, erfüllen.Bei dem Vorliegen einer Gesamtheit ...

Stand: 16.10.2023

Dialog: 43835

. Dieser Ausschluss gilt nur für Einrichtungen, die für vorübergehende Forschungszwecke konstruiert und gebaut wurden, also für Einrichtungen, die nach Abschluss der Forschungsarbeiten, für die sie konstruiert und gebaut wurden, nicht mehr weiterverwendet werden."b) Die Motoren fallen als Prüflinge nicht unter die MRL, da sie lediglich geprüft, nicht aber in Verkehr gebracht werden.Begründung:Die MRL ...

Stand: 19.09.2013

Dialog: 19406

Kennzeichnung kann bei einer Einzelanfertigung auch in Form des Lieferscheins akzeptiert werden, solange keine Verwechslungsgefahr mit anderen Leitern besteht.Die Benutzerinformationen werden i.d.R. über aufgeklebte Piktogramme geliefert. Diese Piktogramme kann man z.B. bei der BG einscannen oder im Fachhandel kaufen.Über eine Oberflächenbehandlung ist dann ein geeigneter Korrosionsschutz ...

Stand: 01.09.2021

Dialog: 11877

- und Not-Aus-Einrichtungen der Präventionsabteilung Technische Sicherheit der BG RCI wird dies ausführlich erläutert.Für Tisch- oder Ständerschleifmaschinen (Umgangssprachlich z.B. „Schleifbock“) gilt die EN ISO 16089:2015 Werkzeugmaschinen – Sicherheit– Ortsfeste Schleifmaschinen. Sie ersetzt die DIN EN 13218.Die Norm führt für derartige Maschinen keine spezielle „Stopp-Kategorie“ auf. Wir gehen daher davon ...

Stand: 21.02.2023

Dialog: 43761

in Papierform) am Produkt erfolgen (zum Beispiel OLG Frankfurt, Urteil vom 28.2.2020 – 6 U 181/17, Randnummer 51 – juris)."Im dortigen Verweis auf das Urteil 6 U 181/17 vom 28.2.2020 wird wohl auf folgende Ausführung abgehoben:"3. Die Klägerin hat gegen den Beklagten auch einen Anspruch auf Unterlassung aus §§ 3, 3a, 8 I UWG i.V.m. § 3 IV ProdSG, das Produkt in den Verkehr zu bringen, ohne ...

Stand: 13.01.2022

Dialog: 17995