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Komnet-Wissensdatenbank

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Ergebnisse 161 bis 180 von 187 Treffern

Auf welcher Grundlage sind Prüfungen der Arbeitsmittel durchzuführen, wenn Unterlagen der Arbeitsmittel nicht mehr existieren und auch nicht beschafft werden können?

Das Fehlen der Gebrauchsanleitungen oder Maschinenbücher entbindet den Arbeitgeber nicht, eine geeignete Prüfung im Sinne der §§ 3 Abs. 3 und 10 der Betriebssicherheitsverordnung durchzuführen. Bei der Bewertung der Prüfgrundlagen und zur Ermittlung der Prüffristen sind in Ermangelung der o.g. Schriften, sowie im Regelfall immer, entsprechende Merkblätter und Informationen z.B. der Berufsgenossens ...

Stand: 17.06.2009

Dialog: 7812

Prüffristen für ortsfeste elektrische Betriebsmittel in Ausbildungsbetrieben

Einschlägige Vorschrift für die Prüfung von elektrischen Betriebsmitteln ist die Unfallverhütungsvorschift „BGV A3 Elektrische Anlagen und Betriebsmittel (bisher VBG 4 bzw. BGV A2)“ in Verbindung mit den dazu erlassenen Durchführungsanweisungen. In der BGV A3 werden keine gesonderten Vorschriften für die Prüfung elektrischer Betriebsmittel in Ausbildungsbetrieben erhoben. Der Arbeitgeber wird aber ...

Stand: 04.12.2008

Dialog: 1083

Kann eine befähigte Person zur Prüfung von Lastaufnahmeeinrichtungen im Hebebetrieb auch andere Prüfungen durchführen?

1) Ob eine befähigte Person,  die die Ausbildung zur Prüfung von Lastaufnahmeeinrichtungen im Hebebetrieb erfolgreich abgeschlossen hat, auch die Anbaugeräte prüfen kann, hängt in erster Linie von den Schulungsinhalten ab. In der Regel werden Anbaugeräte für Flurförderzeuge nicht Inhalt der Schulung Lastaufnahmeeinrichtungen gewesen sein, so dass die Befähigung nicht für diese Arbeitsmittel gilt. ...

Stand: 04.11.2008

Dialog: 6613

Welche Ausbildung müssen befähigte Personen für `einfache` Prüfungen nach der Betriebssicherheitsverordnung haben?

Der Begriff der „befähigten Person“, die nach Abschnitt 2 der Betriebssicherheitsverordnung (Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel) Prüfungen und Erprobungen durchzuführen hat, ist allgemeingültig definiert.  Die qualifikatorischen Anforderungen an die "befähigten Personen" werden in der Technischen Regel für Betriebssicherheit TRBS 1203 "Befähigte Personen" mit den Teilen 1 (Allgemeiner Teil) ...

Stand: 20.08.2008

Dialog: 1586

Ist die Papierballenpresse (Presskraft: 35 kN) eine überwachungspflichtige Anlage? Wie muss sie gewartet und geprüft werden?

Die Betriebsicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber sowie die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit und gilt auch für den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen im Sinne des § 2 Abs. 7 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG). Die Papierballenpresse ist ein Arbeitsmittel, aber keine überwachungsbedürfti ...

Stand: 11.03.2008

Dialog: 2573

Verschiebt sich der nächste Prüftermin, wenn eine wiederkehrende Prüfung nach BetrSichV zu spät durchgeführt wurde?

Nach § 15 Abs. 18 der Betriebssicherheitsverordnung laufen die Fristen vom Tag der ersten Prüfung vor Inbetriebnahme. Konkret bedeutet dies, dass ab der genannten Prüfung die maximal zulässigen Jahre gerechnet werden. Ein Beispiel: Die erste Prüfung  vor Inbetriebnahme eines Druckgerätes fand im Monat Januar 2008 statt. Die wiederkehrende innere Prüfung ist dann im Monat Januar 2013 durchführen zu ...

Stand: 04.01.2008

Dialog: 6393

Unsere Firma stellt Kälteanlagen her. Wir benötigen genaue Infos zu wiederkehrenden Prüffristen der Kälteanlagen.

Die Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen ist rechtlich in der Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV geregelt. Nach der BetrSichV muss bei technischen Arbeitsmitteln gemäß des 2. Abschnitts grundsätzlich der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Prüffristen festlegen sowie eine befähigte Person mit den Prüfungen beauftragen. Seitens des Kompetenznetzes M ...

Stand: 10.10.2007

Dialog: 1982

Wer ist für das Ablegen der Prüfberichte am Betriebsort einer Aufzugsanlage verantwortlich?

Die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung richten sich bezüglich überwachungsbedürftiger Anlagen stets primär an den Betreiber. Gemäß § 12 Abs. 3 BetrSichV hat dieser die Anlage in ordnungsgemäßem Zustand zu erhalten, zu überwachen, notwendige Instandsetzungs- oder Wartungsarbeiten unverzüglich vorzunehmen und die den Umständen nach erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen zu treffen. Für die ...

Stand: 04.09.2007

Dialog: 5916

Wann sind Anschlagpunkte für Lasten auf Tragfähigkeit zu prüfen?

Prüfungsumfang und -art, Prüfintervalle und Prüfer müssen in der Gefährdungsbeurteilung durch den Arbeitgeber festgelegt und dokumentiert werden. Bei der Festlegung sind neben den Herstellerangaben (Wartungs-, Inspektions- und Prüfhinweise) die einschlägigen Normen, z.B. DIN EN 795 "Schutz gegen Absturz - Anschlageinrichtungen - Anforderungen und Prüfverfahren" zu beachten. Normen erhalten Sie bei ...

Stand: 15.08.2007

Dialog: 5853

Muss eine Seilwinde, die in der Forstwirtschaft zum Rücken von Holz betrieben wird, regelmäßig geprüft werden?

Sofern Arbeitnehmer beschäftigt werden greifen die Vorschriften der Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV. Nach § 3 Abs. 3 der BetrSichV legt der Arbeitgeber eigenverantwortlich Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen für seine Arbeitsmittel im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung fest. Erforderliche Prüfungen dürfen nur durch befähigte Personen durchgeführt werden. Beim Festlegen von Pr ...

Stand: 27.03.2007

Dialog: 2286

Kann die Dokumentation der Prüfungen nach BetrSichV auf elektonischen Datenträgern vorgenommen werden?

Dokumentationspflichten für Prüfungen nach der Betriebssicherheitsverordnung ergeben sich für Prüfungen der Arbeitsmittel nach § 10 BetrSichV in § 11 (Aufzeichnungen). Für die Prüfungen der überwachungsbedürftigen Anlagen aufgrund der §§ 14 bis 17 BetrSichV in § 19 (Prüfbescheinigungen). Die Technischen Regeln für Betriebssicherheit - TRBS 1201 (Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftig ...

Stand: 04.02.2007

Dialog: 5257

Wer ist für die Prüfung verantwortlich, wenn Arbeitsmittel Dritten überlassen werden?

Die Betriebssicherheitsverordnung verpflichtet den Arbeitgeber, den Beschäftigten nur Arbeitsmittel bereitzustellen, die für die am Arbeitsplatz gegebenen Bedingungen geeignet sind und bei deren bestimmungsgemäßer Benutzung Sicherheit und Gesundheitsschutz gewährleistet sind (§ 4 BetrSichV). Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen ...

Stand: 15.01.2007

Dialog: 5067

Ich suche benannte Stellen für Prüfung und Zulassung von Produkten nach Bauprodukte RL 89/106 EWG

Im Internet werden z.B. unter http://www.ce-richtlinien.de/basics/stellen.asp die Zertifizierungsstellen für die einzelnen EG-Richtlinien in einer Datenbank benannt, so z.B. für Bauprodukte in Deutschland das DEUTSCHES INSTITUT FÜR BAUTECHNIK (DIBt) KOLONNENSTRASSE 30 L D - 10829 BERLIN Telefon: +49 30 787 30 0 Fax: +49 30 787 30 320 E-Mail: dibt@dibt.de Webadresse: www.dibt.de Daneben werden umfa ...

Stand: 13.12.2006

Dialog: 1402

In welchen zeitlichen Abständen müssen bauliche Brandschutzeinrichtungen geprüft werden?

Parallele Regelungen im Bau- und Arbeitsschutzrecht sind in den Tätigkeitsbereichen, in denen das Arbeitsschutzgesetz gilt, möglich. In diesen Fällen ist jeweils die strengere der beiden Anforderungen zu erfüllen. In § 4 Abs. 3 der "neuen" Arbeitsstätten-Verordnung sind keine expliziten Prüffristen genannt. Soweit in der allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung oder der Betriebsanleitung keine weit ...

Stand: 08.11.2006

Dialog: 2545

Prüffristen für überwachungsbedürftige (Alt-)Anlagen

Es kann nur auf die Betreibermitteilung an die zuständige Behörde bei Anlagen, die am 01.01.2003 befugt betrieben wurden, verzichtet werden. Alle anderen Vorgaben der Betriebssicherheitsverordnung hinsichtlich Betriebsvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen sind jedoch durch den Betreiber spätestens bis zum 31.12.2007 zu beachten und die notwendigen Schritte sind durchzuführen bzw. zu vera ...

Stand: 29.08.2006

Dialog: 2121

Können bei Schäden an Arbeitsmitteln durch die Aufsichtsbehörde noch Prüfungen durch zugelassene Stellen gefordert werden?

Aus § 10 Abs. 2 Betriebssicherheitsverordnung/BetrSichV selbst kann nicht abgeleitet werden, dass eine Prüfung von Arbeitsmitteln durch zugelassene Stellen nach aussergewöhnlichen Ereignissen durch die Aufsichtsbehörde gefordert werden kann. Allerdings kann die Aufsichtsbehörde entsprechend § 22 Abs. 3 Arbeitsschutzgesetz im Einzelfall anordnen, welche Maßnahme der Arbeitsgeber und die verantwortl ...

Stand: 29.08.2006

Dialog: 1485

Wie werden Prüffristen für Arbeitsmittel ermittelt?

Der Arbeitgeber legt die Frist, die Art und den Umfang der Prüfungen für die im Betrieb genutzten Arbeitsmittel eigenverantwortlich auf Grund seiner betrieblichen Erfahrung und der Herstellerangaben sowie der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung fest. Der Hersteller hat bei Anwendung harmonisierter Rechtsverordnungen alle ihm bekannten und im Rahmen des bestimmungsgemäßen Betriebs vorhersehbaren ...

Stand: 18.08.2006

Dialog: 1189

Wie definiert sich der Begriff zugelassene Überwachungsstelle? Wer kann eine solche Prüfstelle sein?

Der Begriff zugelassene Überwachungsstelle ist in § 37 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) definiert. Danach ist zugelassene Überwachungsstelle jede von der zuständigen Landesbehörde als Prüfstelle für einen bestimmten Aufgabenbereich dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit benannte und von ihm im Bundesanzeiger bekannt gemachte Überwachungsstelle. Die Anforderungen an eine zugelassene ...

Stand: 28.06.2006

Dialog: 2684

Gibt es bezüglich der Personen und Stellen, die wiederkehrende Prüfungen nach § 15 Abs. 1 BetrSichV durchführen dürfen, einen Interpretationsspielraum?

In § 15 Abs. 1, letzter Satz Betriebssicherheitsverordnung steht: "§ 14 Abs. 3 Satz 1 und 2 findet entsprechende Anwendung." Dies bedeutet: Die Erleichterungen für die Prüfung vor Inbetriebnahme finden auch bei den wiederkehrenden Prüfungen Anwendung. In § 14 Abs. 3 Satz 1 steht, dass bestimmte Prüfungen (nach Nr. 1 auch Geräte im Sinne der Richtlinie 94/9/EG) durch befähigte Personen durchgeführt ...

Stand: 24.05.2006

Dialog: 2591

Wer führt die wiederkehrenden Prüfungen von elektrisch angetriebenen, explosionsgeschützten Gabelstaplern durch?

Ein Gabelstapler ist ein Arbeitsmittel, das Schäden verursachenden Einflüssen unterliegt, die zu gefährlichen Situationen führen können (§ 10 Abs. 2 Satz 1 BetrSichV) mit den daraus resultierenden Folgen (i.a. jährliche Prüfung durch befähigte Person für die Hydraulik, Bremsen usw.). Er ist außerdem ein Gerät i.S. § 1 Abs. 2 Nr. 3 BetrSichV bzw. nach der 11. GSGV mit den daraus resultierenden beso ...

Stand: 24.05.2006

Dialog: 2579

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