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Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Ist man in einem Land wie Norwegen, das nur wirtschaftlich, aber nicht politisch ein EG-Land ist, von REACH betroffen?

In Norwegen als EWR-Mitgliedsstaat gelten neue Rechtsvorschriften der EG nicht unmittelbar. Der jeweils einschlägige Anhang zum EWR-Abkommen muss hierfür zunächst an die neue Vorschrift angepasst werden. Grundsätzlich gilt, dass das EWR-Abkommen alle binnenmarktrelevanten Änderungen des EG-Rechts so inhaltsnah und zeitgleich wie nur möglich übernimmt, um die Homogenität zwischen EU-Mitgliedstaaten ...

Stand: 24.06.2016

Dialog: 4891

Wie gilt REACH für Stoffe, die nur intern produziert und eingesetzt werden?

Für lediglich intern bzw. für eigene Verwendungszwecke hergestellte Stoffe oder für daraus hergestellte Zubereitungen sind in der REACH-Verordnung, im Gegensatz zu nichtisolierten, standortinternen oder transportierten isolierten Zwischenprodukten, keine Ausnahmeregelungen vorgesehen. Bei den ausschließlich intern gebrauchten oder verwendeten Stoffen/Zubereitungen handelt es sich NICHT um Zwischen ...

Stand: 16.06.2016

Dialog: 4691

Welche Handlungsmöglichkeiten bestehen, wenn erst geraume Zeit nach einer Pre-Registrierung feststellt wird, dass der Stoff doch keinen EINECS Eintrag besitzt?

Wenn Sie feststellen, dass der Stoff, den Sie vorregistriert haben, gar kein Phase-In-Stoff ist, dann haben Sie 1. die Möglichkeit den Stoff bis zu einer Tonne pro Jahr weiter herzustellen oder zu importieren, da Registrierungspflichten erst ab 1 Tonne pro Jahr greifen. 2. den Stoff so schnell wie möglich zu registrieren, um weiter auch über 1 to/a produzieren oder importieren zu dürfen. Vielleich ...

Stand: 14.09.2015

Dialog: 24770

Handelt es sich bei Seltener Erde (Cerium Acetat) um eine multi-constituent substance oder um einen UVCB-Stoff?

Nach unserer Auffassung handelt es sich bei Cerium Acetat (vgl. http://esis.jrc.ec.europa.eu/ Navigation: Suche nach EC-Nummer: 208-654-0) nicht um einen UVCB-Stoff. Denn in dem ECHA-Leitfaden zur Identifizierung und Bezeichnung von Stoffen unter REACH ist ein UVCB-Stoff ein Stoff, dessen qualitative und/oder quantitative Zusammensetzung mehr oder weniger unbekannt ist. Gemäß Ihrem Composition She ...

Stand: 05.11.2012

Dialog: 14809

Fragen zur Registrierung von außerhalb der EU

Unternehmen mit Sitz außerhalb der EU können oder besser gesagt dürfen nach der REACH-Verordnung (REACH) keine eigenen (Vor-)Registrierungen einreichen. Dies können nur „natürliche oder juristische Person mit Sitz in der Gemeinschaft“. REACH sieht für diese Fälle in Artikel 8 die Möglichkeit vor, dass ein so genannter Alleinvertreter (Only Representative; Abkürzung OR) die Verpflichtungen für Imp ...

Stand: 23.04.2012

Dialog: 15864

Kann eine nicht identifizierte Substanz ohne CAS-Nummer und ohne EG-Nummer < 1 t/a hergestellt/importiert werden?

Ja, es ist richtig, dass wenn die Jahresmenge unter einer Tonne bleibt, eine Registrierung nach REACH nicht notwendig ist. Es hängt aber von der Substanz ab, ob andere Regelungen oder Beschränkungen in Betracht kommen. Ohne genaue Kenntnis des Stoffes und seiner inhärenten Stoffeigenschaften (insbesondere toxikologische und ökotoxikologische Daten) sowie des vorgesehenen Einsatzgebietes ist eine A ...

Stand: 09.11.2011

Dialog: 14894

Ist das Reaktionsprodukt als Gemisch zu sehen oder kann es als Multi-Constituent-Stoff registriert werden?

(Hinweis zu den Abkürzungen: Art. = Artikel und Abs. = Absatz, wenn nicht anders angegeben beziehen sich alle Angaben auf REACH (Verordnung (EG) 1907/2006).) Ausgangspunkt für die Beantwortung Ihrer Frage ist die Definition eines Stoffes unter REACH, sie lautet (Art. 3 Ziffer 1): „Stoff: chemisches Element und seine Verbindungen in natürlicher Form oder gewonnen durch ein Herstellungsverfahren, ei ...

Stand: 22.06.2011

Dialog: 13949

Definitionsfragen zur REACH-Verordnung und zur ChemVerbotsV

Ist die Abgabe von Stoffen und Zubereitungen gemäß REACH-Verordnung zum Verkauf bereits ein Inverkehrbringen? Nach Artikel 3 Nr. 12 der REACH-Verordnung ist Inverkehrbringen wir folgt definiert: "Inverkehrbringen: entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe an Dritte oder Bereitstellung für Dritte. Die Einfuhr gilt als Inverkehrbringen;" D. h. gemäß Artikel 3 Nr. 12  ist die Abgabe und auch bereits da ...

Stand: 10.05.2011

Dialog: 13665

Wie kann bei Epoxidharz 828 festgestellt werden, ob es CMR klassifiziert ist und ob es sich um einen Stoff oder um ein Gemisch handelt?

Unter der REACH-Verordnung können grundsätzlich alle Stoffe als solche oder in Zubereitungen (Gemischen), die in Mengen ab 1 t/a produziert oder importiert werden, nur dann in der Gemeinschaft legal hergestellt oder in Verkehr gebracht werden, wenn sie nach den einschlägigen Bestimmungen bei der Chemikalienagentur in Helsinki (ECHA) registriert werden (Ausnahmen siehe Artikel 2 sowie Annex IV und ...

Stand: 12.04.2011

Dialog: 13474

Müssen fertige Lebensmittel unter REACH betrachtet werden?

Bitte beachten Sie hierzu den genauen Wortlaut der REACH-Verordnung. In Absatz 2 heißt es: "Die Titel II, V, VI und VII gelten nicht, soweit ein Stoff wie folgt verwendet wird: (...) Buchstabe b) in Lebensmitteln oder Futtermitteln gemäß der Verordnung (EG) Nr. 178/2002, (...)" In der Verordnung 178/2002, Artikel 2 wird der Begriff Lebensmittel definiert als: "Im Sinne dieser Verordnung sind "Lebe ...

Stand: 08.02.2011

Dialog: 12973

Fragen zur Stoff-Identifikation unter REACH

REACH ist reines Stoffrecht. Nach Artikel 3 Nr. 1 ist der Begriff Stoff wie folgt definiert: "chemisches Element und seine Verbindungen in natürlicher Form oder gewonnen durch ein Herstellungsverfahren, einschließlich der zur Wahrung seiner Stabilität notwendigen Zusatzstoffe und der durch das angewandte Verfahren bedingten Verunreinigungen, aber mit Ausnahme von Lösungsmitteln, die von dem Stoff ...

Stand: 15.12.2010

Dialog: 12622

Werden wir zum "Inverkehrbringer", wenn wir einem befreundeten Unternehmen Gefahrstoffe leihweise zur Verfügung stellen?

Inverkehrbringen ist in Artikel 3 Absatz 12 der REACH-Verordnung als entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe an Dritte oder Bereitstellung für Dritte definiert. Die Einfuhr (in den Geltungsbereich der REACH-Verordnung) gilt als Inverkehrbringen. Demnach gelten Sie u. E. als "Inverkehrbringer", da es nach der genannten Definition keine Rolle spielt, dass das Unternehmen mit Ihrem "befreundet" ist u ...

Stand: 12.11.2010

Dialog: 12390

Sind wir überhaupt Importeur oder fallen wir unter den Bereich Forschung/Entwicklung?

Zunächst muss festgestellt werden, in welche Kategorie die Versuchsprodukte im Sinne von REACH fallen. Granulate und andere Schüttgüter sind entsprechend den Begriffsbestimmungen nach Artikel 3, Nummern 1 bis 3 der REACH-Verordnung den Gemischen zuzuordnen. Wenn Sie diese Versuchsprodukte aus nicht-EU-Ländern erhalten, dann gelten Sie als Importeur, falls der Hersteller keinen Alleinvertreter für ...

Stand: 21.09.2010

Dialog: 12005

Was ist bezüglich REACh zu beachten, um den gebundenen Formensand nach dem recyclen in einem mineralischem Bindemittel einstzen zu können?

Der ursprüngliche Formensand ist als Naturstoff entsprechend Anhang V Punkt 7 der REACH-Verordnung von der Registrierungspflicht befreit. Das setzt voraus, dass der Sand (überwiegend als SiO2) nicht chemisch verändert wurde. Wenn Sie den Sand nach dem Guss wiederverwenden wollen, so ist dies vermutlich (ohne Wissen um die genauen Abläufe) kein Recycling im Sinne der REACH-Verordnung, da der Sand g ...

Stand: 01.09.2010

Dialog: 11846

Wann ist mit einer deutschen Übersetzung des Leitfadens zu Fragen der Stoffidentität (RIP 3.10) zu rechnen? Was versteht man unter der „80:20 Regelung“?

zu Frage a) Im Rahmen der RIP-Projekte wird auch ein Leitfaden zu Fragen der Stoffidentität erstellt. Der Entwurf des Leitfadens wurde von der Europäischen Kommission zusammen mit verschiedenen Stakeholdern erstellt und diskutiert. Es ist geplant, auf der nächsten Sitzung der „Commission Working Group on Practical Preparations for REACH“ den endgültigen Entwurf (Final Draft) des Leitfadens vorzust ...

Stand: 09.06.2010

Dialog: 5090

Könnte man durch quasi Read-across alle Pflanzenöle mit den Pflanzenölen in Annex IV zusammen einordnen?

Stoffgruppenbetrachtungen, category approaches, bridging und „read across“ setzen eine hohe Ähnlichkeit und eine enge Verwandtschaft der zu vergleichenden Stoffe voraus. Diese muss im Einzelfall belegt werden. Bei Pflanzenölen gibt es deutliche Unterschiede (z. B. im Gehalt an Erucasäure, Ricinolsäure, Proteinen u. ä.). Alle Pflanzenöle können daher pauschal nicht freigestellt werden. ...

Stand: 09.06.2010

Dialog: 5094

Sind Extrakte nur Zubereitungen/Preparations aus Pflanze und Lösungsmittel?

Nach Artikel 3 Absatz 37 der REACH-Verordnung bleibt die Auflösung eines natürlich vorkommenden Stoffes in Wasser ein Naturstoff. Der wässrige Extrakt bleibt ebenfalls ein Naturstoff. Extrakte aus natürlichen Stoffen mit anderen Lösemitteln sowie deren Mischungen mit diesen Lösemitteln sind demnach Zubereitungen. ...

Stand: 09.06.2010

Dialog: 5093

Wie berechnet man das Jahresvolumen von Extrakten? Wird das Lösungsmittel in die Jahresmengenberechnung einbezogen?

Nach der Stoffdefinition (Artikel 3 Nr. 1) gehört ein Lösemittel soweit es von dem Stoff ohne Beeinträchtigung seiner Stabilität und ohne Änderung seiner Zusammensetzung abgetrennt werden kann, nicht zum Stoff selbst. In RIP 3.1, der Polymer Guidance, wird unter Punkt 3.2.2 klargestellt, dass sich die Tonnage auf das Trockengewicht eines Polymers bezieht. Analog ist bei den Extrakten der Fragestel ...

Stand: 07.06.2010

Dialog: 5135

Bewirkt eine physikalische Aufreinigung eines Gemisches, dass es nach dem Schritt als Stoff anzusehen ist?

Die REACH-Pflichten an eine Registrierung (Artikel 6 VO (EG) Nr. 1907/2006) richten sich an Stoffe an sich oder in Gemischen (ehem. Zubereitungen). Demnach stellt sich hier die Frage, ob durch den Aufbereitungsschritt (Destillation) ein neuer Stoff entsteht. Das ist bei einem rein physikalischen Prozess in der Regel nicht zu unterstellen. Sind die Bestandteile des Gemisches durch einen Vorlieferan ...

Stand: 09.04.2010

Dialog: 10770

Handelt es sich bei Reifengummi um einen neuen Stoff nach REACH?

Vorbemerkung: Die Titel II (Registrierung von Stoffen) und VI (Bewertung) der REACH-VO gelten nicht für Polymere (vgl. Art. 2 Abs. 9)! Demzufolge sind Polymere nicht zu registrieren. Nach Art. 6 Abs. 3 der REACH-VO sind aber für die Monomereinheiten und/oder andere Stoffe in Polymeren Registrierungen vom Importeur oder Hersteller einzureichen, sofern ein vorgeschalteter Akteur in der Lieferkette ( ...

Stand: 04.12.2009

Dialog: 9783

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