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Rechercheergebnisse

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Darf die Ausschreibung einer Abteilungsleiterstelle mit der Funktion der leitenden SiFa verbunden und FH-Ingenieure dabei ausgeschlossen werden?

ein den Grundsätzen dieses Gesetzes gleichwertiger arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Arbeitsschutz zu gewährleisten ist. Die konkreten Anforderungen und Umsetzung der allgemeinenen Forderung erfolgt mittels Unfallverhütungsvorschriften der jeweiligen Unfallversicherungsträger. Mitbestimmungsrechte ergeben sich dabei mitunter aus den Landes-Personalvertretungsgesetzen. Die Ausschreibung von freien ...

Stand: 15.12.2014

Dialog: 4701

Wem muss die Fachkraft für Arbeitssicherheit unterstellt werden?

vom 15.12.2009 Az. 9 AZR 769/08). Eine Einordnung in eine unterhalb der Leitungsebene liegende Hierarchieebene widerspricht daher § 8 Abs. 2 ASiG. Als unbedenklich wird hingegen allgemein die unmittelbare Unterstellung im Rahmen einer Stabsstelle auf einer höheren Hierarchieebene, regelmäßig also bei der Unternehmens- oder Konzernspitze, angesehen. Mit einer solchen Einordnung wird gleichermaßen der Bedeutung ...

Stand: 04.10.2022

Dialog: 43243

Welche Möglichkeiten habe ich, die Unterstellung der Fachkraft für Arbeitssicherheit direkt als Stabsstelle beim Oberbürgermeister zu fordern?

nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz bzw. den Personalvertretungsgesetzen der Länder. Ebenso wie der Betriebsrat hat der Personalrat die allgemeine Aufgabe darüber zu wachen, dass die zugunsten der Beschäftigten geltenden Gesetze, Verordnungen, Tarifverträge, Dienstvereinbarungen und Verwaltungsanordnungen durchgeführt werden (z. B. § 64 Landespersonalvertretungsgesetz NRW). ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 11406

Wie oft müssen die Arbeitsstätten von einer Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/dem Betriebsarzt begangen werden?

Situation angepasst sein100. Allgemein gilt, dass ein „hinreichendes Zeitpotenzial erforderlich“ ist101. Es wird empfohlen, „zumindest einmal monatlich ein Teil des Betriebes“102 – das ist aber nur ein Ratschlag und nicht aus Rechtsgrundsätzen abgeleitet.Räumlich ist Arbeitsstätte nicht eng zu verstehen, sondern umfasst auch die Arbeitsumgebung103.Personell betont § 10 Satz 2 ASiG gemeinsame ...

Stand: 17.02.2023

Dialog: 42780

Wo liegt bzgl. der Weisungsfreiheit der Sicherheitsfachkraft die Grenze zwischen disziplinarischer und fachlicher Anweisung?

der Fachkunde betrifft. Weisungen, die nicht den Bereich der Fachkunde-Anwendung betreffen, können vom Arbeitgeber auch gegenüber Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit weiter erteilt werden, wobei das „billige Ermessen“ (§ 315 BGB) eine allgemeine Weisungsgrenze bildet; Weisungen des Arbeitgebers dürfen nicht willkürlich erfolgen; die beiderseitigen Interessen müssen angemessen berücksichtigt ...

Stand: 16.12.2020

Dialog: 3635

Hat eine Fachkraft für Arbeitssicherheit Anrecht darauf, sich fachkundige Unterstützung einholen zu dürfen?

für Arbeitssicherheit nur nach Abstimmung mit dem Arbeitgeber einholen dürfen. In der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" werden im Anhang 3 mögliche Aufgaben von Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit beschrieben, die im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben nach §§ 3 und 6 ASiG anfallen können. Unter Nummer 6 wird die allgemeine Beratung von Arbeitgebern ...