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Bedeuten Gebotspiktogramme zur Nutzung von PSA, dass diese in dem beschilderten Bereich immer getragen werden müssen oder ist auch eine tätigkeitsabhängige Regelung möglich?

Ja, die Anbringung der Piktogramme bedeutet eine ständige Tragepflicht.In der ASR A1.3 "Sicherheits- und Gesundheitskennzeichnung" ist unter dem Punkt 3.5 folgendes nachzulesen:"Gebotszeichen ist ein Sicherheitszeichen, das ein bestimmtes Verhalten vorschreibt."Im Anhang 1 der ASR A1.3 finden sich Sicherheitszeichen und Sicherheitsaussagen.Das Tragen der Schutzbrille wird mit dem Gebotszeichen "M0 ...

Stand: 16.10.2019

Dialog: 42870

Welche Anforderungen sind an ein Büro in China zu stellen?

des Arbeitsschutzes, die der Unternehmer zu treffen hat, insbesondere den staatlichen Arbeitsschutzvorschriften zu entnehmen. Dieser Verweis führt aber nicht zwangsläufig zur Gültigkeit deutscher staatlicher Vorschriften bei einem vorübergehenden Arbeitseinsatz im Ausland, da hier wieder das Territorialprinzip als höherrangiges Recht dies unterbindet. Rechtswissenschaftlich können aber die materiellen Inhalte ...

Stand: 14.06.2017

Dialog: 6041

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind bei einer Feier auf dem Betriebsgelände zu beachten, an der ca. 230 Angehörige und Kinder der Beschäftigten teilnehmen werden?

oder unterhält- oder eine Sache beherrscht, die für Dritte gefährlich werden kann- oder wer gefährliche Sachen dem allgemeinen Verkehr aussetzt oder in Verkehr bringt.Bei Unternehmen wird der Inhalt der zu beachtenden Verkehrssicherungspflichten durch die Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften konkretisiert. Ein Verstoß gegen die Vorschriften indiziert immer ein Verschulden."Die praktischen ...

Stand: 24.07.2023

Dialog: 11714

Ist das Nichteinhalten des Standes der Technik eine Ordnungswidrigkeit im Sinne der Arbeitsstättenverordnung?

Das deutsche Institut für Normung gibt unter www.din.de  eine Erläuterung bezüglich der Rechtsverbindlichkeit von Normen.Zitat:"Die Anwendung von DIN-Normen ist grundsätzlich freiwillig. Erst wenn Normen zum Inhalt von Verträgen werden oder wenn der Gesetzgeber ihre Einhaltung zwingend vorschreibt, werden Normen bindend. Daneben helfen sie im Fall einer möglichen Haftung: Wer DIN-Normen ...

Stand: 12.07.2017

Dialog: 11796

Wann handelt es sich bei einem Umbau um eine wesentliche Änderung, so dass die neuen Anforderungen der ArbStättV umgesetzt werden müssen?

auch weiterhin eine Ausnahmegenehmigung nach § 3 Absatz 3 bei den zuständigen Länderbehörden beantragt werden. Der Inhalt von Absatz 2 ist wegen des Auslaufens der Frist am 31.12.2012 für die Überarbeitung der Arbeitsstättenregeln zu streichen. Stattdessen wird in Absatz 2 eine Übergangsregelung zu den Arbeitsstättenregeln, in denen noch der zeitlich eingeschränkte Begriff „Arbeitsplatz“ verwendet wird, neu ...

Stand: 12.07.2018

Dialog: 42355